Inhalt Ausgabe Nr. 03/2026

Amtlicher TeilSeite
Hessisches Ministerium des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz
Verwaltungsvorschrift zur Durchführung der Gefahrenabwehrverordnung über das Halten und Führen von Hunden58
Hessisches Ministerium für Kultus, Bildung und Chancen
Genehmigung des Landeskirchensteuerbeschlusses der Evangelischen Kirche in Hessen und Nassau für das Jahr 202668
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum
Bekanntmachung des Stundensatzes nach § 33 Abs. 5 Satz 5 der Hessischen Prüfberechtigten- und Prüfsachverständigenverordnung68
Hessisches Ministerium für Familie, Senioren, Sport, Gesundheit und Pflege
Verleihung der Sportplakette des Landes Hessen 202569
Hessisches Ministerium für Arbeit, Integration, Jugend und Soziales
Förderrichtlinie zum Landesprogramm „WIR – Vielfalt und Teilhabe“ vom 29.12.202569
Der Präsident des Staatsgerichtshofs des Landes Hessen
Beschluss in einem Verfassungsstreitverfahren der AfD-Fraktion gegen die Zuteilung von Räumen in einem rund 500 Meter von der Hauptliegenschaft des Landtags entfernten Gebäude74
Beschluss über eine Grundrechtsklage zu Ansprüchen aus einer Altersversorgung für Vertragsärztinnen und -ärzte durch die Kassenärztliche Vereinigung Hessen80
Regierungspräsidien
DARMSTADT
Vorhaben der Rhenus Port Logistics Rhein-Main GmbH & Co. KG, 63450 Hanau; Erweiterung der Anlagenkapazität sowie Anpassung des Abfallkatalogs und der baulichen Einrichtungen81
Vorhaben des Eigenbetriebes Stadtwerke Schlüchtern; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG82
Vorhaben der Syna GmbH, 65929 Frankfurt am Main; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG82
Vorhaben der Merck Life Science KGaA; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVP83
Vorhaben von Hessen Mobil für den Neubau eines einseitigen, kombinierten Rad-/Gehweges zwischen Friedberg/Fauerbach und Friedberg/Dorheim einschließlich notwendiger Folgemaßnahmen und landschaftspflegerischer Kompensationsmaßnahmen sowie einer trassenfernen Ökokontomaßnahme; Allgemeine Vorprüfung nach § 33 Abs. 3 HStrG83
Anerkennung der Stebel Familienstiftung mit Sitz Darmstadt als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts84
Anerkennung der Arbeiter Kind und Kegel Stiftung, Sitz Darmstadt, als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts84
Anerkennung der Stiftung „demendi.com 2025“, Sitz Frankfurt am Main, als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts84
Anerkennung der Folkens Familie MMXXV Stiftung mit Sitz in Frankfurt am Main als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts84
GIESSEN
Allgemeinverfügung gemäß § 35 Satz 2 des Hessischen Verwaltungsverfahrensgesetzes zur Regelung des Anbringens bzw. Aufstellens von Wahlsichtwerbung an Straßen außerhalb der geschlossenen Ortschaft, anlässlich der Kommunalwahlen am 15.3.2026 für den Regierungsbezirk Gießen84
Vorhaben der Philipps-Universität Marburg; Öffentliche Bekanntmachung nach § 12 GenTVfV in Verbindung mit § 10 Abs. 7 und 8 BImSchG86
KASSEL
Planfeststellungsbeschluss für den Umbau des Vorplatzes Bahnhof Bad Wilhelmshöhe; Öffentliche Bekanntmachung nach § 27 Abs. 1 UVPG in Verbindung mit § 74 Abs. 5 HVwVfG86
Vorhaben der BürgerWind Gaishecke 2 GmbH & Co. Betriebs KG; Bekanntmachung über die Erteilung einer Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz88
Genehmigung der Änderung und Neufassung der Stiftungssatzung der Stiftung Hundertfach mit Sitz in Kassel88
Hessen Mobil – Straßen- und Verkehrsmanagement
L 3312 – Um- und Ausbau der Landesstraße in der OD der Stadt Wolfhagen, ST Niederelsungen, Landkreis Kassel; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG89
Öffentlicher Anzeiger
Öffentlicher Anzeiger90
Andere Behörden und Körperschaften
Regionalverband FrankfurtRheinMain, Frankfurt am Main; Änderung des Regionalplans Südhessen/Regionalen Flächennutzungsplans 201091
Landeswohlfahrtsverband Hessen, Kassel; Beteiligungsbericht 202494
Landeswohlfahrtsverband Hessen, Kassel; Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses94
Sparkassen- und Giroverband Hessen-Thüringen, Frankfurt am Main/Erfurt; Satzung zur Änderung der Satzung des Sparkassen- und Giroverbandes Hessen-Thüringen94
Stellenausschreibungen
Stellenausschreibungen95
metis