Inhalt Ausgabe Nr. 35/2016

Amtlicher TeilSeite
Hessische Staatskanzlei
Erteilung eines Exequaturs; hier: Frau Maria Zissi, Generalkonsulin der Hellenischen Republik in Frankfurt am Main906
Erteilung eines Exequaturs; hier: Herr Ramon Carreño, Generalkonsul der Dominikanischen Republik in Frankfurt am Main906
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung
Richtlinien für die Planfeststellung nach dem Bundesfernstraßengesetz906
Richtlinie zur Förderung der Breitbandversorgung im Land Hessen908
Einstufung der in der im Industriepark Höchst in Frankfurt am Main betriebenen Gas-Energieanlage als Geschlossenes Verteilernetz nach § 110 Abs. 2 des Energiewirtschaftsgesetzes, Antragstellerin: Infraserv GmbH & Co. Höchst KG, 65926 Frankfurt am Main; hier: Tenor der Entscheidung der Regulierungskammer Hessen917
Hessisches Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Interkommunale Zusammenarbeit bei der Erhebung der Fehlbelegungsabgabe nach dem Fehlbelegungsabgabe-Gesetz917
Wasserrechtliche Anerkennungen als sachverständige Stelle nach § 4 der Hessischen Indirekteinleiterverordnung917
Wasserrechtliche Anerkennung nach Abwassereigenkontrollverordnung918
Wasserrechtliche Anerkennung nach Abwassereigenkontrollverordnung; hier: Zulassung als staatlich anerkannte Prüfstelle für Durchflussmesseinrichtungen und Drosselorgane918
Hessisches Ministerium für Soziales und Integration
Bestellung des Landeswahlausschusses für die Durchführung der Wahlen zu den Organen der Selbstverwaltung auf dem Gebiet der Sozialversicherung im Land Hessen; hier: Nachbenennung des 2. Beisitzers auf Arbeitgeberseite918
Die Regierungspräsidien
DARMSTADT
Verordnung zur Festsetzung eines Wasserschutzgebietes für die Trinkwassergewinnungsanlagen Brunnen „Lindschied“ und Schürfung „Lehmkaut“ der Stadt Bad Schwalbach, Gemarkung Lindschied, Rheingau-Taunus-Kreis, vom 3. 5. 2016919
Verordnung zur Festsetzung eines Wasserschutzgebietes für die Trinkwassergewinnungsanlage Tiefbrunnen Kohlwiesheck der Gemeinde Aarbergen, Gemarkung Panrod, Gemeinde Aarbergen, Rheingau-Taunus-Kreis vom 22. 7. 2016923
Vorhaben der Firma Schramm Coatings GmbH; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG926
Anerkennung der Dr. Bergmann Stiftung mit Sitz in Reinheim als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts926
GIESSEN
Vorhaben der Firma Bögl Reitz GmbH, Emmeliusstraße 26, 35614 Aßlar; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG926
Bekanntmachung der Verschiebung des Erörterungstermins zum Vorhaben der ovag Energie AG und der Bohn Gbr., Hanauer Straße 9-13, 61169 Friedberg (Hessen)926
Vorhaben der ovag Energie AG und der Bohn Gbr., Hanauer Straße 9-13, 61169 Friedberg (Hessen)926
KASSEL
Verordnung über die Festsetzung des Überschwemmungsgebietes der Esse mit der Lempe (ab Brücke Papiermühle bis zur Mündung in die Esse) vom 11. 7. 2016927
Verordnung über die Festsetzung des Überschwemmungsgebietes der Lempe vom 11. 7. 2016928
Vorhaben der WPD Windpark Nr. 283 GmbH & Co KG; hier: Errichtung und Betrieb von sechs Windkraftanlagen928
Genehmigung einer Änderung der Stiftungsverfassung der „Hermann Kniwel Stiftung“ mit Sitz in Volkmarsen929
Genehmigung einer Änderung der Stiftungsverfassung der „FRANZISKA-KUHNERT Stiftung“ mit Sitz in 36100 Petersberg, künftig: „FRANZISKA-KUHNERT Stiftung“ mit Sitz in 85368 Moosburg929
Buchbesprechungen
Buchbesprechungen929
Öffentlicher Anzeiger
Öffentlicher Anzeiger931
Öffentliche Ausschreibungen
Öffentliche Ausschreibungen931
Stellenausschreibungen
Stellenausschreibungen931
metis