Inhalt Ausgabe Nr. 4/2013

Amtlicher TeilSeite
Hessische Staatskanzlei
Hessischer Verdienstorden/Hessischer Verdienstorden am Bande/Staatliche Anerkennung von Rettungstaten170
Erteilung eines Exequaturs; hier: Herr Ufuk Ekici, Generalkonsul der Republik Türkei in Frankfurt am Main170
Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
Gemeinsamer Runderlass betreffend Verwaltungsvorschriften über die Gewährung von Rechtsschutz für Landesbedienstete170
Werberichtlinie nach § 5 Abs. 4 Satz 1 des Glücksspielstaatsvertrages172
Anmeldung von Studierenden für den Fachbereich Verwaltung der Hessischen Hochschule für Polizei und Verwaltung; hier: Studienbeginn 1. 9. 2013 (Bachelor-Studiengang)174
Tarifverträge über die Bewertung der Personalunterkünfte vom 16. 3. 1974, zuletzt geändert am 6. 2. 1979; hier: Anpassung des Wertes der Personalunterkünfte ab 1. 1. 2013174
Polizeiliche Bekanntmachung des Polizeipräsidiums Frankfurt am Main nach Nr. 43.4.2.4 VwV-HSOG; hier: Aufforderung zur Anmeldung von Rechten an polizeilich sichergestellten Sachen175
Hessisches Ministerium der Finanzen
Anpassung des Basiszinssatzes des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) zum 1. 1. 2013; hier: Erhebung von Verzugszinsen (VV zu § 34 LHO)175
Hessisches Kultusministerium
Genehmigung des Religionsgemeinschaftsteuer-Beschlusses des im hessischen Anteil gelegenen Teils der Freireligiösen Gemeinde Mainz für das Rechnungsjahr (Kalenderjahr) 2013175
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung
Verwaltungsvorschrift zur Anwendung der Hauptgruppen 7 und 8 des Verwaltungskostenverzeichnisses zur Verwaltungskostenordnung für den Geschäftsbereich des Hessischen Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung vom 20. 12. 2012176
Ersatzneubau der Talbrücke Lützelbach im Zuge der Bundesautobahn A 45 (Dortmund–Gießen–Aschaffenburg) zwischen den Autobahnanschlussstellen Dillenburg und Herborn West; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung182
Hessisches Ministerium für Umwelt, Energie, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Wasserrechtliche Anerkennung nach Abwassereigenkontrollverordnung; hier: Zulassung als staatlich anerkannte Untersuchungsstelle für Abwasseruntersuchungen für den Teilbereich „EKVO-Laboratorium“183
Die Regierungspräsidien
DARMSTADT
Vorhaben der Umicore AG & Co. KG in 63457 Hanau; hier: Wegfall des Erörterungstermins183
Vorhaben der RMD Rhein-Main Deponie GmbH, Flörsheim-Wicker; hier: Absage des Erörterungstermins für die Genehmigung der Änderung der Übergabe-/Sammelstelle und des Zerlege-/Demontagebetriebs für Elektro- und Elektronikaltgeräte183
Vorhaben der Prochem GmbH; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG183
Zulegung der Stiftung Althanauer Hospital zu Hanau mit Sitz in Hanau zu der Martin-Luther-Stiftung mit Sitz in Hanau184
Hessisches Landesamt für Bodenmanagement und Geoinformation
Bau der gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen im Flurbereinigungsverfahren Michelstadt-Steinbuch (Odenwaldkreis); hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG184
Flurbereinigungsverfahren VF 2088 Dietzhölztal-Straßebersbach184
Flurbereinigungsverfahren VF 2087 Dietzhölztal-Bergebersbach186
Hessischer Verwaltungsschulverband
Fortbildungsveranstaltungen des Verwaltungsseminars Frankfurt im Februar 2013188
Buchbesprechungen
Buchbesprechungen189
Öffentlicher Anzeiger
Öffentlicher Anzeiger190
Andere Behörden und Körperschaften
Wasserverband Kleebach, Gießen; hier: 7. Nachtrag zur Verbandssatzung191
Landeswohlfahrtsverband Hessen, Kassel; hier: Entwurf der Haushaltssatzung mit den dazugehörigen Anlagen für das Haushaltsjahr 2013191
Landesapothekerkammer Hessen, Frankfurt am Main; Änderung der Zusammensetzung der Delegiertenversammlung191
Öffentliche Ausschreibungen
Öffentliche Ausschreibungen191
Stellenausschreibungen
Stellenausschreibungen195
metis