Inhalt Ausgabe Nr. 37/2010

Amtlicher Teil	Seite
Hessische Staatskanzlei
Verleihung des Hessischen Verdienstordens am Bande/Staatliche Anerkennung von Rettungstaten	2098
Veröffentlichungen des Hessischen Statistischen Landesamtes im August 2010	2098
Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
Ausbildungs- und Prüfungsordnung für die Studiengänge Bachelor of Arts Polizeivollzugsdienst „Schutzpolizei“ und „Kriminalpolizei“ vom 13. 7. 2010	2099
Gleichzeitige Durchführung einer Volksabstimmung mit den Kommunalwahlen am 27. 3. 2011	2114
Erlaubnis für das Veranstalten der Landessonderauslosung „LOTTO-Super-DING“ und „LOTTO-SystemDING“	2116
Durchführung der Hessischen Beihilfenverordnung; hier: Heilkurorteverzeichnis nach § 8 Abs. 6 HBeihVO	2116
Nutzung des Adobe Flashplayers unter bestimmten Voraussetzungen	2124
Hessisches Ministerium der Justiz, für Integration und Europa
Fach- und Fördergrundsätze zum Landesprogramm „Förderung von Integrationsmaßnahmen für Menschen mit Migrationshintergrund“	2124
Hessisches Kultusministerium
Anordnung über Zuständigkeiten in arbeitsrechtlichen Personalangelegenheiten im Geschäftsbereich des Hessischen Kultusministeriums vom 31. 8. 2010	2126
Hessisches Ministerium für Umwelt, Energie, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Förderrichtlinie des Hessischen Ministeriums für Umwelt, Energie, Landwirtschaft und Verbraucherschutz zur Forschung für den Klimaschutz; „Klima E3 – Erhöhung der Klimaeffizienz von Produkten, Produktionsverfahren und Produktionsprozessen“	2127
Hessisches Ministerium für Arbeit, Familie und Gesundheit
Ausbildungs- und Prüfungsordnung für den gehobenen Dienst bei der Deutschen Rentenversicherung Hessen für den Studiengang Bachelor of Laws – Sozialverwaltung – Rentenversicherung – vom 22. 7. 2010; hier: Berichtigung	2129
Der Landeswahlleiter für Hessen
Nachfolge des Landtagsabgeordneten Roland Koch – CDU	2129
Der Präsident des Staatsgerichtshofs des Landes Hessen
Beschluss über eine Grundrechtsklage zu einem Ausgangsverfahren, in dem Schadensersatz- und Bereicherungsansprüche gegen eine Bank streitig waren	2130
Die Regierungspräsidien
DARMSTADT
18. Sitzung der Regionalversammlung Südhessen	2133
Bestellung zum Bezirksschornsteinfegermeister	2133
GIESSEN
Verordnung zur Aufhebung des Wasserschutzgebietes für die Wassergewinnungsanlage „Tiefbrunnen Pfingstborn“ der Gemeinde Waldsolms in der Gemarkung Brandoberndorf, Lahn-Dill-Kreis	2133
Verordnung zur Änderung der Verordnung zum Schutze der Trinkwassergewinnungsanlagen der Gemeinde Angelburg, Ortsteile Lixfeld und Frechenhausen, Landkreis Marburg-Biedenkopf, vom 24. 8. 2010	2133
Vorhaben der Firma Vogelsberger Windenergie Bohn & Co. OHG; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG	2134
Vorhaben: Änderung und Ergänzung einer bestehenden wasserrechtlichen Erlaubnis zur Einleitung von Abwässern in die Dill in Wetzlar	2134
Öffentliche Bekanntmachung über die Erteilung einer Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz	2134
KASSEL
Vorhaben des Herrn Dittmar Strack; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG	2135
Vorhaben der Römer GbR, Naumburg; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG	2135
Anerkennung der „Maria Katzer Stiftung“ mit Sitz in Wanfried als rechtsfähige Stiftung	2135
Genehmigung einer Änderung der Stiftungsverfassung der „Rosemarie Wolf-Stiftung“ mit Sitz in Eschwege	2135
Genehmigung einer Änderung der Stiftungsverfassung der „Rainer Wolf-Stiftung“ mit Sitz in Eschwege	2135
Hessisches Landesamt für Straßen- und Verkehrswesen
Abstufung der Kreisstraße 113 „Bahnhofstraße“ in der Gemarkung der Gemeinde Bad Salzschlirf, Ortsteil Bad Salzschlirf, Landkreis Fulda, Regierungsbezirk Kassel	2136
Abstufung von Teilstrecken im Zuge der Landesstraße 3079 in der Gemarkung der Stadt Fulda, Stadtteil Sickels, Landkreis Fulda, Regierungsbezirk Kassel	2136
Ausbau der L 3384 in der Ortsdurchfahrt Borken, Schwalm-Eder-Kreis	2136
Hessischer Verwaltungsschulverband
Fortbildungsseminar des Verwaltungsseminars Gießen	2137
Buchbesprechungen
Buchbesprechungen	2137
Öffentlicher Anzeiger
Öffentlicher Anzeiger	2142
Andere Behörden und Körperschaften
Planungsverband Ballungsraum Frankfurt/Rhein-Main; hier: Sitzung des Planungsausschusses	2157
Verband Region Rhein-Neckar, Mannheim; hier: Sitzung des Planungsausschusses	2158
Stellenausschreibungen
Stellenausschreibungen	2159