Inhalt Ausgabe Nr. 39/2020

Amtlicher TeilSeite
Hessische Staatskanzlei
Erteilung eines Exequaturs; Herr Acep Somantri, Generalkonsul der Republik Indonesien in Frankfurt am Main962
Hessisches Ministerium der Finanzen
Beschaffungsmanagement des Landes Hessen für Lieferungen und Leistungen (ausgenommen Bauleistungen); Aufgaben der Oberfinanzdirektion Frankfurt am Main, Hessisches Competence Center für Neue Verwaltungssteuerung – Zentrale Beschaffung, der Hessischen Zentrale für Datenverarbeitung und des Hessischen Polizeipräsidiums für Technik962
Hessisches Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Richtlinie zur Gewährung einer Weidetierprämie für Schaf- und Ziegenhalter in Hessen vom 30.7.2020965
Richtlinie des Landes Hessen zur Förderung von Landschaftspflegeverbänden967
Wasserrechtliche Anerkennung nach Abwassereigenkontrollverordnung970
Hessisches Ministerium für Soziales und Integration
Ungültigkeitserklärung einer Urkunde970
Regierungspräsidien
DARMSTADT
Anordnung über die Aufhebung der Anordnung über die Zusammenfassung der Städte Bad Vilbel und Karben zu einem gemeinsamen örtlichen Ordnungsbehördenbezirk vom 24.8.2020970
Vorhaben: Bayer AG Division Crop Science, Frankfurt am Main; Bekanntmachung über die Erteilung einer Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz970
Vorhaben der Firma Meinhardt Städtereinigung GmbH & Co. KG, Nassaustraße 13-15, 65719 Hofheim-Wallau; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG971
Zuständigkeitswechsel nach § 4 Satz 2 des Gesetzes zur Sicherstellung der dauerhaften finanziellen Leistungsfähigkeit konsolidierungsbedürftiger Kommunen971
Anerkennung der MAG Stiftung, Sitz Darmstadt, als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts971
Anerkennung der Faatz 2020 Familienstiftung mit Sitz in Darmstadt als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts971
Anerkennung der T. S. Legacy Stiftung, Sitz Frankfurt am Main, als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts972
Anerkennung der Korff Stiftung, Sitz Darmstadt, als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts972
Anerkennung der Thomas und Kerstin Wagner 2020 Familienstiftung mit Sitz in Darmstadt als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts972
Zweckänderung der Marigrin Stiftung, Sitz Wiesbaden972
Genehmigung der Namensänderung der Wolfgang Oehme Radsport-Stiftung in Wolfgang Oehme – Radsport-Stiftung des Bundes Deutscher Radfahrer e. V.972
GIESSEN
Verordnung zur Änderung der „Verordnung zur Festsetzung eines Wasserschutzgebietes für die Wassergewinnungsanlagen Brunnen III, XVI und XVII in Hungen-Inheiden der Oberhessischen Versorgungsbetriebe AG, Landkreis Gießen“ vom 25.8.2020972
Grundwasserentnahme aus dem Tiefbrunnen I Lauterbach in der Gemarkung Lauterbach durch die Stadtwerke Lauterbach GmbH; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG973
Anerkennung der Alberts Familienstiftung mit Sitz in Wettenberg als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts973
Anerkennung der Lund Foundation mit Sitz in Wettenberg als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts973
Genehmigung der Sitzverlegung der Wolfers Familienstiftung von Wettenberg nach Wachtendonk973
KASSEL
Antrag der Stadtwerke Hünfeld GmbH auf Erteilung einer wasserrechtlichen Erlaubnis nach §§ 8 ff. WHG zur Niederbringung einer Explorationsbohrung zur Grundwassererschließung auf dem Gebiet der Stadt Hünfeld, Gemarkung Nüst, Flur 5, Flurstück 32/1, die Durchführung von Pumpversuchen sowie auf Einleitung des im Rahmen von Pumpversuchen geförderten Wassers in die Nüst; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG973
Vorhaben der Bioenergie Wolfhagen GmbH & Co. KG; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG974
Plangenehmigung für die Strukturverbesserungsmaßnahme an der Eder durch die Anlage eines Nebenarms zur Umsetzung einer Artenschutzmaßnahme für die Bachmuschel (Unio crassus), Gemarkung Vöhl-Schmittlotheim, Landkreis Waldeck-Frankenberg; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG974
Zuständigkeitswechsel nach § 4 Satz 1 und 2 des Gesetzes zur Sicherstellung der dauerhaften finanziellen Leistungsfähigkeit konsolidierungsbedürftiger Kommunen975
Genehmigung der Änderung und Neufassung der Stiftungsverfassung der „Heilhaus-Stiftung Ursa Paul“ mit Sitz in Kassel975
Hessisches Landesamt für Bodenmanagement und Geoinformation
Flurbereinigungsverfahren UF 1552 Nidderau-Windecken B 45975
Hessen Mobil – Straßen- und Verkehrsmanagement
Ausbau der Landesstraße 3170 innerhalb der OD Eitra im Landkreis Hersfeld-Rotenburg; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG977
Öffentlicher Anzeiger
Öffentlicher Anzeiger978
Andere Behörden und Körperschaften
Landeswohlfahrtsverband Hessen, Kassel; 19. Sitzung des Hauptausschusses der XVI. Verbandsversammlung979
Landeswohlfahrtsverband Hessen, Kassel; 8. Sitzung des Revisionsausschusses der XVI. Verbandsversammlung979
Stellenausschreibungen
Stellenausschreibungen980
metis