Inhalt Ausgabe Nr. 52/2019

Amtlicher TeilSeite
Hessische Staatskanzlei
Erlass des Hessischen Ministerpräsidenten über Ehrenpatenschaften vom 5.12.20191354
Erlass über das einheitliche Erscheinungsbild der Landesregierung1356
Erlöschen eines Exequaturs; Honorarkonsul der Republik Namibia in Pfungstadt1356
Veröffentlichungen des Hessischen Statistischen Landesamtes im November 20191356
Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
Richtlinie zur Korruptionsprävention und Korruptionsbekämpfung in der öffentlichen Verwaltung des Landes Hessen1357
Grundsatzerlass zur Förderung der freiwilligen Rückkehr aus Hessen; Anpassung der staatlichen Rückkehrberatung in Hessen und Neuauflage der Richtlinie zur finanziellen Förderung der freiwilligen Rückkehr von Drittstaatsangehörigen in ihr Herkunftsland oder Weiterwanderung in einen aufnahmebereiten Drittstaat1363
Richtlinie des Landes Hessen zur Förderung der freiwilligen Rückkehr von Drittstaatsangehörigen in ihr Herkunftsland oder Weiterwanderung in einen aufnahmebereiten Drittstaat1364
Hessisches Ministerium der Finanzen
Vergütung von Prüfungstätigkeiten, Vergütung von nebenamtlichem und nebenberuflichem Unterricht in der Aus- und Fortbildung sowie für Tätigkeiten im Rahmen des Vorhabens „Finanzbeamte weRbEn SCHüler“ im Geschäftsbereich des Hessischen Ministers der Finanzen1372
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen
Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange in städtebaulichen Verfahren nach dem Baugesetzbuch1373
Richtlinien für die Finanzierung in Verfahren nach dem Flurbereinigungsgesetz, dem ländlichen Charakter angepassten Infrastrukturmaßnahmen und auf räumliche und thematische Schwerpunkte beschränkte integrierte ländliche Entwicklungskonzepte vom 24.7.2015; Verlängerung der Geltungsdauer1380
Siebzehnte Satzung zur Änderung der Satzung der Bayerischen Ingenieurversorgung-Bau mit Psychotherapeutenversorgung1380
Neubau der Bundesautobahn A 49 Kassel – A 5, Teilabschnitt zwischen Stadtallendorf und Gemünden/Felda (VKE 40), Bau-km 57+000 bis 74+450 – 3. Planänderung zur Anpassung von Verkehrsanlagen und Bauwerken; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5a UVPG1381
Hessisches Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen zur Gewässerentwicklung und zum Hochwasserschutz; Änderung1381
Durchführung des Waldschutzes in Hessen; GE-Nr. 1/2018 Richtlinie für die Bewirtschaftung des Staatswaldes vom 28.6.20191382
Veröffentlichung von „Zeitplan und Arbeitsprogramm zur Erstellung des Bewirtschaftungsplans 2021 bis 2027 für die hessischen Anteile an den Flussgebietseinheiten Weser und Rhein“ nach § 83 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 in Verbindung mit §§ 84 und 85 WHG und § 54 Abs. 3 HWG im Rahmen der Umsetzung der EG-Wasserrahmenrichtlinie (2000/60/EG)1383
Hinweis auf die öffentliche Bekanntgabe der Genehmigung eines Systems nach § 18 Abs. 1 Verpackungsgesetz1384
Wasserrechtliche Anerkennung nach Abwassereigenkontrollverordnung; Zulassung als staatlich anerkannte Prüfstelle für Durchflussmesseinrichtungen und Drosselorgane1384
Hessisches Ministerium für Soziales und Integration
Richtlinien zur Durchführung des Heilpraktikergesetzes1384
Regierungspräsidien
DARMSTADT
Vorhaben der Merck KGaA Darmstadt1388
Vorhaben: Modernisierung Gasturbinenanlage GT-X1 mit Kessel 2 im Heizkraftwerk D 580 der Infraserv GmbH & Co Höchst KG im Industriepark Höchst; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG1389
Vorhaben der Energiehof Langstadt GbR, vertreten durch Günter Diehl, zur Genehmi-gung der Anlage zur Erzeugung von Strom in einer Verbrennungseinrichtung durch den Einsatz von gasförmigen Brennstoffen; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 1 UVPG1390
Vorhaben der Sehring Sand & Kies GmbH & Co. KG, Langen (Hessen); Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 UVPG1390
Genehmigung der Änderung des Stiftungszwecks der ENTEGA Stiftung mit Sitz in Darmstadt1390
Genehmigung der Namensänderung der Stiftung Schülerwettstreit in Stiftung Schülerwettstreit/Schülerförderung und Sitzverlegung von Bad Soden am Taunus nach Darmstadt1390
GIESSEN
Vorhaben der Herborner Pumpentechnik GmbH & Co. KG, Littau 3-5, 35745 Herborn; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG1390
Anerkennung der „Stiftung Lebensgemeinschaft Sassen und Richthof“ mit Sitz in Schlitz als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts1391
KASSEL
Vorhaben der Stadt Witzenhausen zur Renaturierung der Werra zwischen Werleshausen und Lindewerra; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG1391
Vorhaben der Technolit GmbH, Industriestraße 8 in 36137 Großenlüder; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG1391
Genehmigung der Änderung und Neufassung der Stiftungsverfassung der „Kurhessen-Stiftung“ mit Sitz in Baunatal1392
Öffentlicher Anzeiger
Öffentlicher Anzeiger1393
Andere Behörden und Körperschaften
Architekten- und Stadtplanerkammer Hessen, Wiesbaden; Änderung von Satzungen1394
Zweckverband Oberhessische Versorgungsbetriebe, Friedberg (Hessen); Bekanntmachungen1394
Stellenausschreibungen
Stellenausschreibungen1397
metis