Inhalt Ausgabe Nr. 05/2023

Amtlicher TeilSeite
Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
Öffentliches Vereinsrecht; Unanfechtbarkeit des Verbots des Vereins „Hells Angels MC Concrete City“214
Öffentliches Vereinsrecht; Gläubigeraufruf bezüglich des Verbots des Vereins „Hells Angels MC Concrete City“214
Hessisches Ministerium der Finanzen
Überleitungsrichtlinie 23 – 1.0215
Hessisches Ministerium der Justiz
Geschäftsverteilung für das Oberlandesgericht Frankfurt am Main; 2023215
1. Änderung der Geschäftsverteilung 2023224
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen
Kostenrechtliche Behandlung der Kirchen bei öffentlich-rechtlichen Vermessungsleistungen; Neubekanntmachung225
Verwaltungsverfahren nach § 29 Abs. 1 des Energiewirtschaftsgesetzes in Verbindung mit § 32 Abs. 1 Nr. 1 und 2, § 4 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1a und § 5 Abs. 3 und 4 der Anreizregulierungsverordnung; Genehmigung Regulierungskontosalden Gas und Anpassung der Erlösobergrenzen nach Maßgabe des § 5 ARegV225
Verwaltungsverfahren nach § 29 Abs. 1 des Energiewirtschaftsgesetzes in Verbindung mit § 32 Abs. 1 Nr. 1 und 3a, § 4 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 in Verbindung mit § 10a der Anreizregulierungsverordnung; Anpassung der kalenderjährlichen Erlösobergrenzen aufgrund von Anträgen auf Kapitalkostenaufschläge Strom226
Hessisches Ministerium für Soziales und Integration
Durchführung des Arzneimittelgesetzes, des Gesetzes über das Apothekenwesen und der Verordnung über den Betrieb von Apotheken; Richtlinie für die Überwachung von Apotheken228
Sitzung des Landesjugendhilfeausschusses Hessen229
Regierungspräsidien
DARMSTADT
Verordnung über die Festsetzung des Überschwemmungsgebietes des Urselbaches in der Gemarkung der Stadt Oberursel (Taunus) vom 9.1.2023230
Vorhaben des Umweltamtes der Stadt Frankfurt, 60486 Frankfurt am Main; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG230
Vorhaben der Evonik Operations GmbH, 36396 Steinau; Absage des Erörterungstermins231
Anerkennung der Bürgerstiftung Kiedrich, Sitz Kiedrich, als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts231
Anerkennung der Steier Zukunftsstiftung mit Sitz in Darmstadt als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts231
Anerkennung der Goldmani Familienstiftung, Sitz Darmstadt, als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts231
Genehmigung der Änderung des Zwecks der Main-Kinzig- und Oberhessen-Stiftung mit Sitz in Linsengericht231
GIESSEN
Grundwasserentnahme aus dem Tiefbrunnen in der Gemarkung Hungen durch die Firma Jackl Textilveredlung; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG232
KASSEL
Verordnung über das Naturschutzgebiet „Rückersberg bei Leibolz“ vom 21.12.2022232
Änderungsvorhaben der K + S Minerals and Agriculture GmbH; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG in Verbindung mit § 27a HVwVfG236
Zuständigkeitswechsel nach § 4 Satz 2 des Schutzschirmgesetzes237
Zulassung als eine Gegenprobensachverständige237
Hessisches Landesamt für Bodenmanagement und Geoinformation
Bau der gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen im Flurbereinigungsverfahren Ortenberg-Wippenbach (Wetteraukreis); Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG237
Hessen Mobil – Straßen- und Verkehrsmanagement
Ausbau der Landesstraße 3155 in der Ortsdurchfahrt Schwarzenborn im Schwalm-Eder-Kreis; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG238
Öffentlicher Anzeiger
Öffentlicher Anzeiger239
Andere Behörden und Körperschaften
Wasserverband Lahn-Ohm, Gießen; Neufassung der Verbandssatzung zum 01.01.2023240
Landeswohlfahrtsverband Hessen, Kassel; 7. Sitzung des Personal- und Organisationsausschusses der XVII. Verbandsversammlung245
Landeswohlfahrtsverband Hessen, Kassel; Gemeinsame Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses und des Ausschusses für Soziales der XVII. Verbandsversammlung245
Zweckverband für Tierkörperbeseitigung Hessen-Süd, Lampertheim-Hüttenfeld; Neufassung der Verbandssatzung, Haushaltssatzung 2023, Beschluss über den Jahresabschluss sowie Beschluss über die Entlastung des Verbandsvorstandes für 2020, Beschluss über den Jahresabschluss sowie Beschluss über die Entlastung des Verbandsvorstandes für 2021245
Gewässerverband Bergstraße, Lorsch; Beschluss über die Jahresrechnungen 2020 und 2021 und die Entlastung des Verbandsvorstandes für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 sowie die öffentliche Auslegung der Jahresrechnungen 2020 und 2021245
Stellenausschreibungen
Stellenausschreibungen247
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