Inhalt Ausgabe Nr. 52/2017

Amtlicher TeilSeite
Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
Versicherungsfreiheit der Beamtinnen und Beamten, Richterinnen und Richter und sonstigen Beschäftigten im Land Hessen in der Sozialversicherung und Allgemeine Gewährleistungsentscheidung1494
Richtlinien über das Lebensarbeitszeitkonto1495
Verwaltungsvorschrift für Beschäftigte des Landes über die Annahme von Belohnungen, Geschenken und sonstigen Vorteilen1497
Polizeiliche Bekanntmachungen des Polizeipräsidiums Frankfurt am Main nach Nr. 43.4.2.4 VwV-HSOG; Aufforderung zur Anmeldung von Rechten an polizeilich sichergestellten Sachen1500
Hessisches Ministerium der Finanzen
Verwaltungsvorschriften zum Hessischen Verwaltungskostengesetz; Personalkosten pro Arbeitsminute1501
Berechnung der Verzugszinsen bei privatrechtlichen Forderungen des Landes (VV Nr. 4.1 zu § 34 LHO)1501
Hessisches Kultusministerium
Urkunde über die Vereinigung der Evangelischen Kirchengemeinden Röddenau und Haine1502
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landes­entwicklung
Bauvorlagenerlass; Neuinkraftsetzung1503
Richtlinien des Landes Hessen zur Förderung von Maßnahmen des passiven Schallschutzes und der nachhaltigen Kommunalentwicklung1503
Hessisches Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Soziale Wohnraumförderung - Erwerb von Belegungsrechten im Bauprogramm 2018; Aufforderung zur Anmeldung für eine Förderung1503
Hessisches Ministerium für Soziales und Integration
Gemeinsamer Erlass des Hessischen Ministeriums für Soziales und Integration und des Hessischen Ministeriums des Innern und für Sport über die Zusammenarbeit der Behörden und sonstiger Einrichtungen bei besonderen Gefahrenlagen für die Gesundheit der Bevölkerung durch biologische Materialien (zum Beispiel Viren und Bakterien); Verlängerung der Geltungsdauer1504
Regierungspräsidien
DARMSTADT
Anordnung über den Beitritt der Stadt Heusenstamm zum bestehenden gemeinsamen örtlichen Ordnungsbehördenbezirk zur Gefahrgutüberwachung der Städte Dreieich, Langen, Rodgau und Seligenstadt, alle Landkreis Offenbach, vom 7.12.20171504
Vorhaben der ELW Entsorgungsbetriebe der LH Wiesbaden, Unterer Zwerchweg 120, 65205 Wiesbaden; Bekanntmachung über die Erteilung einer Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz1504
Vorhaben der Infraserv GmbH & Co. Höchst KG; Öffentliche Bekanntmachung nach § 23a Abs. 2 Satz 3 BImSchG1505
Vorhaben der Stadtwerke Neu-Isenburg GmbH; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 1 UVPG1505
Vorhaben der Rhein Petroleum GmbH, Heidelberg: Gewinnung von Kohlenwasserstoffen im beantragten Bewilligungsfeld Schwarzbach; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG1505
Vorhaben der Rhein Petroleum GmbH, Heidelberg: Tiefbohrung Schwarzbach 1a zur Gewinnung von Kohlenwasserstoffen; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG1506
Vorhaben der Dietz Logistik 22. Grundbesitz GmbH für den Betrieb einer Anlage zur Lagerung von Aerosolen und brennbaren Flüssigkeiten; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 1 UVPG1506
Genehmigung der Änderung des Stiftungszwecks der Bürgerstiftung Hanau Stadt und Land mit Sitz in Hanau1507
Genehmigung der Änderung des Stiftungszwecks der Stiftung Friedrichs­heim mit Sitz in Frankfurt am Main1507
Anerkennung der Stiftung Heart for Strays-Foundation mit Sitz Bad Homburg v. d. Höhe als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts1507
Verleihung der Rechtsfähigkeit an die Forstbetriebsgemeinschaft Rhein-Main w. V. mit Sitz in Rüsselsheim1507
GIESSEN
Anordnung über die Zusammenfassung der Städte Grebenau und Romrod sowie der Gemeinden Feldatal und Schwalmtal (Vogelsbergkreis) zu einem gemeinsamen örtlichen Ordnungsbehördenbezirk1507
Anordnung über die Zusammenfassung der Städte Grebenau und Romrod sowie der Gemeinden Feldatal und Schwalmtal (Vogelsbergkreis) zu einem gemeinsamen örtlichen Verwaltungsbehördenbezirk1508
Durchführung von Maßnahmen zur Wiederherstellung der aquatischen Längsdurchgängigkeit am Wanderhindernis bei Ohm-km 13+500 (WH 20604, Gewässer-km 14,2)1508
Vorhaben der Hailo-Werk Rudolf-Loh GmbH & Co. KG, Daimlerstraße 8, 35708 Haiger; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG1509
KASSEL
Verordnung zur Aufhebung der Verordnung zum Schutze der Trinkwassergewinnungsanlage Tiefbrunnen Fürsteneck der Gemeinde Eiterfeld, Landkreis Fulda vom 7.11.20171509
Vorhaben: Errichtung und Betrieb einer Anlage zur Herstellung von Metallpulvern inklusive eigenständig genehmigungsbedürftiger Lagerung von Gefahrstoffen, die als akut toxisch Kat. 1-3 oder STOT RE Kat. 1 eingestuft sind, durch die Element Six GmbH, Städeweg 18, 36151 Burghaun1509
Hessen Mobil – Straßen- und Verkehrsmanagement
L 3214, Erneuerung der Ortsdurchfahrt einschließlich Nebenanlagen im Zuge der Landesstraße in der Stadt Fritzlar, OT Geismar, Schwalm-Eder-Kreis; Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG1510
Um- und Ausbau der Landesstraße Nr. 3077 zwischen Gemünden (Wohra)/Sehlen und Haina (Kloster); Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG1510
Buchbesprechungen
Buchbesprechungen1511
Öffentlicher Anzeiger
Öffentlicher Anzeiger1512
Andere Behörden und Körperschaften
Landeswohlfahrtsverband Hessen, Kassel; Beteiligungsbericht 20161513
Öffentliche Ausschreibungen
Öffentliche Ausschreibungen1514
Stellenausschreibungen
Stellenausschreibungen1515
metis