Inhalt Ausgabe Nr. 53/2015

Amtlicher TeilSeite
Hessische Staatskanzlei
Erteilung eines Exequaturs; hier: Herr Mudiyanselage Ranjith Gunaratna, Generalkonsul der Demokratischen Sozialistischen Republik Sri Lanka in Frankfurt am Main1410
Hessisches Ministerium der Finanzen
Vorläufige Verwaltungsvorschriften zur Hessischen Landeshaushaltsordnung; hier: Änderung der VV Nr. 4.1 zu § 34 LHO und VV Nr. 4.2 zu § 49 LHO1410
Hessisches Kultusministerium
Urkunde über die Vereinigung der Evangelischen Kirchengemeinden Niedenstein und Wichdorf1411
Urkunde über die Vereinigung der Evangelischen Kirchengemeinden Ottrau, Immichenhain und Görzhain1413
Genehmigung des Religionsgemeinschaftsteuer-Beschlusses des im hessischen Anteil gelegenen Teils der Freireligiösen Gemeinde Mainz für das Rechnungsjahr (Kalenderjahr) 20161414
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung
Richtlinien des Landes Hessen zur Förderung von Maßnahmen des passiven Schallschutzes und der nachhaltigen Kommunalentwicklung; hier: Änderung1415
Anweisung zur Kostenermittlung und zur Veranschlagung von Straßenbaumaßnahmen1415
Bauaufsicht; hier: Bekanntmachung einer Hessischen Richtlinie über den Bau und Betrieb von Versammlungsstätten1415
Richtlinien zur Förderung der Bodenbevorratung für öffentliche, agrarstrukturelle und ökologische Zwecke in Hessen1426
Hessisches Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Anordnung über die Vertretung des Landes Hessen im Geschäftsbereich des Ministeriums für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz vom 16. 12. 20151430
Anordnung über die Zuständigkeiten in Personalangelegenheiten der Beschäftigten im Geschäftsbereich des Ministeriums für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz vom 3. 12. 20151431
Zuständigkeiten nach den Vorschussrichtlinien im Geschäftsbereich des Hessischen Ministeriums für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz1432
Rechtsschutz in Strafsachen für Landesbedienstete; hier: Übertragung von Entscheidungsbefugnissen im Geschäftsbereich des Hessischen Ministeriums für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz1432
Hessischer Rechnungshof
Grundsatzpapier zum Informationssicherheitsmanagement1433
Positionspapier zum Thema Aktenführung1435
Die Regierungspräsidien
DARMSTADT
Vorhaben der Sehring Sand & Kies GmbH & Co. KG, Langen (Hessen); hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG1436
Vorhaben der AllessaProduktion GmbH; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG1436
Zulassung als Gegenprobensachverständige nach § 43 LFGB in der derzeit gültigen Fassung in Verbindung mit der Gegenproben-Verordnung in der derzeit gültigen Fassung1436
Wirtschaftliche Betriebe der Stadt Gedern; Antrag auf Erlaubnis zur Grundwasserentnahme aus dem Tiefbrunnen „Tempelswald“ in der Gemarkung Gedern, Flur 3, Nr. 68/1 für die öffentliche Wasserversorgung; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG1436
GIESSEN
Anerkennung der „E&E Rittmannsperger Sammlungen Gemeinnützige Stiftung Grünberg“ mit Sitz in Grünberg1436
KASSEL
Verordnung zum Schutz der Jugend und des öffentlichen Anstandes im Gebiet der Gemeinde Bad Salzschlirf, Landkreis Fulda, vom 9. 12. 20151436
Vorhaben der Bioenergie Grebenstein GmbH & Co. KG in 34393 Grebenstein; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG1437
Genehmigung einer Änderung der Stiftungsverfassung der „Springmann-Stiftung“ mit Sitz in Kassel1437
Bestellung zum bevollmächtigten Bezirksschornsteinfeger1437
Anerkennung der „AKTIV/STIFTUNG“ mit Sitz in Fulda1437
Genehmigung einer Änderung der Stiftungsverfassung der Stiftung „Stiftungsverwaltung Allendorf/Werra“ mit Sitz in Bad Sooden-Allendorf1437
Hessisches Landesamt für Bodenmanagement und Geoinformation
Bau der gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen im Flurbereinigungsverfahren Kirtorf-Ober-Gleen (Vogelsbergkreis); hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG1438
Hessen Mobil – Straßen- und Verkehrsmanagement
B 455 – Ausbau des Knotenpunktes B 455/Washingtonstraße in Wiesbaden im Bereich des Hainerbergs; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG1438
B 275 – Umbau des Zentralen Omnibusbahnhofes der Stadt Bad Schwalbach; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG1438
Öffentlicher Anzeiger
Öffentlicher Anzeiger1439
Andere Behörden und Körperschaften
Medizinischer Dienst der Krankenversicherung in Hessen, Oberursel; hier: Änderung der Satzung der Arbeitsgemeinschaft des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung in Hessen1440
Medizinischer Dienst der Krankenversicherung in Hessen, Oberursel; hier: Entschädigungsregelung für die Vertreter der Mitglieder im Verwaltungsrat in der Fassung vom 13. November 20151442
Hessische Tierseuchenkasse, Wiesbaden; hier: Wirtschafts- und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016 sowie Tierseuchenkassenbeiträge ab dem Jahr 2016; hier: Korrektur1443
Ingenieurkammer Hessen, Wiesbaden; hier: Anpassung der Kostenordnung sowie des Kostenverzeichnisses zur Kostenordnung1443
Gewässerverband Bergstraße, Lorsch; hier: Änderung der Satzung1443
Stellenausschreibungen
Stellenausschreibungen1444
metis