Inhalt Ausgabe Nr. 30/2016

Amtlicher TeilSeite
Hessischer Landtag
Ausführungsbestimmungen zum Hessischen Abgeordnetengesetz; hier: Änderung der Ausführungsbestimmungen zum Hessischen Abgeordnetengesetz vom 18. 10. 1989, zuletzt geändert durch Gesetz vom 29. 6. 2016758
Bekanntgabe nach den Ausführungsbestimmungen zu § 38 Abs. 5 des Hessischen Abgeordnetengesetzes758
Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
Ausbildungs- und Prüfungsordnung für den gehobenen Dienst in der allgemeinen Verwaltung für den Studiengang Bachelor of Arts – Public Administration vom 28. 6. 2016758
Ausbildungs- und Prüfungsordnung für den gehobenen Polizeivollzugsdienst für die Studiengänge Bachelor of Arts Polizeivollzugsdienst „Schutzpolizei“ und „Kriminalpolizei“ vom 7. 7. 2016776
Beteiligung der Beihilfe an den Pflegeberatungskosten nach § 9 Abs. 6 der Hessischen Beihilfenverordnung in Verbindung mit § 7a des Elften Buches Sozialgesetzbuch792
Hessisches Ministerium der Finanzen
Anordnung über die Zusammenfassung von Personalstellen mehrerer Dienststellen in einem Frauenförder- und Gleichstellungsplan im Geschäftsbereich des Hessischen Ministeriums der Finanzen vom 11. 7. 2016792
Hessisches Kultusministerium
Allgemeine Genehmigung der Ortskirchensteuerbeschlüsse der Diözese Fulda (hessischer Anteil) für die Rechnungsjahre (Kalenderjahre) 2017, 2018 und 2019793
Hessisches Ministerium für Soziales und Integration
Förderrichtlinie nach § 1 Abs. 4 Satz 3 Kommunalinvestitionsprogrammgesetz vom 25. 11. 2015 zur Umsetzung des Programmteils Krankenhäuser793
Die Regierungspräsidien
DARMSTADT
Vorhaben der ABOWind AG, Unter den Eichen 7, 65195 Wiesbaden; hier: Errichtung und Betrieb einer Windfarm („Windpark Büdingen Christinenhof“) – Errichtung und Betrieb von fünf Windkraftanlagen (WKA) in Büdingen-Dudenrod und Kefenrod-Bindsachsen794
Vorhaben der Gemeinde Nauheim, Kreis Groß-Gerau; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG795
Vorhaben der Infraserv GmbH & Co. Höchst KG: Änderung der Rückstandsverbrennungsanlage795
GIESSEN
Vorhaben der Ströher Produktions GmbH & Co. KG, Ströherstraße 2-10, 35683 Dillenburg; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG795
KASSEL
Verordnung zur Aufhebung der Verordnung zur Festsetzung eines Wasserschutzgebietes für die „Quelle Weyhers“ in der Gemarkung Ebersberg der Gemeinde Ebersburg, zugunsten der Gas- und Wasserversorgung Fulda GmbH im Landkreis Fulda, vom 11. 4. 2016795
Vorhaben der Stadtwerke Union Nordhessen GmbH & Co. KG: Bekanntmachung über die Erteilung einer Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz nach § 10 Abs. 8 BImSchG und § 21a 9. BImSchV796
Vorhaben der Stadtwerke Melsungen, Schwalm-Eder-Kreis: Errichtung und Betrieb einer gemeindeüberschreitenden Wasserfernleitung; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG796
Vorhaben: Errichtung und Betrieb von acht WKA Enercon E-115 in 34260 Kaufungen und 34298 Helsa durch die Windpark Stiftswald GmbH & Co KG, Kassel; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG796
Genehmigung einer Änderung und Neufassung der Stiftungsverfassung der „VIESSMANN Allendorf-Stiftung“ mit Sitz in Allendorf/Eder797
Genehmigung einer Änderung und Neufassung der Stiftungsverfassung der „KONVEKTA – C. H. Schmitt Stiftung“ mit Sitz in Schwalmstadt797
Hessen Mobil – Straßen- und Verkehrsmanagement
Ausbau der PWC-Anlage „Schäferborn“ an der BAB A 5 in Fahrtrichtung Kassel, von NK 5717 004/Bad Homburger Kreuz nach NK 5718 050/AS Friedberg, bei BAB-Km 474.5, in der Gemarkung Burgholzhausen im Hochtaunuskreis; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG797
Hessischer Verwaltungsschulverband
Jahresabschluss des Hessischen Verwaltungsschulverbandes zum 31. 12. 2013798
Buchbesprechungen
Buchbesprechungen798
Öffentlicher Anzeiger
Öffentlicher Anzeiger799
Stellenausschreibungen
Stellenausschreibungen799
metis