Inhalt Ausgabe Nr. 1-2/2015

Amtlicher TeilSeite
Hessische Staatskanzlei
Hessischer Verdienstorden/Hessischer Verdienstorden am Bande/Staatliche Anerkennung von Rettungstaten2
Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
Polizeiliche Bekanntmachung des Polizeipräsidiums Frankfurt am Main nach Nr. 43.4.2.4 VwV-HSOG; hier: Aufforderung zur Anmeldung von Rechten an polizeilich sichergestellten Sachen2
Anmeldung von Studierenden für den Fachbereich Verwaltung der Hessischen Hochschule für Polizei und Verwaltung; hier: Studienbeginn 1. 9. 2015 (Bachelor-Studiengang)3
Tarifverträge über die Bewertung der Personalunterkünfte vom 16. 3. 1974, zuletzt geändert am 6. 2. 1979; hier: Anpassung des Wertes der Personalunterkünfte ab 20153
Hessisches Ministerium der Finanzen
Vorläufige Haushalts- und Wirtschaftsführung im Haushaltsjahr 20153
Vorläufige Verwaltungsvorschriften zur Hessischen Landeshaushaltsordnung; hier: Neuinkraftsetzung der VV zu den §§ 50 und 58 LHO4
Erlass des Landes Hessen vom 2. 1. 2015 über Steuererklärungsfristen; hier: Hessisches Pilotprojekt zur Neuregelung der Abgabefristen5
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung
Planfeststellungsverfahren für den Um- und Ausbau der B 275 zwischen dem Rixfelder Kreuz (Kreuzung der B 275 mit der L 3139) und der Einmündung der K 84 von Bau-km 0+000 bis Bau-km 2+690 mit dem Bau zweier Linksabbiegestreifen an der B 275 und der Verlegung der vorhanden Zufahrt zu Schloss Eisenbach an Bau-km 2+140 – 3. Planänderung; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG5
Erste Änderung der Plangenehmigung vom 23. 1. 2013 für den Ersatzneubau der Lahntalbrücke Dorlar, Teilbauwerk in Fahrtrichtung Gießen, (BW-Nr. 5417954) im Zuge der Bundesautobahn A 45 (Dortmund–Gießen–Aschaffenburg) zwischen dem Wetzlarer Kreuz und der Autobahnanschlussstelle Wetzlar West von Bau-km 0+094,18 bis 0+800 (entspricht von Netzknoten 5416038 nach Netzknoten 5416038, Betr.-km 167,076 bis 167,782) über das Lahntal, die Lahn, die Bahnstrecke 2651 und die Landesstraße 3020 in den Gemarkungen Waldgirmes und Dorlar der Gemeinde Lahnau und Garbenheim der Stadt Wetzlar; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG6
Hessisches Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Soziale Wohnraumförderung/Förderprogramm Studentisches Wohnen; hier: Aufforderung zur Anmeldung von Bauvorhaben6
Hessisches Ministerium für Soziales und Integration
Verleihung der Pflegemedaille des Landes Hessen7
Hessisches Gesetz über den Anspruch auf Bildungsurlaub in der Fassung der Bekanntmachung vom 28. 7. 1998, zuletzt geändert durch Gesetz vom 13. 12. 2012; hier: Verzeichnis der für die Durchführung von Bildungsurlaubsveranstaltungen als geeignet anerkannten Träger – Stand: 1. 12. 20147
Die Regierungspräsidien
DARMSTADT
Vorhaben der Ralf Nagelschmidt Energieerzeugung GmbH & Co. KG; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG21
Vorhaben der Firma nextparx GmbH, Dreieich, im Rahmen der Renaturierung der Zuckerteiche der ehemaligen Firma Südzucker als Ausgleichsmaßnahme für einen Bebauungsplan, und zwar die Verlegung des Mühlbaches im Bereich der Becken 16, Gemarkung Groß-Gerau, Flur 12, Nrn. 31-37, 42, 43 und 59, sowie in diesem Zusammenhang als Ausgleich die Renaturierung und Aufwertung der Becken 7ac durch Sohlenvertiefung (Becken a und b) sowie bei Becken 7c die Vergrößerung der Wasserfläche und andere Maßnahmen; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG21
