Inhalt Ausgabe Nr. 05/2021

Amtlicher TeilSeite
Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
Beihilfe zu Pflegekosten; Rentenversicherungsbeiträge für nicht erwerbsmäßig tätige Pflegepersonen182
Beteiligung der Beihilfe an den Pflegeberatungskosten nach § 9 Abs. 6 der Hessischen Beihilfenverordnung in Verbindung mit § 7a des Elften Buches Sozialgesetzbuch183
Hessisches Ministerium der Finanzen
Vorläufige Verwaltungsvorschriften zur Hessischen Landeshaushaltsordnung; Änderung der VV zu § 49 LHO183
Aufstellung des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2022 sowie der mittelfristigen Finanzplanung für die Jahre 2021 bis 2025184
Weiterverwendung von landeseigenen beweglichen Sachen185
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen
Fortschreibung der „Anweisung zur Kostenermittlung und zur Veranschlagung von Straßenbaumaßnahmen (AKVS 2014)“188
Kostenordnung für Stabilisierungsmaßnahmen nach der Richtlinie für Stabilisierungsmaßnahmen in Hessen – Hessische Stabilisierungsmaßnahmen-Kostenordnung188
Hessisches Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Neuabgrenzung Forstverwaltungsbezirke191
Regierungspräsidien
DARMSTADT
Anordnung zur Änderung des gemeinsamen örtlichen Ordnungsbehördenbezirks der Stadt Bensheim und der Gemeinde Lautertal; Berichtigung vom 16.12.2020191
Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz; Vorhaben der Firma Knettenbrech & Gurdulic Recycling GmbH Co.KG, Ferdinand-Knettenbrech-Weg 10a, 65205 Wiesbaden; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG192
Vorhaben der Knaus Tabbert AG, Sandweg 1, 36391 Sinntal-Mottgers; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG192
Vorhaben der Firma DAW SE, Deutsche Amphibolin-Werke von Robert Murjahn, Roßdörfer Straße 50 in 64372 Ober-Ramstadt zur Errichtung und zum Betrieb eines Gefahrstoff-Hochregallagers für die Lagerung von 50 Tonnen Gefahrstoffen; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG192
Anerkennung der Stiftung Ella Teglas mit Sitz in Griesheim als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts192
Anerkennung der Stiftung Family Semmler & Beyai Foundation, Sitz Kelkheim (Taunus), als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts193
Anerkennung der Stiftung MaJan Family Trust, Sitz Frankfurt am Main, als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts193
GIESSEN
Allgemeinverfügung des Pflanzenschutzdienstes Hessen beim Regierungspräsidium Gießen über Risikominderungsmaßnahmen zur Nutzung von Zuckerrübensaatgut, welches mit Thiamethoxam zur Bekämpfung von Blattläusen als Virusvektoren gemäß Notfallzulassung vom 22.12.2020 nach Art. 53 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 vom 21.10.2009 behandelt wurde193
Vorhaben der Steinbruch Niederkleen GmbH, An der L3129, 35428 Langgöns-Niederkleen; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG196
Errichtung und Betrieb einer Wasserkraftanlage als Kleinmengenturbine zur Nutzung des Restabflusses der Aartalsperre; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG196
KASSEL
Bekanntmachung der Genehmigung des Teilregionalplans Energie Nordhessen197
Basalttagebau Großropperhausen (Franzosenbruch), Gemeinde Frielendorf, Gemarkung Großropperhausen der Stormarnwerk Frielendorf GmbH & Co. KG, Änderung des Rahmenbetriebsplanes für den Basalttagebau Großropperhausen; Information über die Durchführung einer Online-Konsultation anstelle eines Erörterungstermins im laufenden Verwaltungsverfahren des Regierungspräsidiums Kassel197
Vorhaben der Stadt Rotenburg a. d. Fulda zur naturraumtypischen Umgestaltung des Großen Kiessees in Braach; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG198
Hessen Mobil – Straßen- und Verkehrsmanagement
Ausbau der Landesstraße L 3379, Ausbau der Ortsdurchfahrt der Gemeinde Dipperz, Ortsteil Armenhof; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG199
Öffentlicher Anzeiger
Öffentlicher Anzeiger200
Andere Behörden und Körperschaften
ekom21 – Kommunales Gebietsrechenzentrum Hessen, Gießen; Feststellung und Offenlegung des Wirtschaftsplanes 2021201
Regionalverband FrankfurtRheinMain, Frankfurt am Main; Änderung des Regionalplanes Südhessen/Regionalen Flächennutzungsplanes 2010201
Stellenausschreibungen
Stellenausschreibungen203
metis