Inhalt Ausgabe Nr. 12/2010

Amtlicher TeilSeite
Hessische Staatskanzlei
Erteilung eines Exequaturs; hier: Herr Richard Leitermann, Honorarkonsul der Republik Malta in Frankfurt am Main810
Erteilung eines Exequaturs; hier: Herr Astrit Zemaj, Konsul der Republik Kosovo in Frankfurt am Main810
Generalkonsulat Angola – Vorübergehende Leitung; hier: Herr Domingos de Almeida da Silva Coelho, Interimsleiter Generalkonsulat der Republik Angola in Frankfurt am Main810
Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
Tarifvertrag über die Arbeitsbedingungen der Personenkraftwagenfahrerinnen/Personenkraftwagenfahrer des Landes Hessen vom 1. 9. 2009; hier: Durchführungshinweise810
Änderung der für die Landesverwaltung vorgegebenen Muster für Arbeits- und Berufsausbildungsverträge sowie Aufhebung besonderer Vertragsabreden zum 1. 1. 2010819
Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst des Landes Hessen vom 1. 9. 2009; hier: Durchführungshinweise829
Hessisches Ministerium der Finanzen
Berechnung der Verzugszinsen bei privatrechtlichen Forderungen des Landes (VV Nr. 4.1 zu § 34 LHO vom 5. Juli 2001, zuletzt geändert durch Erlass vom 6. 11. 2007)885
Hessisches Kultusministerium
Rechtsschutz für Landesbedienstete; hier: Übertragung von Entscheidungsbefugnissen im Geschäftsbereich des Hessischen Kultusministeriums885
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung
Richtlinien des Landes Hessen zur Förderung der regionalen Entwicklung886
Neubau der Talbrücke Helterbach sowie Optimierung der Linienführung der Bundesautobahn 7 (Kassel–Hattenbach) von BAB-km 327,4 bis 329,0; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG904
Hessisches Ministerium für Arbeit, Familie und Gesundheit
Verleihung der Pflegemedaille des Landes Hessen904
Die Regierungspräsidien
DARMSTADT
Anordnung der Zusammenfassung der Städte Neu-Anspach und Usingen zu einem gemeinsamen örtlichen Verwaltungsbehördenbezirk905
Vorhaben der Stadt Heusenstamm zur Verbesserung der Gewässerstruktur; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG905
Vorhaben des Wasserverbandes Gersprenzgebiet zur Verbesserung der Gewässerstruktur in der Gersprenz; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG905
Anerkennung der Stiftung Animals’ Angels Deutschland mit Sitz in Frankfurt am Main als rechtsfähige Stiftung905
Anerkennung der Koal Verwaltungsstiftung mit Sitz in Bad Nauheim als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts905
Genehmigung der Änderung des Stiftungszwecks der Stiftung Kloster Eberbach mit Sitz in Eltville am Rhein906
GIESSEN
Verordnung über die Feststellung des Überschwemmungsgebietes „Gönsbach“ der Gemeinde Langgöns, Gemarkung Langgöns und der Stadt Linden, Gemarkung Großen-Linden, Landkreis Gießen, vom 22. 1. 2010906
Änderung der Prüfungsordnungen für die Durchführung von Prüfungen zum Nachweis berufs- und arbeitspädagogischer Kenntnisse906
Vorhaben der Hochwald Nahrungsmittel-Werke GmbH in 35410 Hungen; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG906
KASSEL
Verordnung zur Ersten Änderung der „Verordnung zum Schutze der Trinkwassergewinnungsanlagen in den Stadtteilen Ahrenberg und Ellershausen der Stadt Bad Sooden-Allendorf, Werra-Meißner-Kreis“ vom 6. 11. 2009907
Vorhaben der ENERCON GmbH, 26605 Aurich; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG908
Öffentliche Bestellung und Vereidigung von Sachverständigen; hier: Verlust eines Landessiegels908
Hessisches Landesamt für Straßen- und Verkehrswesen
Abstufung und Einziehung von Teilstrecken der Kreisstraße 182 in der Gemarkung der Gemeinde Echzell, Ortsteil Grund-Schwalheim, Wetteraukreis, Regierungsbezirk Darmstadt908
Hessischer Verwaltungsschulverband
Fortbildungsveranstaltung des Verwaltungsseminars Wiesbaden909
Buchbesprechungen
Buchbesprechungen909
Öffentlicher Anzeiger
Öffentlicher Anzeiger910
Andere Behörden und Körperschaften
Zweckverband Tierkörperbeseitigung Hessen-Nord, Eschwege; hier: Sitzung der Zweckverbandsversammlung930
Landeshauptstadt Wiesbaden; hier: Ungültigkeitserklärung eines Dienstsiegels930
GSI Helmholtzzentrum für Schwerionenforschung GmbH, Darmstadt; hier: Veränderungen in der Geschäftsführung und im Aufsichtsrat931
Stellenausschreibungen
Stellenausschreibungen932
metis