Inhalt Ausgabe Nr. 07/2024

Amtlicher TeilSeite
Hessische Staatskanzlei
Erteilung eines Exequaturs; Herr Mansour Airom, Generalkonsul der Islamischen Republik Iran in Frankfurt am Main230
Hessisches Ministerium des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz
Gemeinsamer Erlass des Hessischen Ministeriums des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz und des Hessischen Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum; Analyse von Straßenverkehrsunfällen230
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum
Planfeststellungsbeschluss für die Erweiterung der Tank- und Rastanlage Uttrichshausen-West im Zuge der Bundesautobahn A 7 zwischen dem Autobahndreieck Fulda und der Anschlussstelle Bad Brückenau in der Gemarkung der Gemeinde Kalbach; Öffentliche Bekanntmachung nach § 74 Abs. 5 HVwVfG, § 27 Abs. 1 Satz 1 UVPG231
Verwaltungsverfahren nach § 29 Abs. 1 des Energiewirtschaftsgesetzes in Verbindung mit § 32 Abs. 1 Nr. 1 und 3a, § 4 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 in Verbindung mit § 10a der Anreizregulierungsverordnung; Anpassung der kalenderjährlichen Erlösobergrenzen 2021 und 2022 aufgrund von Anträgen auf Kapitalkostenaufschläge Strom233
Verwaltungsverfahren nach § 29 Abs. 1 des Energiewirtschaftsgesetzes in Verbindung mit § 32 Abs. 1 Nr. 1 und 2, § 4 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1a und § 5 Abs. 3 und 4 der Anreizregulierungsverordnung; Genehmigung der Regulierungskontensalden Gas 2018, 2019, 2020 und Anpassung der kalenderjährlichen Erlösobergrenzen für die Jahre 2020 bis 2024234
Hessisches Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt, Weinbau, Forsten, Jagd und Heimat
Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen zur Bewältigung der durch Extremwetterereignisse verursachten Folgen im Wald in Hessen (Extremwetterrichtlinie-Wald)235
Hessisches Ministerium für Arbeit, Integration, Jugend und Soziales
Förderrichtlinie des Landes Hessen über die Gewährung von Billigkeitsleistungen im Rahmen der Umsetzung des Härtefallfonds zur Verhinderung von Energiesperren für Privathaushalte, Hessen steht zusammen; Berichtigung241
Richtlinie zur Änderung der Förderrichtlinie des Landes Hessen über die Gewährung von Billigkeitsleistungen im Rahmen der Umsetzung des Härtefallfonds zur Verhinderung von Energiesperren für Privathaushalte242
Der Landeswahlleiter für Hessen
Nachfolge für den Abgeordneten des Deutschen Bundestags Timon Gremmels (SPD)242
Nachfolge für den Abgeordneten des Deutschen Bundestags Ingmar Ludwig Jung (CDU)242
Nachfolge für den Abgeordneten des Deutschen Bundestags Kaweh Mansoori (SPD)243
Nachfolge für den Abgeordneten des Deutschen Bundestags Armin Schwarz (CDU)243
Regierungspräsidien
DARMSTADT
Vorhaben des Gewässerverbands Bergstraße; Öffentliche Bekanntmachung des Erörterungstermins243
Vorhaben der Daikin Refrigerants Frankfurt GmbH, Integration der ehemaligen Solkane 134a Pharma Destillation in die Destillationsanlage RRD; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG244
Vorhaben der Hartsteinwerke Thomas GmbH & Co. KG, 63456 Hanau; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG244
Gerhard Höfling GmbH, Schaafheim; Planfeststellungsverfahren zur Zulassung des obligatorischen Rahmenbetriebsplans für die Änderung und Erweiterung des „Quarzsandtagebau Schaafheim“ in der Gemeinde Schaafheim244
Auflösung der Stiftung White & Case Foundation mit Sitz Frankfurt am Main247
GIESSEN
Öffentliche Bekanntmachung nach § 12 GenTVfV in Verbindung mit § 10 Abs. 7 und 8 BImSchG247
Vorhaben der Firma Fritz Winter Eisengießerei GmbH & Co. KG, 35254 Stadtallendorf; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG248
Bekanntgabe nach § 23a Abs. 2 Satz 3 des Gesetzes zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge (Bundes-Immissionsschutzgesetz)248
KASSEL
Plangenehmigung für das Bewirtschaftungskonzept zum Hochwasserschutz für den Mühlgraben (Orpe) und den Ausbau des Flutgrabens im Stadtteil Wrexen, Stadt Diemelstadt, Landkreis Waldeck-Frankenberg; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG249
Vorhaben der WindStrom Trendelburg II GmbH & Co. KG: Weiterbetrieb von fünf baurechtlich befristet genehmigten Windkraftanlagen in Trendelburg-Eberschütz bis zum 31.12.2027; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG249
Hessen Mobil – Straßen- und Verkehrsmanagement
Umbau des Knotenpunktes B 275/L 3273 in Taunusstein, Ortsteil Neuhof; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG250
L 3083, Erneuerung und Erweiterung der Amphibienschutzanlage (ASA) „Goldhäuser Teich“, zwischen Korbach-Eppe und Korbach-Lengefeld, Kreis Waldeck-Frankenberg, Bau-km 0+095 bis 0+730; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG250
Öffentlicher Anzeiger
Öffentlicher Anzeiger251
Andere Behörden und Körperschaften
Kassenzahnärztliche Vereinigung Hessen, Frankfurt am Main; Bewerberin für ein Amt als Mitglied des hauptamtlichen Vorstandes252
Wasserbeschaffungsverband Taunus, Bad Homburg v. d. Höhe; Änderung der Satzung252
Zweckverband „Naturpark Taunus“, Oberursel (Taunus); Auslegung Jahresabschluss 2022 und genehmigte Haushaltssatzung 2024252
Landeswohlfahrtsverband Hessen, Kassel; 11. Sitzung des Personal- und Organisationsausschusses der XVII. Verbandsversammlung253
Landeswohlfahrtsverband Hessen, Kassel; 8. Sitzung des Hauptausschusses der XVII. Verbandsversammlung253
Stellenausschreibungen
Stellenausschreibungen254
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