Inhalt Ausgabe Nr. 5/2010

Amtlicher TeilSeite
Hessische Staatskanzlei
Erteilung eines Exequaturs; hier: Frau Dordevic, Generalkonsulin der Republik Serbien in Frankfurt am Main170
Erteilung eines Exequaturs/Änderung des Konsularbezirks; hier: Frau Brunhilde Isolde Bhagwandin, Honorarkonsulin der Republik Suriname in Düsseldorf und Herr Edwin Matt, Honorarkonsul der Republik Suriname in München170
Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
Hessisches Reisekostenrecht; hier: Hinweise zur steuerlichen Behandlung der ab dem 1. 1. 2008 gezahlten Reisekostenvergütungen, Umzugskostenvergütungen und Trennungsgelder170
Hessisches Ministerium der Finanzen
Ausführung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2010171
Hessisches Kultusministerium
Urkunde über die Vereinigung der Evangelischen Kirchengemeinden der Johanneskirche, der Kilianskirche, der Markuskirche und der Nikolaikirche Korbach172
Allgemeine Genehmigung der Steuerbeschlüsse der Kirchengemeinden des Bistums Limburg (hessischer Anteil) für das Rechnungsjahr (Kalenderjahr) 2010172
Genehmigung des Diözesankirchensteuerbeschlusses für das Bistum Limburg (hessischer Anteil) für das Rechnungsjahr (Kalenderjahr) 2010172
Hessisches Ministerium für Wissenschaft und Kunst
Übertragung der Aufgaben der Staatlichen Büchereistellen173
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung
Soziale Wohnraumförderung; hier: Förderung von selbstgenutztem Wohneigentum – Neubau –173
Neubau der Bundesautobahn 66 (Frankfurt am Main–Hanau–Fulda), Teilabschnitt zwischen der Anschlussstelle Neuhof-Süd und der Anschlussstelle Neuhof-Nord, von Bau-km 81+100 bis Bau-km 84+548,54 (Abschnitt 2.2) in den Gemarkungen Neuhof und Dorfborn der Gemeinde Neuhof; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung177
75. Sitzung des Fachausschusses für Kurorte, Erholungsorte und Heilbrunnen in Hessen vom 29. 10. 2009; hier: Erstanerkennung, Bestätigung und Aberkennung von Prädikaten177
Durchführung des Berufsbildungsgesetzes; hier: Hessischer Landesausschuss für Berufsbildung, Einreichung von Vorschlägen für die Beauftragten der Arbeitgeber und der Arbeitnehmer im Landesausschuss für Berufsbildung für die am 1. 7. 2010 beginnende 11. Amtsperiode178
Hessisches Ministerium für Arbeit, Familie und Gesundheit
Festsetzung des Budgets und des Pflegesatzes für die Vitos Klinik für forensische Psychiatrie Haina gGmbH für das Jahr 2009178
Die Regierungspräsidien
DARMSTADT
Vorhaben der HEAG Südhessischen Energie AG zur Errichtung und zum Betrieb eines Gasturbinenkraftwerkes in Darmstadt178
Vorhaben der Bamac GmbH, Mannheim, zur Errichtung einer Fußgängerbrücke und Gewässeraufweitung am Liederbach in Frankfurt am Main, Gemarkung Unterliederbach; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG178
Vorhaben der Woco Industrietechnik GmbH, Bad Soden-Salmünster; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG179
Vorhaben der E.ON Kraftwerke GmbH; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG179
Anerkennung der „Stiftung der Deutschen Wirbelsäulengesellschaft (DWG)“ mit Sitz in Bad Homburg v. d. Höhe als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts179
GIESSEN
Verordnung zur Festsetzung des Wasserschutzgebietes für die Wassergewinnungsanlage Brunnen Wohra in der Gemarkung Wohra der Gemeinde Wohratal, Landkreis Marburg-Biedenkopf, vom 11. 1. 2010179
Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a Satz 2 UVPG über das Ergebnis der Vorprüfung des Einzelfalles nach § 3c UVPG184
Gemeindevorstand der Gemeinde Mücke; Grundwasserentnahme aus dem Tiefbrunnen Merlau 2 in der Gemarkung Mücke-Merlau, Flur 2, Flurstück 24, durch die Gemeinde Mücke, Vogelsbergkreis; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG185
Öffentliche Bekanntmachung nach § 12 GenTVfV in Verbindung mit § 10 Abs. 7 und 8 BImSchG185
Öffentliche Bekanntmachung nach § 12 Abs. 1 GenTVfV in Verbindung mit § 10 Abs. 7 und 8 BImSchG185
KASSEL
Verordnung über die Festsetzung des Überschwemmungsgebietes der Beise186
Anordnung der Zusammenfassung der Stadt Grebenstein und der Gemeinden Calden, Espenau und Oberweser, alle Landkreis Kassel, zu einem gemeinsamen örtlichen Ordnungsbehördenbezirk187
Anerkennung der „Dr. Ingeburg Barth-Stiftung“ mit Sitz in Kassel als rechtsfähige Stiftung187
Hessisches Landesamt für Bodenmanagement und Geoinformation
Zwischenprüfung nach § 48 BBiG; hier: Termine der Zwischenprüfung in den Ausbildungsberufen Fachkraft für Straßen- und Verkehrstechnik, Fachkraft für Wasserwirtschaft und Straßenwärter/in Frühjahr 2010187
Hessischer Verwaltungsschulverband
Fortbildungsseminare des Verwaltungsseminars Darmstadt188
Buchbesprechungen
Buchbesprechungen190
Öffentlicher Anzeiger
Öffentlicher Anzeiger191
Andere Behörden und Körperschaften
Hessische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien (LPR Hessen), Kassel; hier: Satzung zur Änderung der Satzung über die Festlegung der Verbreitungsgebiete für UKW-Hörfunk211
Landeswohlfahrtsverband Hessen, Kassel; hier: Entwurf der Haushaltssatzung mit den dazugehörigen Anlagen für das Haushaltsjahr 2010211
Öffentliche Ausschreibungen
Öffentliche Ausschreibungen211
Stellenausschreibungen
Stellenausschreibungen213
metis