Inhalt Ausgabe Nr. 03/2025

Amtlicher TeilSeite
Hessisches Ministerium des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz
Ausbildung der Anwärterinnen und Anwärter des gehobenen Dienstes in der allgemeinen Verwaltung im Geschäftsbereich des Hessischen Ministeriums der Finanzen; Bestimmung der Ausbildungsbehörde42
Durchführung der Hessischen Beihilfenverordnung42
Hessisches Ministerium der Justiz und für den Rechtsstaat
Geschäftsverteilung des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main für das Jahr 202548
Erste Änderung der Geschäftsverteilung 202557
Hessisches Ministerium für Kultus, Bildung und Chancen
Genehmigung des Kirchensteuerbeschlusses der Evangelischen Kirche im Rheinland für die im Lande Hessen gelegenen Gebietsteile für das Steuerjahr (Kalenderjahr) 202557
Genehmigung des Beschlusses über die Landeskirchensteuer der Evangelisch-lutherischen Landeskirche Hannovers für den im Land Hessen gelegenen Teil für die Haushaltsjahre 2025 und 202657
Genehmigung der Tabelle für die Erhebung des besonderen Synagogengeldes nach § 10 Abs. 3 der Kultussteuerordnung der Jüdischen Gemeinde Frankfurt am Main gültig ab dem 1.1.202258
Genehmigung des Diözesankirchensteuerbeschlusses für den hessischen Anteil der Diözese Mainz für das Kalenderjahr 202559
Urkunde über die Vereinigung der Evangelischen Kirchengemeinden Altefeld, Archfeld und Willershausen59
Urkunde über die Vereinigung der Evangelisch-reformierten Kirchengemeinde Christerode und der Evangelisch-reformierten Kirchengemeinde Hauptschwenda60
Urkunde über die Vereinigung der Evangelischen Kirchengemeinde Bad Zwesten und der Evangelischen Kirchengemeinde Betzigerode60
Urkunde über die Vereinigung der Evangelisch-reformierten Kirchengemeinde Breitenbach und der Evangelisch-reformierten Kirchengemeinde Hatterode61
Widerruf der Generalvollmacht62
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum
Sechste Änderung des Planfeststellungsbeschlusses vom 30.5.2012 für den Neubau der Bundesautobahn 49 (Kassel – A 5), Teilabschnitt zwischen Schwalmstadt und Stadtallendorf (VKE 40) nach § 76 HVwVfG vor Fertigstellung des Vorhabens; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG62
Muster-Dienstanweisung für das Luftaufsichtspersonal an Flugplätzen im Lande Hessen ohne Flugverkehrskontrolle63
Hessisches Ministerium für Arbeit, Integration, Jugend und Soziales
Liste der als repräsentativ festgestellten Tarifverträge, entgeltrelevanten Bestandteile und Altersversorgung des öffentlichen Personenverkehrs auf Straße und Schiene (ÖPNV) nach § 8 Abs. 1 bis 3 des Hessischen Vergabe- und Tariftreuegesetzes vom 12.7.2021; Änderung68
Regierungspräsidien
DARMSTADT
Allgemeinverfügung nach § 35 Satz 2 des Hessischen Verwaltungsverfahrensgesetzes zur Regelung des Anbringens bzw. Aufstellens von Wahlsichtwerbung an außerörtlichen Straßen zur Bundestagswahl am 23.2.2025 für den Zuständigkeitsbereich des Regierungspräsidiums Darmstadt76
Vorhaben der Esfandyar Ventures One SARL; Errichtung und Betrieb einer Notstromdieselmotorenanlage zur Sicherstellung der Elektrizitätsversorgung eines Rechenzentrums bei Ausfall der öffentlichen Stromversorgung77
Grundwasserentnahme aus dem Brunnen 2 in der Gemarkung Zwingenberg durch die Stadt Zwingenberg; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG78
Vorhaben der Stadt Weiterstadt; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG78
Vorhaben der Stadt Griesheim; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG79
Vorhaben der Gemeinde Fürth im Odenwald; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG79
Vorhaben der Gemeinde Lindenfels im Odenwald; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG79
