Inhalt Ausgabe Nr. 49/2022

Amtlicher TeilSeite
Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
Polizeiliche Bekanntmachung des Polizeipräsidiums Frankfurt am Main nach Nr. 43.4.2.4 VwV-HSOG; Aufforderung zur Anmeldung von Rechten an polizeilich sichergestellten Sachen1346
Hessisches Ministerium für Wissenschaft und Kunst
Organisationserlass für das Hessische Landesarchiv1346
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen
Bekanntmachung der ab 1.1.2023 veränderten Einkommensgrenzen nach § 5 Abs. 4 und § 26 Abs. 3 Satz 2 des Hessischen Wohnraumfördergesetzes1347
Einleitung eines Verfahrens wegen Festlegung zu volatilen Kosten für verschiedene Aspekte des Erdgastransports („VOLKER“); § 29 Abs. 1 des Energiewirtschaftsgesetzes in Verbindung mit § 32 Abs. 1 Nr. 4a der Anreizregulierungsverordnung1347
Der Präsident des Staatsgerichtshofs des Landes Hessen
Urteil zu den kommunalen Grundrechtsklagen von fünf hessischen Städten und Gemeinden gegen das Gesetz über das Programm „Starke Heimat Hessen“ vom 31.10.20191348
Regierungspräsidien
DARMSTADT
Allgemeinverfügung: Vollzug des Arzneimittelgesetzes und der Medizinischer Bedarf Versorgungssicherstellungsverordnung; Inverkehrbringen von COVID-19-Impfstoffen, Gültigkeitsdauer der bisherigen Allgemeinverfügungen für alle COVID-19-Impfstoffe1360
Allgemeinverfügung zur Umsetzung der Bekanntmachung des Bundesministeriums für Gesundheit nach § 79 Abs. 5 des Arzneimittelgesetzes vom 18.2.2022 bezüglich des Mangels der Versorgung der Bevölkerung mit tamoxifenhaltigen Arzneimitteln; Gültigkeitsdauer der bisherigen Allgemeinverfügungen für tamoxifenhaltige Arzneimittel1360
Vorhaben der HIM GmbH, Bereich Altlastensanierung (HIM ASG); Bekanntmachung über die Erteilung einer Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz1361
Entsorgungsbetriebe der Landeshauptstadt Wiesbaden (ELW); Zulassung des vorzeitigen Beginns nach § 37 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes von vorbereitenden Maßnahmen zur Erweiterung der Deponie Dyckerhoffbruch um den neuen Deponieabschnitt IV – Basisabdichtung (erster Bauabschnitt) und Rodung1361
Vorhaben der Gemeinschaftskraftwerk Hanau GmbH & Co.KG, 63450 Hanau; Projekt: Errichtung und Betrieb eines Gasmotorenheizkraftwerkes (GMHKW) in Hanau1362
Vorhaben der Kilb Vetter Entsorgung GmbH, Kelkheim (Taunus) – Biomassehof; Antrag auf Änderungsgenehmigung nach §§ 16, 10 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes einer Anlage zur sonstigen Behandlung und zeitweiligen Lagerung nicht gefährlicher Abfälle bezüglich Erhöhung der genehmigten Durchsatzmenge sowie weitere Änderungen1363
Antrag des Wasserverbands Nidder-Seemenbach, Friedberg (Hessen), auf funktionalen Umbau der Hochwasserentlastungsanlage des Hochwasserrückhaltebeckens Düdelsheim; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG1365
Vorhaben der Firma Baurek GmbH; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG1366
Vorhaben der Firma Logwin Solutions Deutschland GmbH in Heppenheim zur Erhöhung der Lagermengen des Gefahrstofflagers; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG1366
Vorhaben der Gemeinde Fürth im Odenwald; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG1366
Anerkennung der Stefan-Walter-Stiftung, Sitz Darmstadt, als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts1366
Anerkennung der Steier Familienstiftung, Sitz Darmstadt, als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts1367
Anerkennung der Lemperle Stiftung mit Sitz in Kelkheim (Taunus) als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts1367
Anerkennung IFRS Foundation (ISSB) Frankfurt mit Sitz in Frankfurt am Main als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts1367
Anerkennung der Andreas Biermann Stiftung, Sitz Bad Vilbel, als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts1367
GIESSEN
Vorhaben der Schunk Kohlenstofftechnik GmbH; Bekanntmachung über die Erteilung einer Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz1367
Verfahren auf Zulassung einer Wasserkraftanlage und Fischaufstiegsanlage an der Ohm im Gebiet der Stadt Kirchhain, Gemarkung Betziesdorf; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG1368
KASSEL
Genehmigung der Änderung und Neufassung der Stiftungsverfassung der Stiftung kinder- und familienfreundliches Melsungen mit Sitz in Melsungen1369
Hessischer Verwaltungsschulverband
Jahresabschluss des Hessischen Verwaltungsschulverbandes zum 31.12.20211369
Öffentlicher Anzeiger
Öffentlicher Anzeiger1370
Andere Behörden und Körperschaften
Abwasserverband Main-Taunus, Hofheim am Taunus; Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 20231371
Bayerische Rechtsanwalts- und Steuerberaterversorgung, München; Bekanntmachung einer Änderung der Satzung1372
Zweckverband Tierkörperbeseitigung Hessen-Nord, Homberg (Efze); Sitzung der Zweckverbandsversammlung1372
Landeswohlfahrtsverband Hessen, Kassel; 6. Sitzung des Beteiligungsausschusses der XVII. Verbandsversammlung1373
Landeswohlfahrtsverband Hessen, Kassel; 9. Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses der XVII. Verbandsversammlung1373
Landeswohlfahrtsverband Hessen, Kassel; 5. Plenarsitzung der Verbandsversammlung1373
Regionalverband FrankfurtRheinMain, Frankfurt am Main; 9. Sitzung des Planungsausschusses in der V. Wahlperiode1373
Regionalverband FrankfurtRheinMain, Frankfurt am Main; 8. Sitzung der Verbandskammer in der V. Wahlperiode1374
Stellenausschreibungen
Stellenausschreibungen1375
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