Inhalt Ausgabe Nr. 31/2022

Amtlicher TeilSeite
Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
Vollzug des Aufenthaltsgesetzes; Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Einführung eines Chancen-Aufenthaltsrechts886
Hessisches Ministerium der Finanzen
Förderrichtlinie Kommunalinvestitionsprogramm Kommunen – KIP Kommunen887
Förderrichtlinie Kommunalinvestitionsprogramm Schule – KIP Schule887
Änderung der Förderrichtlinie zur Umsetzung des Investitionsprogramms der HESSENKASSE – Förderrichtlinie HESSENKASSE888
Erlass zu den Kommunalinvestitionsprogrammen I und II sowie dem Investitionsprogramm der HESSENKASSE888
Weiterverwendung von landeseigenen beweglichen Sachen889
Hessisches Kultusministerium
Genehmigung des Landeskirchensteuerbeschlusses der Evangelischen Kirche in Hessen und Nassau für das Jahr 2022891
Genehmigung des Diözesankirchensteuerbeschlusses für das Bistum Limburg (hessischer Anteil) für das Rechnungsjahr (Kalenderjahr) 2022891
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen
Merkblatt zur Förderung von Solarabsorberanlagen und Energieeffizienzmaßnahmen in kommunalen Freibädern892
Neubau der Bundesautobahn A 49 Kassel – A 5, Teilabschnitt zwischen Stadtallendorf und Gemünden/Felda (VKE 40), Bau-km 57+000 bis 74+450 – 4. Planänderung zur Anpassung der Lage der Fernableitung; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG894
Hessisches Ministerium für Soziales und Integration
Erstattung der Fahrgeldausfälle im Nahverkehr nach dem Neunten Buch Sozialgesetzbuch (SGB IX – Schwerbehindertenrecht)895
Ungültigkeitserklärung einer Urkunde895
Regierungspräsidien
DARMSTADT
Vorhaben der Infraserv GmbH & Co. Höchst KG; Bekanntgabe nach § 23a Abs. 2 Satz 3 BImSchG895
Vorhaben der Firma ENTEGA AG, Frankfurter Straße 110 in 64293 Darmstadt; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG895
Vorhaben der Gemeinde Höchst im Odenwald; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG896
Anerkennung der Helbig Familienstiftung, Sitz Eschborn, als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts896
Zuständigkeitswechsel nach § 4 Satz 2 des Gesetzes zur Sicherstellung der dauerhaften finanziellen Leistungsfähigkeit konsolidierungsbedürftiger Kommunen (Schutzschirmgesetz)896
Richtlinien für das Prüfungsverfahren und die Bewertung der Prüfungsleistung bei der Beurteilung der fachlichen Befähigung zum Prüfberechtigten und Prüfsachverständigen für Standsicherheit896
GIESSEN
6. Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Landschaftsschutzgebiet „Auenverbund Lahn-Ohm“ vom 4.7.2022896
Vorhaben der Paul & Stefan Rosbach GbR, Eichenhof 1, 65606 Villmar; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG898
Alte Wiesenbewässerungsrechte in den Gemarkungen Hörbach, Merkenbach und Guntersdorf, Stadt Herborn; Öffentliche Aufforderung der oberen Wasserbehörde beim Regierungspräsidium Gießen898
KASSEL
Vorhaben der August Oppermann Kiesgewinnungs- und Vertriebs GmbH; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG in Verbindung mit § 27a HVwVfG900
Genehmigung der Änderung und Neufassung der Stiftungsverfassung der Stiftung „Haus Mährisch Schönberg“ mit Sitz in Bad Hersfeld900
Genehmigung der Änderung der Stiftungsverfassung mit Namensänderung der „EKK-Stiftung“ zur „Evangelische Bank-Stiftung“ mit Sitz in Kassel900
Vorhaben der Abfallentsorgung Kreis Kassel – Eigenbetrieb des Landkreises Kassel; Neufassung der Genehmigung für die Erweiterung der Sickerwasserreinigungsanlage in der Umweltfabrik Hofgeismar900
Öffentlicher Anzeiger
Öffentlicher Anzeiger902
Stellenausschreibungen
Stellenausschreibungen903
metis