Inhalt Ausgabe Nr. 03/2023

Amtlicher TeilSeite
Hessische Staatskanzlei
Änderung des Länderverzeichnisses für den amtlichen Gebrauch; Eintrag Island114
Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
Beihilfe zu Pflegekosten; Rentenversicherungsbeiträge für nicht erwerbsmäßig tätige Pflegepersonen114
Öffentliches Vereinsrecht; Unanfechtbarkeit des Verbots des Vereins „Hells Angels Motorcycle Club Berlin Central“ einschließlich der Teilorganisation „MP 81 Berlin Central“ und Gläubigeraufruf115
Hessisches Kultusministerium
Dekret über den Zusammenschluss der Pfarreien/Pfarrkuratien und Kath. Kirchengemeinden im Pastoralverbund St. Peter und Paul Freigericht-Hasselroth117
Dekret über den Zusammenschluss der Pfarreien und Kath. (Filial-)Kirchengemeinden im Pastoralverbund St. Gabriel Werra-Meißner118
Dekret über den Zusammenschluss von Pfarreien und Kath. (Filial-)Kirchengemeinden im Pastoralverbund St. Benedikt Hünfeld119
Hessisches Ministerium für Wissenschaft und Kunst
Beitragsordnung des Studierendenwerks Frankfurt am Main vom 9.11.2022; Bekanntmachung123
Beitragsordnung des Studentenwerks Marburg vom 25.11.2022; Bekanntmachung123
Der Landeswahlleiter für Hessen
Nachfolge des Landtagsabgeordneten Stefan Müller – FDP –124
Nachfolge des Landtagsabgeordneten Norbert Kartmann – CDU –124
Regierungspräsidien
DARMSTADT
Vorhaben der Merck KGaA; Öffentliche Bekanntmachungen nach § 5 Abs. 2 UVPG124
Anerkennung der Vahle Stiftung, Sitz Darmstadt, als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts125
GIESSEN
Prüfungsordnung für die Durchführung von Fortbildungsprüfungen zum Verwaltungsfachwirt/zur Verwaltungsfachwirtin vom 20.12.2022125
Öffentliche Bekanntmachung nach § 12 Abs. 1 GenTVfV in Verbindung mit § 10 Abs. 7 und 8 BImSchG131
KASSEL
Vorhaben der Firma Alterric Deutschland GmbH, 26605 Aurich; Bekanntmachung über die Erteilung einer Ablehnung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG)131
Bekanntmachung der Durchführung einer Online-Konsultation anstelle eines Erörterungstermins zum Vorhaben der Zement- und Kalkwerke Otterbein GmbH & Co. KG.132
Hessischer Verwaltungsschulverband
Lehr- und Stoffplan für den „Vorbereitungslehrgang auf die Fortbildungsprüfung zur/zum Verwaltungsfachwirt/in“133
Öffentlicher Anzeiger
Öffentlicher Anzeiger146
Andere Behörden und Körperschaften
Sparkassenzweckverband Taunus, Hofheim am Taunus; Änderung der Satzung147
Landeswohlfahrtsverband Hessen, Kassel; 10. Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses der XVII. Verbandsversammlung147
Landeswohlfahrtsverband Hessen, Kassel; Feststellung des Jahresabschlusses und Ausgleich des Jahresfehlbetrages 2021 der Stiftungsforsten Kloster Haina147
Zusatzversorgungskasse der Gemeinden und Gemeindeverbände des Regierungsbezirks Kassel, Kassel; Satzung zur 18. Änderung der Satzung/Änderung der Durchführungsvorschriften zu §§ 15 ff., 59a ff. der Satzung148
Stellenausschreibungen
Stellenausschreibungen151
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