Inhalt Ausgabe Nr. 52/2005

Amtlicher TeilSeite
Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
Hessisches Personalvertretungsgesetz; hier: Durchführung der Wahlen4710
Ausbildung der Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendare in der Verwaltung; hier: Ausbildung in den Klausurarbeitsgemeinschaften für öffentliches Recht (§ 37 Abs. 5 JAG)4710
Hessisches Ministerium der Finanzen
Beschaffungsmanagement des Landes Hessen für Lieferungen und Leistungen (ausgenommen Bauleistungen); hier: Aufgaben der Oberfinanzdirektion Frankfurt am Main — Zentrale Beschaffung —, der Hessischen Zentrale für Datenverarbeitung und des Präsidiums für Technik, Logistik und Verwaltung4711
Bekanntmachung über die Zulassung zur Steuerberaterprüfung 2006 und zur Eignungsprüfung 20064713
Hessisches Kultusministerium
Zuschüsse zu den Kosten der auswärtigen Unterbringung und Verpflegung bei Teilnahme am Berufsschulunterricht in Blockform4713
Genehmigung des Kirchensteuerbeschlusses der Alt-Katholischen Kirche in Hessen für das Kalenderjahr 20064715
Genehmigung des Kirchensteuerbeschlusses der Freireligiösen Gemeinde Mainz für den im Lande Hessen gelegenen Anteil für das Rechnungsjahr (Kalenderjahr) 20064715
Genehmigung des Diözesan-Kirchensteuerbeschlusses 2006 für den hessischen Anteil der Diözese Fulda4715
Hessisches Ministerium für Wissenschaft und Kunst
Allgemeine Bestimmungen für Prüfungsordnungen der Hochschule Darmstadt — University of Applied Sciences (früher: Fachhochschule Darmstadt) gültig ab 1. 3. 2006 — Beschluss des Senats vom 8. 11. 2005 —4716
Hessisches Sozialministerium
Zentrales Förderwesen im sozialen Gesamtbereich; hier: Richtlinie für die Förderung sozialer Gemeinschaftseinrichtungen und nichtinvestiver sozialer Maßnahmen (Investitions- und Maßnahmenförderungsrichtlinie) vom 5. 2. 2001, zuletzt geändert am 9. 11. 20054726
Zulassung des Mammographie-Screenings4726
Der Landeswahlleiter für Hessen Nachfolge für den Abgeordneten des Hessischen Landtags Rudi Haselbach — CDU —
Der Landeswahlleiter für Hessen Nachfolge für den Abgeordneten des Hessischen Landtags Rudi Haselbach — CDU —4726
Der Präsident des Staatsgerichtshofs des Landes Hessen Urteil des Staatsgerichtshofs des Landes Hessen in dem Normenkontrollverfahren zur Prüfung der Vereinbarkeit des Nachtragshaushaltsgesetzes 2002 mit der Verfassung des Landes Hessen
Der Präsident des Staatsgerichtshofs des Landes Hessen Urteil des Staatsgerichtshofs des Landes Hessen in dem Normenkontrollverfahren zur Prüfung der Vereinbarkeit des Nachtragshaushaltsgesetzes 2002 mit der Verfassung des Landes Hessen4727
Beschluss des Staatsgerichtshofs des Landes Hessen über eine Grundrechtsklage wegen Verletzung des Gehörsrechts und des Willkürverbots gegen amtsgerichtliche Entscheidungen in einer Mietsache und über einen anschließenden Antrag nach § 321a ZPO
Beschluss des Staatsgerichtshofs des Landes Hessen über eine Grundrechtsklage wegen Verletzung des Gehörsrechts und des Willkürverbots gegen amtsgerichtliche Entscheidungen in einer Mietsache und über einen anschließenden Antrag nach § 321a ZPO4744
Die Regierungspräsidien
DARMSTADT
