Inhalt Ausgabe Nr. 33/2024

Amtlicher TeilSeite
Hessisches Ministerium des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz
Verleihung einer Bezeichnung nach § 13 Absatz 2 Saatz 2 der Hessischen Gemeindeordnung an die Stadt Neu-Isenburg, Kreis Offenbach722
Bekanntgabe von Tarifverträgen722
Hessisches Ministerium der Finanzen
Ausführung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2024723
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum
8. Änderung des Planfeststellungsbeschlusses vom 30.5.2012 für den Neubau der Bundesautobahn 49 (Kassel – A 5), Teilabschnitt zwischen Schwalmstadt und Stadtallendorf (VKE 40) nach § 76 HVwVfG vor Fertigstellung des Vorhabens; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG724
Einleitung eines Verfahrens zur Festlegung zur Verteilung von Mehrkosten in Netzen aus der Integration von Anlagen zur Erzeugung von Strom aus erneuerbaren Energien im Zuständigkeitsbereich der Regulierungskammer Hessen; § 29 Abs. 1 des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG) in Verbindung mit § 21 Abs. 3 Satz 4 Nr. 3 Buchstaben h) und i) und Satz 5 EnWG725
Regierungspräsidien
DARMSTADT
Vorhaben der Heraeus Precious Metals GmbH & Co. KG725
Vorhaben der Firma Vantage Data Centers FRA22 GmbH, 65479 Raunheim; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG726
Vorhaben der Heraeus Precious Metals GmbH & Co. KG; Bekanntmachungen über die Erteilung einer Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG)727
Vorhaben der Firma HessenEnergie Gesellschaft für rationelle Energienutzung mbH; Bekanntmachung über die Erteilung einer Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG)728
Vorhaben der 4-Star Metals GmbH, 68219 Mannheim; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG729
Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz, Vorhaben der Firma Kilb Vetter Entsorgung GmbH, 65779 Kelkheim; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG729
Vorhaben der Aurelis Real Estate Service GmbH, 65760 Eschborn; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG730
Anerkennung der Niazi-Hoffmann Mahija Stiftung mit Sitz in Frankfurt am Main als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts730
GIESSEN
Verordnung zur Aufhebung des Wasserschutzgebietes zum Schutz der Trinkwassergewinnungsanlage Quelle „Weiershausen“ der Gemeinde Weimar (Lahn) in der Gemarkung Weiershausen, Landkreis Marburg-Biedenkopf vom 10.7.2024730
Zuständigkeitswechsel nach § 4 Satz 2 des Gesetzes zur Sicherstellung der dauerhaften finanziellen Leistungsfähigkeit konsolidierungsbedürftiger Kommunen (Schutzschirmgesetz – SchuSG)730
Vorhaben der Justus-Liebig-Universität Gießen; Öffentliche Bekanntmachung nach § 12 GenTVfV in Verbindung mit § 10 Absatz 7 und 8 BImSchG730
Tiefbohrung zum Zweck der Wasserversorgung mit anschließenden Leistungspumpversuchen und Brunnenausbau in der Gemarkung Mademühlen durch den Wasserbeschaffungsverband Wasserwerke Dillkreis Süd; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG731
KASSEL
Aufhebung der staatlichen Anerkennung als Schwangerschaftskonfliktberatungsstelle nach § 9 des Schwangerschaftskonfliktgesetzes731
Grundwasserentnahme aus dem TB 3c Lüdersdorf in der Gemarkung Lüdersdorf durch die Stadtwerke Bebra GmbH; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG731
Bestellung zum bevollmächtigten Bezirksschornsteinfeger732
Hessen Mobil – Straßen- und Verkehrsmanagement
L 3237, Ausbau in der Ortsdurchfahrt der Gemeinde Nieste, Ortsteil Nieste, Landkreis Kassel, Bau-km 0+193 bis 1+180; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG732
L 3149, Ausbau der Ortsdurchfahrt Zimmersrode in der Gemeinde Neuental, Schwalm-Eder-Kreis, Bau-km 0+000 bis 1+160; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG732
Öffentlicher Anzeiger
Öffentlicher Anzeiger734
Stellenausschreibungen
Stellenausschreibungen735
metis