Inhalt Ausgabe Nr. 52/2023

Amtlicher TeilSeite
Hessische Staatskanzlei
Erteilung eines Exequaturs; Herr Roberto Hector Diez, Generalkonsul der Argentinischen Republik in Frankfurt am Main1674
Erlöschen eines Exequaturs; Herr Alexander Holtermann, Honorarkonsul von Belize in Groß-Gerau1674
Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
Verwaltungsvorschriften zum Hessischen Reisekostengesetz (VV-HRKG); Verlängerung der Geltungsdauer1674
Verwaltungsvorschriften zur Hessischen Trennungsgeldverordnung (VV-HTGV); Verlängerung der Geltungsdauer1674
Hessisches Kultusministerium
Urkunde über die Vereinigung der Evangelischen Kirchengemeinden Herbsen, Külte und Volkmarsen1675
Urkunde über die Veränderung der Evangelischen Kirchengemeinden Schmillinghausen und Volkmarsen aufgrund der Aus- und Eingliederung des Gemeindegebietes Hörle zum 1.1.20241676
Urkunde über die Vereinigung der Evangelischen Kirchengemeinden Haunetal-Neukirchen und Wehrda-Rhina1676
Hessisches Ministerium für Wissenschaft und Kunst
Förderrichtlinie des Hessischen Ministeriums für Wissenschaft und Kunst zur Förderung von Maßnahmen zum Erhalt des schriftlichen Kulturguts in Hessen (Landesprogramm Bestandserhaltung)1678
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen
Zuständigkeiten nach den Vorschussrichtlinien im Geschäftsbereich des Hessischen Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen1695
Richtlinie des Landes Hessen zur Messeförderung1695
Verwaltungsverfahren nach § 29 Abs. 1 des Energiewirtschaftsgesetzes in Verbindung mit § 32 Abs. 1 Nr. 1 und 3a, § 4 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 in Verbindung mit § 10a der Anreizregulierungsverordnung; Anpassung der kalenderjährlichen Erlösobergrenzen 2021 und 2022 aufgrund von Anträgen auf Kapitalkostenaufschläge Strom1697
Hessisches Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Betriebssatzung „Landesbetrieb Landwirtschaft Hessen“1700
Anforderungen des Gewässerschutzes an Erdwärmesonden1701
Öffentliche Bekanntgabe des Widerrufs eines Systems nach § 18 Abs. 1 des Verpackungsgesetzes1701
Gesetzliches Vorkaufsrecht nach § 99a des Wasserhaushaltsgesetzes; Erneuerung der Nichtausübungserklärung vom 12.12.20221701
Anerkennung als Sachverständiger für Bodenschutz und Altlasten nach § 18 des Bundes-Bodenschutzgesetzes1711
Regierungspräsidien
DARMSTADT
Grundwasserentnahme aus dem Brunnen 2 in der Gemarkung Zwingenberg durch die Stadt Zwingenberg; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG1711
Vorhaben der Heraeus Precious Metals GmbH & Co. KG; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG1712
Anerkennung der Seventynine Stiftung, Sitz Frankfurt am Main, als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts1712
Anerkennung der Dr. Max Weber Freiheit & Abenteuer Stiftung, Sitz Nidderau, als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts1712
Anerkennung der Drissler Familienstiftung 2023 mit Sitz in Frankfurt am Main als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts1712
Anerkennung der HAn RoLu Eibl Stiftung, Sitz Frankfurt am Main, als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts1712
GIESSEN
Vorhaben der Bau-Rec Bohländer GbR, 35080 Bad Endbach; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG1713
KASSEL
Verordnung über das Naturschutzgebiet „Rhöner Basaltwald bei Haselstein“ vom 19.9.20231713
Vorhaben der Avacon Netz GmbH: Ersatzneubau der 110-kV-Leitung Twistetal – Paderborn/Süd – Abschnitt A – Hessen, Regierungsbezirk Kassel; Auslegung der Entscheidung über die Zulassung des Vorhabens1716
Vorhaben der K+S Minerals and Agriculture GmbH; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG1717
Anerkennung der Rosemarie-Göbel-Stiftung mit Sitz in Diemelsee als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts1717
Genehmigung über die Aufhebung des gemeinsamen Standesamtsbezirks der Gemeinden Nieste und Oberkaufungen; Aufhebung des gemeinsamen Standesamtsbezirks der Gemeinden Nieste und Kaufungen1717
Hessischer Verwaltungsschulverband
Gebührenordnung des Hessischen Verwaltungsschulverbandes1718
Jahresabschluss des Hessischen Verwaltungsschulverbandes zum 31.12.20221719
Öffentlicher Anzeiger
Öffentlicher Anzeiger1720
Andere Behörden und Körperschaften
Hessische Tierseuchenkasse, Wiesbaden; Satzung über die Erhebung von Tierseuchenkassenbeiträgen sowie über die Vorauszahlung für Kostenanteile zur Beseitigung von Falltieren für das Wirtschaftsjahr 20241721
Architekten- und Stadtplanerkammer Hessen, Wiesbaden; Neufassung der Satzung der Akademie der Architekten- und Stadtplanerkammer Hessen1722
Wasserverband Kinzig, Wächtersbach; Jahresabschluss 20221722
Medienanstalt Hessen, Kassel; Satzung über die Festlegung der Verbreitungsgebiete für UKW-Hörfunk (Frequenzsatzung-UKW)1722
Medienanstalt Hessen, Kassel; Satzung über zulassungsfreien Rundfunk in Hessen (Hessische Zulassungsfreiheitssatzung – HessZFS)1724
Medizinischer Dienst Hessen, Oberursel; Ungültigkeitserklärung eines Dienstausweises1725
Stellenausschreibungen
Stellenausschreibungen1726
metis