Vollzug des Luftverkehrsgesetzes; hier: Antrag der Flugplatz Reichelsheim/ Wetterau GmbH & Co. KG auf Planfeststellung nach den §§ 8 und 10 LuftVG für den geplanten Ausbau des Verkehrslandeplatzes Reichelsheim/ Wetterau — Öffentliche Bekanntmachung des Erörterungstermins —4747
Vorhaben der Basalt-Actien-Gesellschaft, Hartsteinwerke Bayern-Thüringen; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG4747
Entgeltliste für die unschädliche Beseitigung von Tierkörpern, Tierkörperteilen und Erzeugnissen; hier: Genehmigung der Entgeltliste für das Jahr 2006 zum 1. 1. 20064748
Anerkennung der „Familie Binzel Stiftung“ mit Sitz in Langenselbold als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts4748
Anerkennung der „Randstad Stiftung“ mit Sitz in Eschborn als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts4748
Anerkennung der Stiftung „Goldene Perlen“ — Engagement für Montessori mit Sitz in Bad Vilbel als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts4748
Anerkennung der Jentzsch Kinderhilfe- Stiftung mit Sitz in Kronberg im Taunus als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts4749
GIESSEN
Zweite Verordnung zur Änderung der Anordnung zum Schutze der Wassergewinnungsanlagen der Gemeinde Wißmar, Kreis Wetzlar vom 23. 11. 20054749
KASSEL
Verordnung zur Festsetzung eines Wasserschutzgebietes für die Trinkwassergewinnungsanlage „Quellen Kirschgarten“ in der Gemarkung Altenhaina zu Gunsten des Wasserleitungszweckverbandes Gemünden-Bunstruth, Landkreis Waldeck-Frankenberg, vom 19. 10. 20054749
Genehmigung einer Änderung und Neufassung der Stiftungsverfassung der „Heinz und Gudrun Meise-Stiftung für herzkranke Kinder“ mit Sitz in Rotenburg a. d. Fulda4756
Aufhebung der staatlichen Anerkennung als Schwangerschaftskonfliktberatungsstelle nach § 9 des Schwangerschaftskonfliktgesetzes4756
Hessisches Landesamt für Straßen- und Verkehrswesen
Abstufung von Teilstrecken der Bundesautobahn 671 zur Bundesstraße 263 im Bereich der Anschlussstelle „Wiesbaden-Mainzer Straße“ und „Wiesbaden-Amöneburg“ in der Gemarkung der kreisfreien Landeshauptstadt Wiesbaden, Regierungsbezirk Darmstadt4756
Hessischer Verwaltungsschulverband
Aktuelles vom Verwaltungsseminar Frankfurt am Main4757
Buchbesprechungen
Buchbesprechungen4763
Öffentlicher Anzeiger
Öffentlicher Anzeiger4764
Andere Behörden und Körperschaften
Zweckverband Oberhessische Versorgungsbetriebe, Friedberg (Hessen), hier: Bekanntmachungen4784
Architekten- und Stadtplanerkammer Hessen, Wiesbaden; hier: Bekanntmachung4786
Planungsverband Ballungsraum Frankfurt/Rhein-Main, hier: Haushaltssatzung 2006, Jahresrechnung 2001, 2002 und 2003 sowie Auslegung des Haushaltsplans4786
Hessische Tierseuchenkasse; hier: Tierseuchenkassenbeiträge ab dem Jahr 2006 sowie Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 20064786
Hessische Landesanstalt für privaten Rundfunk, Kassel; hier: Satzung zur Änderung der Satzung über die Festlegung der Verbreitungsgebiete für UKW-Hörfunk (Frequenzsatzung — UKW) vom 12. 12. 2005 sowie Bekanntgabe gemäß § 67a Abs. 1 Satz 2 des Gesetzes über den privaten Rundfunk in Hessen4788
Wasser- und Bodenverband „Marburger Land“ in Amöneburg, Landkreis Marburg-Biedenkopf; hier: Neufassung der Satzung4790
Öffentliche Ausschreibungen
Öffentliche Ausschreibungen4795
Stellenausschreibungen
Stellenausschreibungen4796
metis