Inhalt Ausgabe Nr. 51/2008

Amtlicher TeilSeite
Hessische Staatskanzlei
Erteilung eines Exequaturs; hier: Frau Maria José Vignone Nieto, Generalkonsulin der Republik Östlich des Uruguay in Hamburg3302
Veröffentlichungen des Hessischen Statistischen Landesamtes im November 20083302
Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
Verordnung über die Zusatzversorgung der staatlichen Arbeiter und Angestellten in Hessen vom 24. 12. 1929; hier: Erhöhung der durchschnittlichen Arbeitsverdienste nach § 6 a. a. O. sowie des Mindestruhegeldes und des Mindestwitwengeldes zum 1. 4. 20083303
Öffentliches Vereinsrecht; hier: Ausländervereine und ausländische Vereine3303
Ernennung des stellvertretenden Kreiswahlleiters für die Wahlkreise 40 bis 42 für die Landtagswahl 20093305
Ausbildung der Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendare im juristischen Vorbereitungsdienst; hier: Ausbildungsplan für die Ausbildung in der Verwaltung3305
Hessisches Ministerium der Finanzen
Abschluss der Bücher, kamerale und doppische Rechnungslegung des Landes Hessen; hier: Erstellung konsolidierter Abschlüsse und Beiträge zur Haushaltsrechnung 20083312
Hessisches Kultusministerium
Genehmigung der Gesetzesvertretenden Verordnung zur Änderung der Notverordnung der Evangelischen Kirche im Rheinland über die Erhebung von Kirchensteuern3319
Genehmigung der Verordnung zur Änderung der Kirchensteuerordnung für die Erzdiözese Paderborn (hessischer Anteil)3319
Genehmigung des Kirchensteuerbeschlusses der Erzdiözese Paderborn für den im Lande Hessen gelegenen Teil für das Rechnungsjahr (Kalenderjahr) 20093320
Genehmigung des Landeskirchensteuerbeschlusses der Evangelischen Kirche in Hessen und Nassau für das Haushaltsjahr 20093320
Hessisches Ministerium für Wissenschaft und Kunst
Prüfungsordnung des Fachbereichs 04 Krankenhaus- und Medizintechnik, Umwelt- und Biotechnologie der Fachhochschule Gießen-Friedberg für den Bachelorstudiengang Krankenhaus-TechnikManagement vom 9. 1. 2008; hier: Bekanntmachung3320
Prüfungsordnung des Wissenschaftlichen Zentrums Dualer Hochschulstudien der Fachhochschule Gießen-Friedberg für den dualen Masterstudiengang Prozessmanagement (Abschluss „Master of Arts“) vom 9. 11. 2005; hier: Änderung vom 23. 1. 20083369
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung
Zweite Änderung der Ausbildungs- und Prüfungsordnung für die Laufbahn des höheren technischen Verwaltungsdienstes vom 31. 10. 20083405
Umstellung auf europäische Regelungen im Brücken- und Ingenieurbau3417
Merkblatt für die Anlage von kleinen Kreisverkehrsplätzen, Ausgabe 19983417
Richtlinie für die Anlage von Straßen, Teil: Leitfaden für die funktionale Gliederung des Straßennetzes, Ausgabe 19883417
Richtlinie für die Anlage von Straßen, Teil: Knotenpunkte, Abschnitt 1: Plangleiche Knotenpunkte (RAS-K-1), Ausgabe 19883417
Hessisches Ministerium für Umwelt, ländlichen Raum und Verbraucherschutz
Veröffentlichung des „Überblicks über die festgestellten wichtigen Wasserbewirtschaftungsfragen in den hessischen Anteilen der Flussgebietseinheiten Weser und Rhein“ nach § 5 Abs. 3 in Verbindung mit Abs. 5 des Hessischen Wassergesetzes im Rahmen der Umsetzung der EG-Wasserrahmenrichtlinie (2000/60/EG)3420
Abfallwirtschaft; hier: Richtlinie für das Vorgehen bei physikalischen, chemischen und biologischen Untersuchungen im Zusammenhang mit der Verwertung/Beseitigung von Abfällen (LAGA PN 98)3422
Vollzug des Wasserhaushaltsgesetzes und der Indirekteinleiterverordnung; hier: Wasserrechtliche Anerkennung als sachverständige Stelle nach § 4 der Indirekteinleiterverordnung3422
Zulassung als staatlich anerkannte Untersuchungsstelle für Abwasseruntersuchungen für den Teilbereich EKVO-Laboratorium3422
