Inhalt Ausgabe Nr. 51/2017

Amtlicher TeilSeite
Hessische Staatskanzlei
Erteilung eines Exequaturs; Herr Hafedh Ben Romdhane, Generalkonsul der Republik Tunesien in Bonn1442
Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
Bekanntgabe von Tarifverträgen1442
Öffentliche Bekanntmachung des Polizeipräsidiums Südosthessen nach Nr. 43.4.2.4 VVHSOG; Bekanntgabe der öffentlichen Versteigerung von polizeilich sichergestellten Sachen (Fahrrad)1469
Hessisches Ministerium der Finanzen
Verwaltung der dem Land Hessen zufallenden Erbschaften1469
Hessisches Kultusministerium
Urkunde über die Vereinigung der Evangelischen Kirchengemeinden Hombressen und Udenhausen1470
Urkunde über die Vereinigung der Evangelischen Kirchengemeinden Höringhausen, Meineringhausen und Strothe1471
Urkunde über die Vereinigung der Evangelischen Kirchengemeinden Neuenstein-Amt Geis, Raboldshausen und Mühlbach1472
Urkunde über die Vereinigung der Evangelischen Kirchengemeinden Hemfurth, Kleinern, Mehlen, Bringhausen, Affoldern, Frebershausen und Gellershausen1474
Urkunde über die Umpfarrung von Ortsteilen der Gemeinde Hosenfeld1475
Urkunde über die Umpfarrung von Ortsteilen der Gemeinde Flieden1476
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landes­entwicklung
Merkblatt zur Förderung von Solarabsorberanlagen und Energieeffizienzmaßnahmen in kommunalen Freibädern nach Teil IV Nr. 1 der Richtlinien des Landes Hessen nach § 3 des Hessischen Energiegesetzes zur Förderung der Energieeffizienz und Nutzung erneuerbarer Energien in den Kommunen vom 10.2.20171476
Vollzug des Baugesetzbuches; Bekanntmachung des Muster-Einführungserlasses zum Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2014/52/EU im Städtebaurecht und zur Stärkung des neuen Zusammenlebens in der Stadt und zu weiteren Änderungen des Baugesetzbuchs1478
Fünfzehnte Satzung zur Änderung der Satzung der Bayerischen Ingenieurversorgung-Bau mit Psychotherapeutenversorgung1478
Hessisches Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Richtlinie zur Abwicklung der Maßnahmen für die Förderung von Untersuchungen, Sanierungsmaßnahmen kommunaler Altlasten (Altablagerungen, Altstandorte und Gaswerkstandorte) – Abschlussprogramm kommunale Altlastenbeseitigung –1479
Anerkennung als Sachverständige für Bodenschutz und Altlasten nach § 18 des Bundes-Bodenschutzgesetzes1479
Regierungspräsidien
DARMSTADT
Anordnung der Zusammenfassung der Gemeinde Egelsbach, Landkreis Offenbach, und der Gemeinde Erzhausen, Landkreis Darmstadt-Dieburg, zu einem gemeinsamen örtlichen Verwaltungsbehördenbezirk vom 21.11.20171480
Anordnung der Zusammenfassung der1480
Gemeinde Egelsbach, Landkreis Of1480
fenbach, und der Gemeinde Erzhausen, Landkreis Darmstadt-Dieburg, zu einem gemeinsamen örtlichen Ordnungsbehördenbezirk vom 21.11.20171480
Vorhaben der Burnus GmbH für die wesentliche Änderung des Lagers Bensheim – Erhöhung der Lagerkapazität oxidierender Stoffe; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 1 UVPG1480
Vorhaben der BASF Lampertheim GmbH für die wesentliche Änderung der BTZ-Anlage – Änderung der Aufarbeitung von Produktionsrückständen; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 1 UVPG1481
Vorhaben der Stadtwerke Geisenheim, Rheingau-Taunus-Kreis; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 UVPG1481
Vorhaben der Pirelli Deutschland GmbH; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG1481
Vorhaben der Energor GmbH in 61169 Friedberg-Ossenheim; Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG1481
Vorhaben der Merck KGaA; Öffentliche Bekanntmachung nach § 23a Abs. 2 Satz 3 BImSchG1482
Anerkennung der Dr. Joachim und Rose­marie Lincke-Stiftung mit Sitz in Königstein im Taunus als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts1482
Anerkennung der Buddhismus Stiftung Diamantweg Deutschland, Sitz Darmstadt, als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts1482
Anerkennung der Eva-Maria und Rutger Hetzler Stiftung, Sitz Bensheim, als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts1482
Anerkennung der Rutger Hetzler Stiftung, Sitz Bensheim, als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts1482
Anerkennung der Stiftung Perspectiva mit Sitz in Frankfurt am Main als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts1482
Anerkennung der Wolf Stiftung mit Sitz in Hanau als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts1483
Anerkennung der Ilse und Hermann Schlosser-Stiftung, Sitz Frankfurt am Main, als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts1483
Genehmigung der Änderung des Stiftungszwecks der Bochmann Stiftung mit Sitz in Wiesbaden1483
GIESSEN
Bekanntmachung der Genehmigung des Teilregionalplans Energie Mittelhessen1483
Vorhaben der Stadt Schotten, Vogelsbergkreis – Grundwasserentnahme aus dem Tiefbrunnen in der Gemarkung Betzenrod; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG1483
Vorhaben der GSK Vaccines GmbH; Bekanntmachung über die Erteilung einer Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz1484
KASSEL
Vorhaben der EEW Energy from Waste Heringen GmbH; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG1484
Vorhaben der Bioenergie Braunau GbR in Bad Wildungen Braunau; Öffentliche Bekanntgabe nach § 3a UVPG1485
Aufhebung der „Stiftung der Stadtsparkasse Felsberg“, Sitz Felsberg1485
Bestellungen zum bevollmächtigten Bezirksschornsteinfeger1485
Buchbesprechungen
Buchbesprechungen1485
Öffentlicher Anzeiger
Öffentlicher Anzeiger1487
Andere Behörden und Körperschaften
Ordnungsamt der Stadt Fulda; Verleihung der Rechtsfähigkeit nach § 22 BGB1488
Hessische Tierseuchenkasse, Wiesbaden; Wirtschafts- und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 20181488
Hessische Tierseuchenkasse, Wiesbaden; Tierseuchenkassenbeiträge ab dem Jahr 20181488
Ingenieurkammer Hessen, Wiesbaden; Änderung der Hauptsatzung1490
Zweckverband für Tierkörperbeseitigung Hessen-Süd, Lampertheim-Hüttenfeld; Bekanntmachung der Satzung zur Änderung der Verbandssatzung, der Haushaltssatzung 2018, des Beschlusses über den Jahresabschluss sowie des Beschlusses über die Entlastung des Verbandsvorstandes1490
Öffentliche Ausschreibungen
Öffentliche Ausschreibungen1491
Stellenausschreibungen
Stellenausschreibungen1491
metis