Inhalt Ausgabe Nr. 52/2009

Amtlicher TeilSeite
Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
Ausführung des § 16 Abs. 2 Satz 5 des Hessischen Verwaltungsvollstreckungsgesetzes3110
Hessisches Ministerium für Wissenschaft und Kunst
Verwaltungsvereinbarung über die Deutsche Film- und Medienbewertung3110
Hessisches Ministerium für Umwelt, Energie, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Zulassung als staatlich anerkannte Prüfstelle für Durchflussmessungen3111
Feststellung und Veröffentlichung des Bewirtschaftungsplans und des Maßnahmenprogramms nach § 4 Abs. 2 des Hessischen Wassergesetzes sowie Veröffentlichung des Umweltberichtes, einer zusammenfassende Erklärung zu den Umwelterwägungen und zur Berücksichtigung des Umweltberichts sowie eine Darlegung der Überwachungsmaßnahmen auf der Grundlage des Umweltberichts nach § 5a Abs. 3 in Verbindung mit § 4 Abs. 2 des Hessischen Wassergesetzes im Rahmen der Umsetzung der EG-Wasserrahmenrichtlinie (2000/60/EG)3112
Hessisches Ministerium für Arbeit, Familie und Gesundheit
Richtlinien für die Zulassung und den Betrieb von Gelbfieberimpfstellen3513
Festsetzung des Budgets und des Pflegesatzes der Klinik für forensische Psychiatrie Hanau in der Vitos Gießen-Marburg gemeinnützige GmbH, Gießen3514
Erstattung der Fahrgeldausfälle im Nahverkehr nach dem Sozialgesetzbuch Neuntes Buch (SGB IX – Schwerbehindertenrecht)3514
Arbeitstagung und Seminare der Arbeitsgemeinschaft der hessischen Versicherungsämter im Jahre 2010 auf dem Gebiet der Sozialversicherung (überwiegend Rentenversicherung) für Bedienstete der Versicherungsämter sowie der Stadt- und Gemeindeverwaltungen3514
Die Regierungspräsidien
DARMSTADT
Anerkennung der Bürgerstiftung Jugend und Beruf mit Sitz in Neu-Isenburg als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts3516
Anerkennung der Fröbe-Hartmann-Brodbeck Stiftung mit Sitz in Frankfurt am Main als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts3516
Anerkennung der Rudi Hörmann-Stiftung zur Unterstützung Obdachloser mit Sitz in Frankfurt am Main als rechtsfähige Stiftung3516
GIESSEN
Genehmigung des vierten Nachtrags zur Verbandssatzung des Wasserverbandes Lahn-Ohm3516
Aufhebung der Erklärung eines Teils der Schutzwaldfläche in der Gemarkung Herborn-Uckersdorf, Flur 12, Stadtwaldabteilung 815 A3516
Genehmigung des dritten Nachtrags zur Verbandssatzung des Gewässerverbandes Salzbödetal3518
Vorhaben: Herstellung von Kohlenfaserverbundwerkstoffen in Heuchelheim3518
KASSEL
Anerkennung der „Bischhäuser Kirchen-Stiftung“ mit Sitz in Waldkappel-Bischhausen als rechtsfähige Stiftung3518
Vorhaben der K+S KALI GmbH, Werk Werra3519
Genehmigung einer Änderung der Stiftungsverfassung der „Kinderhilfswerk Stiftung Global-Care“ (ehemals Stiftung Global-Care) mit Sitz in Fritzlar3519
Hessisches Landesamt für Bodenmanagement und Geoinformation
Bau der gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen im Flurbereinigungsverfahren Limburg-Lindenholzhausen L 3448 (Landkreis Limburg-Weilburg); hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG3519
Hessisches Landesamt für Straßen- und Verkehrswesen
Errichtung und Betrieb einer Flüssiggastankstelle am Standort der Bundesautobahntankstelle Bad Homburg Nord an der BAB A 661, km 303,0; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG3520
Ausbau von Gehwegen im Zuge der K 106 und K 113 in der OD Willingshausen OT Willingshausen, Schwalm-Eder-Kreis3520
Um- und Ausbau der K 6 zwischen Bad Arolsen/Neu-Berich und Volkmarsen/Lütersheim nebst eines Teilstücks der Ortsdurchfahrt Lütersheim, von Bau-km 0 + 000,00 bis Bau-km 2 + 700,00, entspricht von NK 4620 022 nach NK 4620 013, von Str.-km 1,158 bis Str.-km 3,890 nebst den erforderlichen landschaftspflegerischen Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen in der Stadt Bad Arolsen, Gemarkung Neu-Berich, Flur 3, Flurstück 12 und Flurstück 193520
Buchbesprechungen
Buchbesprechungen3521
Öffentlicher Anzeiger
Öffentlicher Anzeiger3522
Andere Behörden und Körperschaften
Andere Behörden und Körperschaften Zweckverband Oberhessische Versorgungsbetriebe, Friedberg (Hessen), hier: Wasserversorgungsbeitrags- und -gebührenverzeichnis sowie Entwässerungsbeitrags- und -gebührenverzeichnis für das Gebiet der Gemeinde Hirzenhain3541
Stellenausschreibungen
Stellenausschreibungen3542
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