Zulassung als staatlich anerkannte Untersuchungsstelle für Abwasseruntersuchungen für den Teilbereich EKVO-Überwachungsstelle3422
Anerkennungen als Sachverständiger für Bodenschutz und Altlasten nach § 18 des Bundes-Bodenschutzgesetzes3423
Hessisches Sozialministerium
Fortbildungsveranstaltungen der Arbeitsgemeinschaft hessischer Versicherungsämter im Jahre 20093423
Die Regierungspräsidien
DARMSTADT
Vorhaben der Firma Bayer CropScience AG, Industriepark Höchst, Anlage: Agrochemikalien 2, Gebäude: G 778, Projekt: 200 Jahrestonnen Meso-Wirkstoff3424
Vorhaben der AllessaChemie GmbH; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG3424
Anerkennung der Bundesliga-Stiftung mit Sitz in Frankfurt am Main als rechtsfähige Stiftung3425
Anerkennung der Gerd Erbslöh Stiftung mit Sitz in Geisenheim als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts3425
Anerkennung der Stiftung Pharmatest mit Sitz in Frankfurt am Main als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts3425
Genehmigung der Änderung des Stiftungszwecks der Förderstiftung Hessischer Diakonieverein mit Sitz in Darmstadt3425
GIESSEN
Öffentliche Bekanntmachung nach § 12 GenTVfV in Verbindung mit § 10 Abs. 7 und 8 BImSchG3425
Neufassung der Stiftungsverfassung der „Stiftung der Bezirkssparkasse Dillenburg“ mit Sitz in Dillenburg3426
Namensänderung der Stiftung der Bezirkssparkasse Dillenburg mit Sitz in Dillenburg3426
Anerkennung der „Horst und Charlotte Holland-Letz Stiftung“ mit Sitz in Neustadt (Hessen)3426
KASSEL
Verordnung zur Aufhebung des Wasserschutzgebietes für die Wassergewinnungsanlage Tiefbrunnen „Bühle“ in der Gemarkung Bühle zugunsten der Stadt Bad Arolsen, Landkreis Waldeck-Frankenberg, vom 21. 11. 20083426
Verordnung über die Feststellung des Überschwemmungsgebietes der Wanne von der Straßenbrücke der L 3377 bei Friesenhausen (km 9+931) bis zur Straßenkreuzung der L 3174/L3429/L3379 in Margretenhaun (km 0+094) in den Gemeinden Petersberg und Dipperz vom 17. 11. 20083426
Vorhaben der Firma Wildecker Kieswerk GmbH, Quarzkiestagebau „Wildeck-Obersuhl“ in der Gemarkung Obersuhl; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG3427
Anerkennung der „Dr. Rolf Kühling-Stiftung“ mit Sitz in Kassel als rechtsfähige Stiftung3427
Hessisches Landesamt für Bodenmanagement und Geoinformation
Bau der gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen im Flurbereinigungsverfahren Feldatal-Windhausen (Vogelsbergkreis); hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG3427
Hessisches Landesamt für Straßen- und Verkehrswesen
B 254/B 275 Umbau Knotenpunkt Fuldaer Straße/Lindenstraße zum Kreisverkehrsplatz in der Ortsdurchfahrt Lauterbach (Hessen) (NK 5322017)3428
Hessischer Verwaltungsschulverband
Aktuelle Informationen zu den Fortbildungsveranstaltungen des Verwaltungsseminars Kassel3428
Öffentlicher Anzeiger
Öffentlicher Anzeiger3430
Andere Behörden und Körperschaften
Zweckverband Oberhessische Versorgungsbetriebe, Friedberg (Hessen); hier: Wasserversorgungsbeitrags- und -gebührenverzeichnis sowie Entwässerungsbeitrags- und -gebührenverzeichnis für das Gebiet der Gemeinde Hirzenhain sowie Feststellung und Offenlegung des Jahresabschlusses für das Jahr 20073448
Investitionsbank Hessen, Frankfurt am Main; hier: Prokuren3448
Planungsverband Ballungsraum Frankfurt/Rhein-Main; hier: Änderung des Flächennutzungsplanes des Umlandverbandes Frankfurt sowie Haushaltssatzung 2009, Genehmigung und Auslegung des Produkthaushaltsplans3449
Zweckverband Naturpark Hochtaunus, Neu-Anspach; hier: Öffentliche Bekanntmachungen3451
MBG H Mittelständische Beteiligungsgesellschaft Hessen mbH, Frankfurt am Main; hier: Wechsel im Aufsichtsrat3451
Zweckverband Tierkörperbeseitigung Hessen-Nord, Eschwege; hier: Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 20093451
Stellenausschreibungen
Stellenausschreibungen3452
metis