Inhalt Ausgabe Nr. 01-02/2025Amtlicher TeilSeiteHessischer LandtagAusführungsbestimmungen zum Hessischen Abgeordnetengesetz; Änderung der Ausführungsbestimmungen zum Hessischen Abgeordnetengesetz2Hessische StaatskanzleiErteilung eines Exequaturs; Herr Takeshi Ito, Generalkonsul von Japan in Frankfurt am Main3Erteilung eines Exequaturs; Herr Dimitrios Dochtsis, Generalkonsul der Hellenischen Republik in Frankfurt am Main3Erlöschen eines Exequaturs/Ableben; Honorarkonsul des Haschemitischen Königreichs Jordanien in Wiesbaden3Hessisches Ministerium des Innern, für Sicherheit und HeimatschutzErnennung des Kreiswahlleiters und des stellvertretenden Kreiswahlleiters für den Bundestagswahlkreis 171 – Lahn-Dill – für die Wahl zum 21. Deutschen Bundestag 20254Tarifverträge über die Bewertung der Personalunterkünfte vom 16. März 1974, zuletzt geändert am 6. Februar 1979; Anpassung des Wertes der Personalunterkünfte ab 20254Bekanntgabe von Tarifverträgen4Hessisches Ministerium der FinanzenVorläufige Haushalts- und Wirtschaftsführung im Haushaltsjahr 20255Verwaltungsvorschriften zur Haushaltssystematik des Landes Hessen (VV-HS)7Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen RaumAnordnung über die Zusammenfassung von Personalstellen mehrerer Dienststellen im Geschäftsbereich des Hessischen Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum in einem Frauenförder- und Gleichstellungsplan vom 30.11.20248Hessisches Ministerium für Digitalisierung und InnovationRichtlinie zur Förderung smarter Kommunen und Regionen im Programm Starke Heimat Hessen9Hessisches Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt, Weinbau, Forsten, Jagd und HeimatGesetzliches Vorkaufsrecht nach § 99a des Wasserhaushaltsgesetzes vom 31.7.2009, zuletzt geändert durch Gesetz vom 22.12.2023; Erneuerung der Nichtausübungserklärung vom 6.12.202312Hessisches Ministerium für Arbeit, Integration, Jugend und SozialesSatzungsänderung der Deutschen Rentenversicherung Hessen23Der Landeswahlleiter für HessenBundestagswahl am 23. Februar 2025; Aufforderung zur Einreichung von Landeslisten23RegierungspräsidienDARMSTADTVorhaben der Equinix (Germany) GmbH; Errichtung und Betrieb von insgesamt 20 Notstromaggregaten zur Sicherstellung der Elektrizitätsversorgung des Rechenzentrums FR8 bei Ausfall der öffentlichen Stromversorgung25Vorhaben der Firma JUWI GmbH; Bekanntmachung über die Erteilung einer Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz25Vorhaben der Samson AG; Bekanntmachung über die Erteilung einer Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz26Vorhaben der Firma ABO Energy GmbH & Co. KGaA; Bekanntmachung über die Erteilung einer Änderungsgenehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz26Vorhaben der DHL Supply Chain Operations GmbH; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG27Vorhaben der STADA Arzneimittel AG; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG27Vorhaben der WeylChem InnoTec GmbH; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG27Grundwasserentnahme aus den Quellen I, III und IV Ober-Hambach; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG28Vorhaben der Firma Rhein-Main-Rohrleitungstransportgesellschaft mbH zum Austausch der Turbinenradzähler der Übergabestationen Gustavsburg, Flörsheim und Raunheim an der RMR-Leitung Herongen – Ludwigshafen; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung28Anerkennung der Torsten Helmut Lammers Stiftung mit Sitz in Bad Homburg v. d. Höhe als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts28Anerkennung der Gemeinnützige Stiftung Jörg Korf, Sitz Frankfurt am Main, als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts29Anerkennung der Dr. Hochrath Foundation, Sitz Frankfurt am Main, als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts29Anerkennung der Cadmiel Stiftung, Sitz Darmstadt, als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts29Auflösung der Wilhelm, Heinrich und Otto Claudy-Stiftung mit Sitz in Frankfurt am Main29Zuständigkeitswechsel nach § 4 Satz 2 des Schutzschirmgesetzes29GIESSENAnerkennung der „Rato Vision Stiftung“ mit Sitz in Langgöns als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts29Anerkennung der Ralf und Susanne Familienstiftung 2024 mit Sitz in Ebsdorfergrund als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts30Anerkennung der Ralf und Susanne Möller Stiftung mit Sitz in Ebsdorfergrund als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts30Anerkennung der „CURSOR Familienstiftung“ mit Sitz in Buseck als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts30KASSELVorhaben der Firma Windpark Frielendorf-Dorheim GmbH & Co.KG, 34630 Gilserberg, Errichtung und Betrieb von vier Windkraftanlagen in der Gemeinde Neuental; Bekanntmachung über die Erteilung einer Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz30Vorhaben der Firma Irma Oppermann GmbH; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG31Anerkennung der Dr. Günter Merkel Familienstiftung 2024 mit Sitz in Kassel als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts31Genehmigung der Änderung und Neufassung der Stiftungssatzung der „cdw Stiftung“ mit Sitz in Kassel31Genehmigung der Änderung und Neufassung der Stiftungssatzung der „Kulturstiftung des Landkreises Kassel“ mit Sitz in Kassel31Bestellung zum bevollmächtigten Bezirksschornsteinfeger31Hessischer VerwaltungsschulverbandGebührenordnung des Hessischen Verwaltungsschulverbandes32Jahresabschluss des Hessischen Verwaltungsschulverbandes zum 31.12.202333Öffentlicher AnzeigerÖffentlicher Anzeiger34Andere Behörden und KörperschaftenIngenieurkammer Hessen, Wiesbaden; Bekanntmachung der Anpassung des Kostenverzeichnisses zur Kostenordnung35Medizinischer Dienst Hessen, Oberursel; Ungültigkeitserklärung von Dienstausweisen35StellenausschreibungenStellenausschreibungen38
