Inhalt Ausgabe Nr. 23/2020

Amtlicher TeilSeite
Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
Gemeinsamer Erlass betreffend Zusammenarbeit zwischen Ausländerbehörden, Polizeibehörden sowie Justizbehörden bei straffälligen ausländischen Personen594
Hessisches Kultusministerium
Verordnung zur aufgrund der Corona-Pandemie erforderlichen Ergänzung des Gesetzes über die Verwaltung und Vertretung des Kirchenvermögens im Bistum Mainz595
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen
Richtlinie zur Hessischen Qualifizierungsoffensive; Programme zur beruflichen Bildung596
Vorgaben von zusätzlichen Bestimmungen für die Erstellung und Prüfung von Jahresabschlüssen und Tätigkeitsabschlüssen gegenüber vertikal integrierten Energieversorgungsunternehmen und rechtlich selbstständigen Netzbetreibern Strom und Netzbetreibern Gas; § 29 Abs. 1 in Verbindung mit § 6b Abs. 6 Satz 1, Abs. 1 Satz 1 EnWG596
Hessisches Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Wasserrechtliche Anerkennung nach der Hessischen Abwassereigenkontrollverordnung597
Regierungspräsidien
DARMSTADT
Vorhaben der Firma Clariant Produkte (Deutschland) GmbH; Anlage: Multi Purpose Pilot Plant, Gebäude G835, Vorhaben: Neugenehmigung von Kleinmengenproduktionen597
Vorhaben der Vitos Rheingau gGmbH, 65346 Eltville, Rheingau-Taunus-Kreis; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 UVPG598
Anerkennung der Stiftung Piccofam, Sitz Darmstadt, als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts598
Anerkennung der Maria-Streibich-Stiftung mit Sitz in Frankfurt am Main als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts598
Anerkennung der VolFer Familienstiftung, Sitz Darmstadt, als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts598
GIESSEN
Renaturierung der Wiera im Bereich der Bahnlinie Marburg/Lahn–Kassel in der Gemarkung Neustadt, Flur 25, Flurstück 89/84; Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG599
KASSEL
Vorhaben der Firma Herbert Speck GmbH – zur Umwandlung ihrer bestehenden Anlage zum Brechen und Klassieren von natürlichem und künstlichem Gestein zu einer Anlage zur sonstigen Behandlung und Lagerung von nicht gefährlichen Abfällen; Bekanntmachung über die Erteilung einer Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz599
Vorhaben der ABO Wind AG; Bekanntmachung über die Ablehnung eines Antrags nach § 10 Abs. 8 BImSchG und § 21a 9. BImSchV600
Vorhaben des landwirtschaftlichen Betriebs von Philipp Giede-Jeppe; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG600
Bestellung zum bevollmächtigten Bezirksschornsteinfeger601
Hessen Mobil – Straßen- und Verkehrsmanagement
Widmung von Neubaustrecken im Zuge der „Ortsumgehung Klein-Rohrheim“ zu Teilstrecken der B 44 und K 203 sowie Abstufung und Einziehung von Teilstrecken der B 44 alt und K 203 alt in der Gemarkung der Stadt Gernsheim, Kernstadt und Stadtteil Klein-Rohrheim, Landkreis Groß-Gerau, Regierungsbezirk Darmstadt601
Ausbau der Bushaltestellen „Hohe Anwand/Don Bosco“ entlang der Kreisstraße 185 bei der Stadt Seligenstadt, zwischen dem Stadtteil Klein-Welzheim und dem Ortsteil Mainflingen (Gemeinde Mainhausen), Landkreis Offenbach; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG602
Öffentlicher Anzeiger
Öffentlicher Anzeiger603
Andere Behörden und Körperschaften
Regionalverband FrankfurtRheinMain, Frankfurt am Main; Beschluss über den Jahresabschluss 2018 und die Entlastung des Regionalvorstandes für das Haushaltsjahr 2018604
Magistrat der Stadt Kassel, Kassel; Ungültigkeitserklärung von Dienstsiegeln604
Stellenausschreibungen
Stellenausschreibungen607
metis