Inhalt Ausgabe Nr. 5/2008

Amtlicher Teil	Seite
Hessische Staatskanzlei
Verleihung des Hessischen Verdienstordens am Bande	242
Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
Änderung der Studien- und Prüfungsordnung für den weiterbildenden Studiengang Public Management und die Prüfung zur Erlangung des Grades „Master of Public Management“ an der Verwaltungsfachhochschule in Wiesbaden vom 7. 9. 2006	242
Änderung der Gemeinsamen Geschäftsordnung der Ministerien des Landes	242
Hessisches Ministerium der Finanzen
Anpassung des Basiszinssatzes des Bürgerlichen Gesetzbuches zum 1. 1. 2008; hier: Erhebung von Verzugszinsen (VV zu § 34 LHO)	242
Hessisches Kultusministerium
Allgemeine Genehmigung der Steuerbeschlüsse der Kirchengemeinden des Bistums Limburg (hessischer Anteil) für das Rechnungsjahr (Kalenderjahr) 2008	243
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung
Rechtsschutz für Landesbedienstete; hier: Übertragung von Entscheidungsbefugnissen im Geschäftsbereich des Hessischen Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung	243
Bauaufsicht; hier: Bekanntgabe von Muster-Vorschriften der Fachkommission „Bauaufsicht“ der ARGE-Bauministerkonferenz 1. Muster-Verwaltungsvorschriften über Ausführungsgenehmigungen für Fliegende Bauten und deren Gebrauchsabnahmen — Fassung Februar 2007 — (angepasst an die HBO), 2. Muster-Richtlinie über den Bau und Betrieb Fliegender Bauten — Fassung Mai 2007 — (angepasst an die HBO)	243
Ordnungswidrigkeiten im Bauordnungsrecht; hier: Bußgelderlass vom 4. 5. 2005 mit Bußgeldkatalog — Neubekanntmachung nach Änderungen	258
Hessisches Ministerium für Umwelt, ländlichen Raum und Verbraucherschutz
Bestellung der Prüfungsausschüsse für die Vor- und Hauptprüfung der Lebensmittelchemiker und Lebensmittelchemikerinnen an der Johann Wolfgang Goethe-Universität Frankfurt am Main	278
Beihilferichtlinien für die nachhaltige Bewirtschaftung landwirtschaftlicher und naturschutzfachlich wertvoller Flächen in Hessen vom 22. 12. 2007	278
Hessisches Sozialministerium
Anordnung über die Zuständigkeiten in Personalangelegenheiten der Angestellten im Geschäftsbereich des Hessischen Sozialministeriums vom 2. 1. 2008	316
Die Regierungspräsidien
DARMSTADT
Verordnung zur Festsetzung eines Wasserschutzgebietes zum Schutz des Grundwassers im Einzugsgebiet der von der Stadt Obernburg betriebenen Wassergewinnungsanlagen Brunnen I bis III Obernburg und Brunnen I und II Eisenbach, vom 27. 11. 2007	316
Änderung von Standesamtsbezirken; hier: Zusammenlegung der Standesamtsbezirke Idstein und Niedernhausen	319
Vorhaben der Stadt Frankfurt am Main; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG zur Verbesserung der Gewässerstruktur	319
Anerkennung der Heinz und Inge Strott Stiftung, Sitz Bad Soden-Salmünster, als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts	320
Anerkennung der Stiftung des Odenwaldklubs Eppertshausen, Sitz Eppertshausen, als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts	320
Amtliche Lebensmittelüberwachung; hier: Zulassung von Frau Ella Allerdings als Gegenprobensachverständige nach dem LMBG/LFGB	320
GIESSEN
Vorhaben der Firma Roth Guss GmbH & Co. KG; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG	320
KASSEL
Verordnung zur Festsetzung eines Wasserschutzgebietes für die Trinkwassergewinnungsanlage „TB Battenfeld“ in der Gemarkung Battenfeld zugunsten der Gemeinde Allendorf (Eder), Landkreis Waldeck-Frankenberg, vom 10. 12. 2007	320
Vorhaben: Errichtung und Betrieb einer Anlage zur Lagerung von brennbaren Gasen (hier: Flüssiggas); hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG	328
Umgestaltung des Liebrighäuser Wehres an der Eder zwischen Battenberg und Dodenau; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG	328
Anerkennung der „Stiftung Sozialdienst katholischer Frauen im Bistum Fulda“ mit Sitz in Fulda als rechtsfähige Stiftung	328
Hessischer Verwaltungsschulverband
Fortbildungsveranstaltungen des Verwaltungsseminars Frankfurt am Main	328
Buchbesprechungen
Buchbesprechungen	329
Öffentlicher Anzeiger
Öffentlicher Anzeiger	330
Andere Behörden und Körperschaften
Landesbetrieb Hessen-Forst, Kassel; hier: Ersterhebung von Wegeinformationen im hessischen Wald	354
Zweckverband Oberhessische Versorgungsbetriebe, Friedberg (Hessen); hier: Beschluss über den Nachtragswirtschaftsplan 2007 und Bekanntmachung sowie Beschluss über den Wirtschaftsplan 2008 und Bekanntmachung des Beschlusses	354
Ingenieurkammer Hessen, Wiesbaden, hier: Bekanntmachung	355
Investitionsbank Hessen, Frankfurt am Main; hier: Kapitalerhöhung	356
Kommunales Gebietsrechenzentrum Wiesbaden i. L., hier: Jahresabschluss 2006	356
Öffentliche Ausschreibungen
Öffentliche Ausschreibungen	356
Stellenausschreibungen	358