Anerkennung der Hans Maier Stiftung, Sitz Frankfurt am Main als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts21
Anerkennung der nobilé-Stiftung, Sitz Frankfurt am Main, als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts21
Anerkennung der „Rudolf und Ingrid Fröhner-Stiftung zur Förderung des Tierschutzes“ mit Sitz in Wiesbaden als rechtsfähige Stiftung21
Anerkennung der „Wolfgang Rücker Stiftung“ mit Sitz Wiesbaden als rechtsfähige Stiftung21
Anerkennung der Hans und Dorrit Michel Stiftung, Sitz Darmstadt, als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts22
Zulassung als Gegenprobensachverständige nach § 43 LFGB in der derzeit gültigen Fassung in Verbindung mit der Gegenproben-Verordnung in der derzeit gültigen Fassung22
Bestellungen zum bevollmächtigten Bezirksschornsteinfeger22
GIESSEN
Vorhaben der Firma PANSE WETZLAR Entsorgung GmbH: Bekanntmachung über die Erteilung einer Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz23
Vorhaben des Abwasserverbandes Stadtallendorf-Kirchhain für die Abflussdämpfende Gewässergestaltung am Einleitegewässer des Regenüberlaufbeckens B III (B 22) in Kirchhain; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG23
Vorhaben der Stadtwerke Gießen AG, Lahnstraße 31, 35398 Gießen; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG23
Anerkennung der „Basiatus-Stiftung“ mit Sitz in Brechen-Oberbrechen23
Terminübersicht der Prüfungen 2015 in dem Berufsbild „Fachwirt/Fachwirtin für Informationsdienste“24
KASSEL
Verwaltungsvorschriften zur Verordnung über die öffentliche Bestellung von Sachverständigen auf den Gebieten der Land- und Forstwirtschaft, des Garten- und Weinbaus sowie der Fischerei vom 29. 9. 201424
Zulegung der „HILDEGARD-PFLÄGING-STIFTUNG“ (Sitz Kassel) zur „Fuldaer Integrations-Stiftung“ mit Sitz in Großenlüder-Bimbach25
Genehmigung einer Änderung und Neufassung der Stiftungsverfassung der „Günther Cramer Stiftung“ mit Sitz in Kassel25
Aufhebung der „Günther Cramer Stiftung“ mit Sitz in Kassel26
Genehmigung einer Änderung und Neufassung der Stiftungsverfassung der „Peter Drews Stiftung“ mit Sitz in Kassel26
Aufhebung der „Peter Drews Stiftung“ mit Sitz in Kassel26
Genehmigung einer Änderung und Neufassung der Stiftungsverfassung der „Reiner Wettlaufer Stiftung“ mit Sitz in Kassel26
Aufhebung der „Reiner Wettlaufer Stiftung“ mit Sitz in Kassel26
Aufhebung der „Karola-Plaßmann-Bahl-Stiftung“ mit Sitz in Kassel26
Bestellung zum bevollmächtigten Bezirksschornsteinfeger26
Hessisches Landesamt für Bodenmanagement und Geoinformation
Flurbereinigungsverfahren VF 1257 Herbstein-Herbstein27
Hessen Mobil – Straßen- und Verkehrsmanagement
BAB A 44, Ersatzneubau des Bauwerkes 612 zwischen Kreuz Kassel West und AS Kassel-Wilhelmshöhe, von NK 4722 045 nach NK 4722 041, Betriebs-km 2+072, Landkreis Kassel28
Buchbesprechungen
Buchbesprechungen28
Öffentlicher Anzeiger
Öffentlicher Anzeiger29
Andere Behörden und Körperschaften
Regionalverband FrankfurtRheinMain; hier: Änderung des Regionalplanes Südhessen/Regionalen Flächennutzungsplanes 201030
Landeswohlfahrtsverband Hessen, Kassel; hier: Beteiligungsbericht 201330
Stellenausschreibungen
Stellenausschreibungen31
metis