Inhalt Ausgabe Nr. 04/2023

Amtlicher TeilSeite
Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
Verwaltungsvorschrift zur Ausführung der Rechtsvorschriften über den Freiwilligen Polizeidienst in Hessen (VVFPolD)154
Bildung der Schöffenwahlausschüsse bei den Amtsgerichten zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen sowie der Jugendschöffinnen und Jugendschöffen für die Amtsperiode 1.1.2024 bis 31.12.2028; Aufstellung der Vorschlagslisten durch die Gemeindevertretungen und Jugendhilfeausschüsse156
Tarifverträge über die Bewertung der Personalunterkünfte vom 16.3.1974, zuletzt geändert am 6.2.1979; Anpassung des Wertes der Personalunterkünfte ab 2023158
Hessisches Ministerium der Finanzen
Gemeinsamer Runderlass betr. Richtlinien für die wiederkehrende Überprüfung der Standsicherheit und Verkehrssicherheit von baulichen Anlagen des Landes Hessen – PrüfBauHessen –158
Hessisches Kultusministerium
Genehmigung des Diözesankirchensteuerbeschlusses für den hessischen Anteil der Diözese Mainz für das Kalenderjahr 2023160
Genehmigung des Landeskirchensteuerbeschlusses der Evangelischen Kirche in Hessen und Nassau für das Jahr 2023160
Genehmigung des Kirchensteuerbeschlusses der Evangelischen Kirche im Rheinland für die im Lande Hessen gelegenen Gebietsteile für das Rechnungsjahr (Kalenderjahr) 2023160
Hessisches Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Richtlinie zum Hessischen Programm für Agrarumwelt- und Landschaftspflege-Maßnahmen (HALM 2) vom 15.12.2022161
Regierungspräsidien
DARMSTADT
Vorhaben der Knettenbrech & Gurdulic Recycling GmbH & Co. KG, Ferdinand-Knettenbrech-Weg 10a, 65205 Wiesbaden; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG201
GIESSEN
Anordnung über die Zusammenfassung der Städte und Gemeinden Bad Endbach, Biedenkopf, Dautphetal und Gladenbach, Landkreis Marburg-Biedenkopf, zu einem gemeinsamen örtlichen Ordnungsbehördenbezirk vom 29.12.2022202
Vorhaben des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Vogelsbergkreis (ZAV); Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG202
Bekanntmachung über das Entfallen des Erörterungstermins zum Vorhaben der EAM Natur Energie GmbH202
KASSEL
Vorhaben der Windenergiepark Höringhausen GmbH, 77704 Oberkirch; Bekanntmachung über die Erteilung einer Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz202
Ergänzende Informationen zur Online-Konsultation zum Vorhaben der Zement- und Kalkwerke Otterbein GmbH & Co. KG.203
Vorhaben der Gemeinde Poppenhausen „Verlegung des Öttersbachs und Herstellung der Durchgängigkeit an der Lütter“; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG203
Vorhaben Errichtung und Betrieb von neun Windkraftanlagen in 34369 Hofgeismar-Hombressen und im Gutsbezirk Reinhardswald – Oberförsterei Hofgeismar; Vorranggebiet KS 14 gemäß Teilregionalplan Energie Nordhessen; Entfallen des Erörterungstermins204
Genehmigung der Änderung und Neufassung der Stiftungsverfassung der Fuldaer-Integrations-Stiftung mit Sitz in Künzell204
Hessen Mobil – Straßen- und Verkehrsmanagement
Um- und Ausbau der Landesstraße 3019 zwischen Frankfurt-Kalbach und Frankfurt-Bonames; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG204
Hessischer Verwaltungsschulverband
Haushaltssatzung des Hessischen Verwaltungsschulverbandes für das Haushaltsjahr 2023205
Öffentlicher Anzeiger
Öffentlicher Anzeiger207
Andere Behörden und Körperschaften
Wasserbeschaffungsverband Taunus, Oberursel; Beschluss über den Jahresabschluss 2021 und die Entlastung des Verbandsvorstandes für das Wirtschaftsjahr 2021 sowie die öffentliche Auslegung des Jahresabschlusses 2021208
Stellenausschreibungen
Stellenausschreibungen211
metis