Inhalt Ausgabe Nr. 12/2007

Amtlicher TeilSeite
Hessische Staatskanzlei
Verleihung des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland582
Staatliche Anerkennung von Rettungstaten582
Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
Wegfall der nach dem Austritt des Landes aus der Tarifgemeinschaft deutscher Länder bestehenden Tarifbindung an den BAT, MTArb sowie weitere Tarifverträge infolge des Inkrafttretens des TV-L in den Ländern am 1. 11. 2006582
Hessisches Ministerium der Finanzen
Anordnung über die Zusammenfassung von Personalstellen mehrerer Dienststellen in einem Frauenförderplan nach § 4 Abs. 1 Satz 2 in Verbindung mit Abs. 2 des Hessischen Gleichberechtigungsgesetzes vom 21. 12. 1993, zuletzt geändert durch das Zweite Gesetz zur Änderung des Hessischen Gleichberechtigungsgesetzes vom 18. 12. 2006, für die Dienststellen im Geschäftsbereich des Hessischen Ministeriums der Finanzen584
Hessisches Ministerium der Justiz
Regelung der örtlichen Zuständigkeit für die Entscheidungen im Wiederaufnahmeverfahren nach § 140a Abs. 2 GVG für das Geschäftsjahr 2007585
Hessisches Ministerium für Wissenschaft und Kunst
Prüfungsordnung der Fachbereiche Elektro- und Informationstechnik und Informationstechnik-Elektrotechnik- Mechatronik der Fachhochschule Gießen- Friedberg für den fachbereichsübergreifenden Masterstudiengang Information and Communications Engineering mit dem Abschluss Master of Science vom 9. und 18. 5. 2005, geändert am 21. und 27. 3. 2006; hier: Änderung vom 25. und 26. 1. 2007585
Beitragsordnung des Studentenwerks Kassel vom 2. 3. 2007; hier: Bekanntmachung587
Vergütung der im Angestelltenverhältnis beschäftigten Lehrkräfte an den a) Universitäten, b) Kunsthochschulen, c) Fachhochschulen nach dem Bundes-Angestelltentarifvertrag587
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung
Richtlinien des Hessischen Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung 120 zur Berufsbildungsoffensive a) Förderung der beruflichen Erstausbildung589
Hessisches Ministerium für Umwelt, ländlichen Raum und Verbraucherschutz
Wasserrechtliche Anerkennungen als sachverständige Stelle nach § 4 Indirekteinleiterverordnung595
Zulassung als staatlich anerkannte Untersuchungsstelle für Abwasseruntersuchungen für den Teilbereich EKVO-Laboratorium595
Zulassung als staatlich anerkannte Prüfstelle für Durchflussmessungen595
Der Präsident des Staatsgerichtshofs des Landes Hessen
Beschlüsse des Staatsgerichtshofs des Landes Hessen über Wahlprüfungsbeschwerden596
Die Regierungspräsidien
DARMSTADT
3. Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Landschaftsschutzgebiet „Grüngürtel und Grünzüge in der Stadt Frankfurt am Main“ vom 26. 2. 2007605
4. Sitzung der Regionalversammlung Südhessen606
Vorhaben: Neubau Logistic Center im Industriepark Höchst606
Vorhaben der Merck KGaA; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG606
Vorhaben des Landes Hessen — Wasserwirtschaftsverwaltung; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG607
Anerkennung der „Eugen-Schenkel-Stiftung“ mit Sitz in Trebur als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts607
GIESSEN
Verordnung zur Festsetzung eines Wasserschutzgebietes für die Trinkwassergewinnungsanlage „Brunnen Höingen“ der Stadt Homberg (Ohm), Vogelsbergkreis, vom 15. 2. 2007607
Geschäftsordnung für das Hessische Landesprüfungs- und Untersuchungsamt im Gesundheitswesen616
Vorhaben der Stadtwerke Marburg GmbH; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG619
Bekanntmachung über die Erteilung einer Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz619
Anerkennung der „Christlichen Stiftung Solms“ mit Sitz in Solms-Niederbiel619
Genehmigung der Verlegung des Sitzes der „Tour Ginkgo Christiane Eichenhofer- Stiftung“ von Gießen nach Stuttgart620
KASSEL
Vorhaben des Herrn Michael Flügel; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG620
Genehmigung einer Änderung und Neufassung der Stiftungsverfassung der „Kurhessen-Stiftung“ mit Sitz in Baunatal620
Hessischer Verwaltungsschulverband
Fortbildungsseminare des Verwaltungsseminars Wiesbaden und der Seminarabteilungen Gießen/Marburg620
Fortbildungsveranstaltungen des Verwaltungsseminars Darmstadt622
Buchbesprechungen
Buchbesprechungen622
Öffentlicher Anzeiger
Öffentlicher Anzeiger624
Andere Behörden und Körperschaften
Zweckverband Naturpark Kellerwald- Edersee, Bad Wildungen; hier: Sitzung der Verbandsversammlung644
Planungsverband Ballungsraum Frankfurt/ Rhein-Main; hier: Änderung des Flächennutzungsplanes des Umlandverbandes Frankfurt645
Verband Region Rhein-Neckar, Mannheim; hier: 4. Sitzung der Verbandsversammlung645
Hessische Landesanstalt für privaten Rundfunk, Kassel; hier: Bekanntgabe gemäß § 67a Abs. 1 Satz 2 des Gesetzes über den privaten Rundfunk in Hessen646
Abwasserverband Flörsheim, Main-Taunus- Kreis; hier: Satzungsänderung647
Medizinischer Dienst der Krankenversicherung in Hessen, Oberursel; hier: Außerordentliche Sitzung des Verwaltungsrates647
Der Magistrat der Kreisstadt Korbach; hier: Ungültigkeitserklärung eines Stadtsiegels647
Öffentliche Ausschreibungen
Öffentliche Ausschreibungen648
Stellenausschreibungen
Stellenausschreibungen651
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