Inhalt Ausgabe Nr. 50/2013

Amtlicher TeilSeite
Hessische Staatskanzlei
Erteilung eines Exequaturs; hier: Herr Nurlan Musataevich Seitimov, Generalkonsul der Republik Kasachstan in Frankfurt am Main1510
Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
Ausführungsbestimmungen zum Erlass des Hessischen Ministerpräsidenten über die Stiftung einer Katastrophenschutz-Medaille und einer Katastrophenschutz-Verdienstmedaille vom 10. 9. 20131510
Ausbildung der Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendare im juristischen Vorbereitungsdienst; hier: Ausbildungsplan für die Ausbildung in der Verwaltung1512
Hessisches Reisekostenrecht; hier: Amtliche Sachbezugswerte vom 1. 1.–31. 12. 20141518
Erlaubnis zum Veranstalten von Lotterien, Ausspielungen und Sportwetten in Hessen; hier: Teilnahmebedingungen für Eurojackpot (Internet), LOTTO 6aus49 (Internet), Keno (Internet), für ODDSET (Internet), TOTO Ergebniswette (Internet), für TOTO Auswahlwette (Internet), Zusatzlotterien Super 6 (Internet), Spiel 77 (Internet), Plus5 (Internet), Games (Internet) sowie des Anhangs für die Dauerspiel-Teilnahme (ABO) für Eurojackpot und LOTTO 6aus49 (terrestrisch), des Anhangs für die Dauerspiel-Teilnahme (ABO) für LOTTO (Internet), des Anhangs für die Dauerspiel-Teilnahme (ABO) für Eurojackpot (Internet) und des Anhangs für die Dauerspiel-Teilnahme (ABO) für Keno (Internet)1518
Hessisches Ministerium der Justiz, für Integration und Europa
Verordnung über Zuständigkeiten in Personalangelegenheiten der Beschäftigten im Geschäftsbereich des Ministeriums der Justiz, für Integration und Europa vom 18. 11. 20131527
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung
Bauaufsicht; hier: Neuinkraftsetzung der Muster-Verkaufsstättenverordnung der Fachkommission „Bauaufsicht“ der ARGEBAU – Stand September 1995 – als bauaufsichtliche Richtlinie nach § 80 Abs. 11 der Hessischen Bauordnung1528
Bauaufsicht; hier: Bekanntmachung einer Hessischen Richtlinie über den Bau und Betrieb von Hochhäusern1528
Neubau der B 3 sowie der B 45 (Ortsumgehung Wöllstadt), Planänderung: Änderung der Maßnahmen A5, A10 tlw. und A12; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG1532
Hessisches Ministerium für Umwelt, Energie, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Wasserrechtliche Anerkennung nach Abwassereigenkontrollverordnung1533
Wasserrechtliche Anerkennung als sachverständige Stelle nach § 4 der Indirekteinleiterverordnung1533
Hessisches Sozialministerium
Richtlinie für die Überwachung von Heilwasserbetrieben und Heilquellen nach § 64 des Arzneimittelgesetzes; hier: Änderung1533
Die Regierungspräsidien
DARMSTADT
Verordnung zur Festsetzung für das Wasserschutzgebiet für die Trinkwassergewinnungsanlagen Stollen und Tiefbrunnen Emmershausen der Gemeinde Weilrod, Gemarkungen Emmershausen, Hochtaunuskreis, und Haintchen, Kreis Limburg-Weilburg, vom 27. 9. 20131534
14. Sitzung der Regionalversammlung Südhessen1537
Bekanntmachung über die Erteilung einer Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz1538
Änderung der biologischen Abwasserreinigungsanlage der InfraServ GmbH & Co. Wiesbaden KG; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG1538
Änderung/Erweiterung der biologischen Abwasserreinigungsanlage der SCA Hygiene Products GmbH Mainz-Kostheim; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG1538
Vorhaben der Stocké Spedition & Transport GmbH; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG1539
Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz – Vorhaben der Hans Teigeler GmbH, Sankt-Florian-Straße 12, 55252 Mainz-Kastel; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG1539
Anerkennung der Dr. Heinrich Knoche-Stiftung mit Sitz in Offenbach am Main als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts1539
GIESSEN
Anerkennung der „Dieter und Bettina Wulkow Stiftung“ mit Sitz in Wetzlar-Garbenheim1539
KASSEL
Vorhaben: Errichtung und Betrieb einer Anlage zur Verarbeitung von Milch und einer eigenständigen Industrieabwasserbehandlungsanlage1539
Antrag der K+S KALI GmbH, Werk Werra; 6. Ergänzung zum Sonderbetriebsplan für die Lösungsverbundleitung zwischen den Standorten Wintershall und Hattorf; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG1540
Vorhaben der Stadtwerke Wolfhagen GmbH, Wolfhagen: Errichtung und Betrieb von vier Windkraftanlagen in Wolfhagen, Gemarkungen Nothfelden und Niederelsungen; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG1540
Vorhaben der E.ON Mitte Wärme GmbH; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG1541
Anerkennung der „Musik- und Kulturstiftung“ mit Sitz in Eschwege als rechtsfähige Stiftung1541
Hessisches Landesamt für Bodenmanagement und Geoinformation
Bau der gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen im Flurbereinigungsverfahren Nidderau-Windecken B 45 (Main-Kinzig-Kreis); hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG1541
Hessen Mobil – Straßen- und Verkehrsmanagement
Umbenennung von Teilstrecken der Bundesstraße 8 zur Bundesstraße 43 und Abstufung von Teilstrecken der Bundesstraße 8 zu Teilstrecken der Landesstraße 3308 in den Gemarkungen Hanau, der Stadt Hanau und Großkrotzenburg der Gemeinde Großkrotzenburg, Main-Kinzig-Kreis, Regierungsbezirk Darmstadt1542
Um- und Ausbau der Landesstraße 3081 zwischen Diemelstadt/Ammenhausen und Diemelstadt/Rhoden (2. BA), entspricht von NK 4520 160 nach NK 4520 167, von Stat. 0,880 nach Stat. 2,850, von Bau-km 0+450,00 nach Bau-km 2+422,00; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG1542
Hessischer Verwaltungsschulverband
Fortbildungsveranstaltungen des Verwaltungsseminars Frankfurt im Januar 20141542
Öffentlicher Anzeiger
Öffentlicher Anzeiger1543
Andere Behörden und Körperschaften
Andere Behörden und Körperschaften Regionalverband FrankfurtRheinMain; hier: Sitzungen vom 12. 12. bis 18. 12.1544
Medizinischer Dienst der Krankenversicherung in Hessen, Oberursel; hier: Änderung der Satzung der Arbeitsgemeinschaft des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung in Hessen in der Fassung vom 8. Oktober 20131545
Zweckverband Naturpark Kellerwald-Edersee, Bad Wildungen; Eröffnungsbilanz zum 1. 1. 20091545
Stellenausschreibungen
Stellenausschreibungen1545
metis