Inhalt Ausgabe Nr. 50/2017

Amtlicher TeilSeite
Hessischer Landtag
Ausführungsbestimmungen zum Hessischen Abgeordnetengesetz; Änderung der Ausführungsbestimmungen zum Hessischen Abgeordnetengesetz vom 18.10.1989, zuletzt geändert durch Gesetz vom 28.6.20171362
Hessische Staatskanzlei
Verleihung des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland1362
Veröffentlichungen des Hessischen Statistischen Landesamtes im November 20171362
Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
Hessisches Personalvertretungsgesetz; Vorbereitung und Durchführung der Wahlen1363
Erlass über die Verleihung einer Anerkennungsprämie des Landes Hessen für langjährige Dienste in den Einsatzabteilungen der Freiwilligen Feuerwehren in Hessen; Änderung1414
Ergänzung der Erlaubnis zur Veranstaltung, Vermittlung und Durchführung der Umweltlotterie GENAU in Hessen über LOTTO Annahmestellen und im Internet; Einführung eines Vario-Spielscheins und Änderung des Gewinnplans1414
Änderung der Teilnahmebedingungen für GENAU von LOTTO Hessen1415
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung
Bekanntmachung über die zweite Beteiligung der Öffentlichkeit zur Dritten Änderung des Landesentwicklungsplans Hessen 2000; Neufassung der Planziffer 5.1.61415
Hessisches Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Richtlinie des Landes Hessen für ein Soforthilfeprogramm anlässlich des Sturms „Erik“ am 1.8.20171416
Hessisches Ministerium für Soziales und Integration
Informationswege und Maßnahmen bei Arzneimittelzwischenfällen1417
Hessisches Gesetz über den Anspruch auf Bildungsurlaub in der Fassung der Bekanntmachung vom 28.7.1998, zuletzt geändert durch Gesetz vom 13.12.2012; Verzeichnis der für die Durchführung von Bildungsurlaubsveranstaltungen als geeignet anerkannten Träger – Stand: 1.12.20171417
Regierungspräsidien
DARMSTADT
Verordnung über die einstweilige Sicherstellung des künftigen Naturschutzgebietes „Kiesgrube Laukertsberg bei Nieder-Mörlen“ vom 16.11.20171426
Achte Sitzung der Regionalversammlung Südhessen am 15.12.20171429
Vorhaben des Abwasserverbandes Freigericht zur Erweiterung der Kläranlage Hasselroth-Niedermittlau; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 UVPG1429
Gemeinde Biebergemünd, vertreten durch den Gemeindevorstand, Antrag auf Bewilligung zur Entnahme von Grundwasser aus den drei Quellen im Ortsteil Roßbach, Gemarkung Roßbach Flur 11, Flurstücke 67 und 70 und Gemarkung Breitenborn Flur 13, Flurstücke 6 und 22 für die öffentliche Wasserversorgung; Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG a. F.1429
Anerkennung der Loreley-Stiftung des Turngau Süd-Nassau, Sitz Wiesbaden, als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts1429
Anerkennung der Promm Familienstiftung, Sitz Darmstadt, als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts1429
Anerkennung der Georg Spamer-Stiftung, Sitz Frankfurt am Main, als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts1430
Anerkennung der Evelyn und Martin Wentz Stiftung mit Sitz in Frankfurt am Main als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts1430
Genehmigung der Änderung des Stiftungszwecks der Moorwald-Familienstiftung mit Sitz in Bad Soden am Taunus1430
GIESSEN
Anerkennung der „PORTA BLANCA Stiftung“ mit Sitz in Grünberg1430
KASSEL
Verordnung zur Aufhebung der „Verordnung zur Festsetzung eines Wasserschutzgebietes für die Trinkwassergewinnungsanlage Tiefbrunnen Süß der Gemeinde Nentershausen, Landkreis Hersfeld-Rotenburg vom 11.10.20171430
Vorhaben der Gemeinde Willingen, Landkreis Waldeck-Frankenberg: Grundwasserentnahme aus den Quellen Roth, Musenberg, I und II Rattlar, Eimelrod, Ölquelle, Kohlgrube, Forstwiese, Jochheim, Hirschtränke, Eichenkreuzheim, Eideler I und II; Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG1430
Vorhaben: Errichtung und Betrieb der geänderten Zuwegung zum „Windpark Roteberg“ durch die Windpark Roteberg GmbH & Co.KG Max-Born-Straße 1; 48431 Rheine; Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG1431
Bestellung zum bevollmächtigten Bezirksschornsteinfeger1431
Hessisches Landesamt für Bodenmanagement und Geoinformation
Flurbereinigungsverfahren Hessisch Lichtenau A44-Ost (VKE32)1431
Bau der gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen im Flurbereinigungsverfahren Groß-Rohrheim B44 (Kreis Bergstraße); Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG1434
Hessen Mobil – Straßen- und Verkehrsmanagement
Abstufung der Kreisstraße 121 (K 121) in der Gemarkung der Gemeinde Allendorf (Eder), Kerngemeinde und Ortsteil Rennertehausen, Landkreis Waldeck-Frankenberg, Regierungspräsidium Kassel1434
K 163 – Ausbau des Knotenpunktes Justus-von-Liebig-Straße/Gernsheimer Straße/Heidelberger Straße in Biebesheim am Rhein im Landkreis Groß-Gerau; Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG1434
Buchbesprechungen
Buchbesprechungen1435
Andere Behörden und Körperschaften
Landeswohlfahrtsverband Hessen, Kassel; Delegationsbeschluss des Verwaltungsausschusses über die Heranziehung der örtlichen Träger der Sozialhilfe zur Durchführung von Aufgaben des überörtlichen Sozialhilfeträgers1437
Verband Region Rhein-Neckar, Mannheim; Satzung zur 5. Änderung der Verbandssatzung1437
Zweckverband Oberhessische Versorgungsbetriebe (ZOV), Friedberg; Feststellung und Offenlegung des Jahresabschlusses für das Jahr 20161438
Öffentliche Ausschreibungen
Öffentliche Ausschreibungen1438
Stellenausschreibungen
Stellenausschreibungen1439
metis