Vorhaben der Gemeinde Lautertal im Odenwald; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG80
Vorhaben der ABO Energy GmbH & Co KGaA, Annex-Verfahren (Zuwegung und interne Kabeltrasse) für den Windpark Ortenberg, Genehmigungsverfahren nach § 12 Abs. 2 Hessisches Waldgesetz; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG80
Vorhaben der RMD Rhein-Main Deponie GmbH, Flörsheim-Wicker – Aufbereitungsanlage für Hausmüllverbrennungsschlacken80
Anerkennung der Wilkens Familienstiftung mit Sitz in Darmstadt als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts80
Anerkennung der La felicità eterna Stiftung mit Sitz in Darmstadt als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts81
GIESSEN
Terminübersicht der Prüfungen 2025 in den Berufsbildern/Fortbildungen Verwaltungsfachangestellte, Fachangestellte für Medien- und Informationsdienste, Verwaltungsfachwirte, Fachwirte für Informationsdienste, Geprüfte Fachkraft zur Arbeits- und Berufsförderung81
Vorhaben der wpd Windpark Dreihausen GmbH & Co. KG; Bekanntmachung über die Erteilung einer Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz82
Vorhaben der Fraunhofer-Gesellschaft zur Förderung der angewandten Forschung e. V.; Öffentliche Bekanntmachung nach § 12 Abs. 1 GenTVfV in Verbindung mit § 10 Abs. 7 und 8 BImSchG83
KASSEL
Anordnung über die Zusammenfassung der Städte Borken (Hessen), Homberg (Efze), Neukirchen, Schwalmstadt und Schwarzenborn sowie der Gemeinden Bad Zwesten, Frielendorf, Gilserberg, Jesberg, Knüllwald, Neuental, Oberaula, Ottrau, Schrecksbach, Wabern und Willingshausen zu einem gemeinsamen örtlichen Ordnungsbehördenbezirk83
Anordnung über die Änderung der Anordnung der Zusammenfassung der Städte Homberg (Efze), Neukirchen und Schwarzenborn sowie den Gemeinden Frielendorf, Knüllwald, Oberaula und Ottrau zu einem gemeinsamen örtlichen Ordnungsbehördenbezirk84
Anordnung über die Aufhebung der Anordnung der Zusammenfassung der Stadt Borken sowie den Gemeinden Neuental und Bad Zwesten zu einem gemeinsamen örtlichen Ordnungsbehördenbezirk84
Anordnung über die Aufhebung der Anordnung der Zusammenfassung der Städte Schwalmstadt und Neukirchen sowie den Gemeinden Frielendorf, Gilserberg, Jesberg, Oberaula, Ottrau, Schrecksbach und Willingshausen zu einem gemeinsamen örtlichen Ordnungsbehördenbezirk84
Vorhaben der Firma ABO Energy GmbH & Co. KGaA; Bekanntmachung über die Erteilung einer Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz84
Vorhaben der Firma Windpark Wettesingen GmbH & Co. KG; Bekanntmachung über die Erteilung einer Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz85
Vorhaben der VSB Neue Energien Deutschland GmbH, 01069 Dresden; Errichtung und Betrieb von zwei Windkraftanlagen in 34519 Diemelsee; Vorranggebiet „KB 19c“ gemäß Teilregionalplan Energie Nordhessen; Bekanntmachung über die Erteilung einer Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz86
Vorhaben der Firma Orsted Onshore Deutschland GmbH; Bekanntmachung über die Erteilung einer Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz86
Hessisches Landesamt für Bodenmanagement und Geoinformation
Bau der gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen im Flurbereinigungsverfahren Eltville-Rauenthal (Rheingau-Taunus-Kreis); Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG87
Öffentlicher Anzeiger
Öffentlicher Anzeiger88
Andere Behörden und Körperschaften
Ingenieurkammer Hessen, Wiesbaden; Änderung der Satzung zur Regelung von Einzelheiten zur Durchführung von Ausgleichsmaßnahmen nach § 18 Hessisches Ingenieurgesetz (HIngG)89
Landeswohlfahrtsverband Hessen, Kassel; 25. Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses der XVII. Verbandsversammlung90
Stellenausschreibungen
Stellenausschreibungen91
metis