Inhalt Ausgabe Nr. 9/2006

Amtlicher TeilSeite
Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
Weitere Ausschreibungen von Fortbildungsveranstaltungen der Zentralen Fortbildung486
Hessisches Ministerium der Finanzen
Gemeinsamer Erlass betreffend Ausführungsbestimmungen zum Investitionsfondsgesetz487
Ausführung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2006499
Hessisches Ministerium für Wissenschaft und Kunst
Anordnung über die Vertretung des Landes Hessen in den Zuständigkeitsbereichen der hessischen Hochschulen und Universitätskliniken vom 4. 2. 2006502
Verordnung über Entgelte für die Nutzung von Wohnheimplätzen des Studentenwerks Gießen vom 4. 2. 2006504
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung
Richtlinien des Landes Hessen zur Innovationsförderung507
Richtlinien des Landes Hessen zur Gründungs- und Mittelstandsförderung514
Richtlinien des Landes Hessen zur Förderung der regionalen Entwicklung521
Errichtung eines Winterstützpunktes bei km 179,1 der Bundesautobahn 45 in Fahrtrichtung Hanau bei Großen-Linden; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG528
Herstellung eines Rad- und Gehweges an der Bundesstraße 44 zwischen Groß- Gerau und Mörfelden-Walldorf, Stadtteil Mörfelden, sowie Neubau der Hegbachbrücke mit Ausbau der B 44 einschließlich Anlage eines Rad- und Gehweges; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG528
Umbau der Autobahnanschlussstelle Frankfurt/Nieder-Eschbach an der Bundesautobahn 661 im Zusammenhang mit der Erweiterung der Züricher Straße; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG529
Hessisches Ministerium für Umwelt, ländlichen Raum und Verbraucherschutz
Bekanntmachung über die Erteilung der Genehmigung nach § 7 des Atomgesetzes zur Umrüstung und zum Betrieb der Brennelement-Lademaschine des Kernkraftwerkes Biblis, Block B529
Zulassung als staatlich anerkannte Untersuchungsstelle für Abwasseruntersuchungen für den Teilbereich EKVO-Laboratorium530
Zulassung als staatlich anerkannte Untersuchungsstelle für Abwasseruntersuchungen für den Teilbereich EKVO-Überwachungsstelle; hier: Verlängerung der Anerkennung530
Wasserrechtliche Anerkennung nach § 9 der Abwassereigenkontrollverordnung vom 21. 1. 2000 und Nr. 3 der Verwaltungsvorschrift zur Eigenkontrolle von Abwasseranlagen vom 17. 11. 2000530
Die Regierungspräsidien
DARMSTADT
Durchführung des Raumordnungsgesetzes und des Hessischen Landesplanungsgesetzes; hier: Raumordnungsverfahren für die geplante Ortsumgehung Rosengarten im Zuge der B 47 — Antrag des Amtes für Straßen- und Verkehrswesen Bensheim vom 3. 3. 2005530
Überschwemmungsgebiete im Regierungsbezirk Darmstadt; Arbeitskarten des Regierungspräsidiums Darmstadt — Abteilung Umwelt Darmstadt —; hier: 12. Ergänzung532
25. Sitzung der Regionalversammlung Südhessen533
Vorhaben der Stadtentwässerung Frankfurt am Main; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG533
Vorhaben der Müller Rohstoffe GmbH zur wesentlichen Änderung der bestehenden Anlage zur Lagerung und Behandlung sowie zum Umschlag von Eisen- und Nichteisenschrotten auf dem Gelände Lagerhausstraße 8 in 63571 Gelnhausen; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG533
Vorhaben: Errichtung und Betrieb von zwei weiteren Windenergieanlagen im bereits bestehenden Windpark Karben- Kloppenheim; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG533
Vorhaben: Wesentliche Änderung des bestehenden Windparks Schlüchtern- Wallroth durch die Errichtung und den Betrieb einer weiteren Windenergieanlage; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG534
Anerkennung der „KfH-Stiftung Präventivmedizin“ mit Sitz in Neu-Isenburg als rechtsfähige Stiftung534
GIESSEN
Vorhaben der Stadt Homberg (Ohm); hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG534
Anerkennung der „Mikulski-Stiftung“ mit Sitz in Elbtal-Hangenmeilingen534
Anerkennung der Stiftung „Phantastische Bibliothek Wetzlar“ mit Sitz in Wetzlar534
KASSEL
Vierte Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Landschaftsschutzgebiet „Frauenstein“ vom 27. 1. 2006534
Erster Bauabschnitt Fuldaauenrenaturierung der Stadt Bebra im Stadtteil Blankenheim; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG537
Anerkennung der „Franz Oppermann Stiftung“ mit Sitz in Lohfelden-Vollmarshausen als rechtsfähige Stiftung537
Staatliche Anerkennung als Schwangerschaftskonfliktberatungsstelle nach §§ 8 und 9 des Gesetzes zur Vermeidung und Bewältigung von Schwangerschaftskonflikten537
Öffentliche Bestellung und Vereidigung von Sachverständigen; hier: Verlust eines Landessiegels537
Vorhaben: Errichtung und Betrieb einer Anlage zum Umschlagen, Lagern und Behandeln von besonders überwachungsbedürftigen und nicht besonders überwachungsbedürftigen Abfällen auf dem Gelände der Bioabfallkompostierungsanlage in Hofgeismar; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 10 Abs. 3 BImSchG537
Hessischer Verwaltungsschulverband
Fortbildungsseminare des Verwaltungsseminars Darmstadt538
Aktuelles vom Verwaltungsseminar Frankfurt am Main538
Buchbesprechungen
Buchbesprechungen539
Öffentlicher Anzeiger
Öffentlicher Anzeiger542
Andere Behörden und Körperschaften
Zweckverband Oberhessische Versorgungsbetriebe, Friedberg (Hessen); hier: Beschluss über den Wirtschaftsplan 2006 sowie Bekanntmachung558
Investitionsbank Hessen, Frankfurt am Main; hier: Veränderung im Vorstand558
Öffentliche Ausschreibungen
Öffentliche Ausschreibungen559
metis