Inhalt Ausgabe Nr. 32/2016

Amtlicher TeilSeite
Hessische Staatskanzlei
Verleihung des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland830
Erteilung eines Exequaturs; hier: Herr Shunqing Wang, Generalkonsul der Volksrepublik China in Frankfurt am Main830
Veröffentlichungen des Hessischen Statistischen Landesamtes im Juli 2016830
Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
Richtlinie „Auswahl von Bewerberinnen und Bewerbern zur Einstellung in den gehobenen Polizeivollzugsdienst“831
Ausführung des § 16 Abs. 2 Satz 5 des Hessischen Verwaltungsvollstreckungsgesetzes833
Polizeiliche Bekanntmachungen des Polizeipräsidiums Frankfurt am Main nach Nr. 43.4.2.4 VwV-HSOG; hier: Aufforderung zur Anmeldung von Rechten an polizeilich sichergestellten Sachen833
Hessisches Ministerium der Justiz
Vierte Anordnung zur Änderung der Anordnung über die Vertretung des Landes Hessen im Geschäftsbereich des Ministeriums der Justiz vom 12. 7. 2016834
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung
Plangenehmigung für den Ersatzneubau der Talbrücke Kalteiche (BW-Nr. 5214-911) im Zuge der Bundesautobahn A 45 (Dortmund–Gießen–Aschaffenburg) zwischen der Autobahnanschlussstelle Haiger/Burbach und der Autobahnanschlussstelle Dillenburg von Bau-km 1+962,139 bis 2+860 (entspricht von Betr.-km 126,57 bis 127,47) über die Bundesstraße B 277 in den Gemarkungen Allendorf und Haigerseelbach der Stadt Haiger; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG835
Einstufung der in der im Industriepark Höchst in Frankfurt am Main betriebenen Gas-Energieanlage als Geschlossenes Verteilernetz nach § 110 Abs. 2 des Energiewirtschaftsgesetzes, Antragstellerin: Infraserv GmbH & Co. Höchst KG, 65926 Frankfurt am Main; hier: Tenor der Entscheidung der Regulierungskammer Hessen835
Hessisches Ministerium für Soziales und Integration
Richtlinie zur Änderung der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2015 bis 2018835
Die Regierungspräsidien
DARMSTADT
Verordnung zur Festsetzung eines Wasserschutzgebietes für die Trinkwassergewinnungsanlage Schürfung „Rohrborn“ der Stadt Rüdesheim am Rhein, Gemarkung Assmannshausen, Rheingau-Taunus-Kreis, vom 24. 6. 2016836
Vorhaben der BASF Lampertheim GmbH; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG841
Vorhaben der Syna GmbH: Ersatzneubau des Mastes Nr. 22 der 110-KV-Hochspannungsfreileitung Höchst–Bommersheim (Bl. 3019); hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG842
Bau eines Rahmendurchlasses im Mühlgraben der Walluf im Bereich Kita Paradies, sowie dem Bau einer Flutmulde im Bereich Grillplatz und dem Bau einer Holzfußgängerbrücke am Mühlgraben der Walluf in Niederwalluf durch die Gemeinde Walluf; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG842
Vorhaben der Entsorgungsbetriebe der Landeshauptstadt Wiesbaden (ELW): „Verlängerung der Frist für den Betrieb der Infiltration im Deponieabschnitt III/1+2 der Deponie Dyckerhoffbruch“; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG842
Vermögensübertragung der Tierversicherung Schwalm-Eder Kassel-Hofgeismar VaG auf die Gemeinnützige Haftpflicht-Versicherungsanstalt Darmstadt (GHV Darmstadt), Anstalt des öffentlichen Rechts842
GIESSEN
Verordnung zur Aufhebung der Verordnung über das Naturschutzgebiet „Die Reusch von Werschau“ vom 13. 7. 2016842
Vorhaben der Stadt Ulrichstein; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG843
Vorhaben der Ed. Klinkel & Söhne für den Umbau eines Schutzrechens, Austausch eines Generators und Herstellung eines Fischabstieges an der Klinkelschen Mühle in Gießen; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG843
Vorhaben der Firma Krug Energie GmbH & Co. KG, Dorfstraße 53, 35117 Münchhausen; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG843
Vorhaben der Firma Buderus Edelstahl GmbH, Wetzlar; hier: Planfeststellungsbeschluss vom 14. Juli 2016 für die Erweiterung WEST der „Deponie Eulingsberg“843
Verlust von Fleischuntersuchungsstempeln844
Öffentlicher Anzeiger
Öffentlicher Anzeiger845
Andere Behörden und Körperschaften
Kreisausschuss des Landkreises Fulda; hier: Verleihung der Rechtsfähigkeit nach § 22 BGB845
Magistrat der Stadt Bensheim; hier: Ungültigkeitserklärung eines Dienstsiegels845
Regionalverband FrankfurtRheinMain; hier: Änderung des Regionalplanes Südhessen/Regionalen Flächennutzungsplanes 2010846
Öffentliche Ausschreibungen
Öffentliche Ausschreibungen848
Stellenausschreibungen
Stellenausschreibungen848
metis