Inhalt Ausgabe Nr. 1/2013

Amtlicher TeilSeite
Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
Verwaltungspraktikum für Studentinnen und Studenten der Rechtswissenschaft und Ausbildung der Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendare in der Verwaltung; hier: Lehrvergütung für Leiterinnen und Leiter von praktischen Studienzeiten, Arbeitsgemeinschaften und sonstige Lehrkräfte3
Erlass zur Aktenführung in den Dienststellen des Landes Hessen vom 14. 12. 20123
Verwaltungsabkommen zwischen dem Land Hessen und dem Land Niedersachsen über die Wahrnehmung der wasserschutzpolizeilichen Aufgaben in den Stromgebieten der Weser, Fulda und Werra vom 15. 11. 1994/19. 1. 1995, zuletzt geändert am 8. 12. 2008/22. 12. 20088
Grundordnung der Hessischen Hochschule für Polizei und Verwaltung9
Verleihung der Sportplakette des Landes Hessen 201211
Erlaubnis zum Veranstalten von Lotterien, Ausspielungen und Sportwetten in Hessen; hier: Teilnahmebedingungen für Eurojackpot11
Hessisches Ministerium der Finanzen
Zuständigkeitswechsel nach § 4 Abs. 3 Satz 1 des Gesetzes zur Sicherstellung der dauerhaften finanziellen Leistungsfähigkeit konsolidierungsbedürftiger Kommunen vom 14. 5. 201217
Berechnung der Verzugszinsen bei privatrechtlichen Forderungen des Landes (VV Nr. 4.1 zu § 34 LHO vom 5. 7. 2001, zuletzt geändert durch Erlass vom 6. 11. 2007)17
Doppischer Jahresabschluss, kameraler Abschluss, Haushaltsrechnung und konsolidierter Jahresabschluss 2012 des Landes Hessen17
Hessisches Kultusministerium
Anordnung über die Vertretung des Landes Hessen im Geschäftsbereich des Hessischen Kultusministeriums vom 6. 12. 201222
Anordnung über Zuständigkeiten in arbeitsrechtlichen Personalangelegenheiten im Geschäftsbereich des Hessischen Kultusministeriums vom 17. 12. 201224
Urkunde über Zusammenlegung der Ev. Matthäusgemeinde Rüsselsheim und der Ev. Stadtkirchengemeinde Rüsselsheim zur Evangelischen Martinsgemeinde Rüsselsheim25
Urkunde über die Neuordnung der Katholischen Pfarreien und Kirchengemeinden Herz Jesu, Wiesbaden-Biebrich; St. Georg und Katharina, Wiesbaden- Frauenstein; St. Hedwig, Wiesbaden- Gräselberg und Sauerland; St. Josef, Wiesbaden-Dotzheim; St. Kilian, Wiesbaden; St. Klara, Wiesbaden; St. Marien, Wiesbaden-Biebrich; sowie St. Peter und Paul, Wiesbaden-Schierstein25
Hessisches Ministerium für Wissenschaft und Kunst
Ausbildungs- und Prüfungsordnung für den höheren Archivdienst in Hessen vom 14. 12. 201226
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung
Ausbildungs- und Prüfungsordnung für die Laufbahn des höheren technischen Verwaltungsdienstes vom 14. 12. 201231
Richtlinien des Landes Hessen zur Förderung von Maßnahmen des passiven Schallschutzes und der nachhaltigen Kommunalentwicklung67
Bekanntmachung der Elften Satzung zur Änderung der Satzung der BayerischenIngenieurversorgung-Bau93
Hessisches Ministerium für Umwelt, Energie, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Waldbrandbekämpfung in Hessen; Gemeinsamer Runderlass des Hessischen Ministeriums für Umwelt, Energie, Landwirtschaft und Verbraucherschutz und des Hessischen Ministeriums des Innern und für Sport über die Einsatzleitung bei Waldbränden, größeren Schadenslagen und Waldbrandkatastrophen, über gemeinsame Fortbildungsmaßnahmen und Übungen sowie über die Waldbrandbekämpfung aus der Luft94
Richtlinie für die Aufstellung von Alarmplänen und für Maßnahmen zum Schutz der Gewässer und des Bodens vor umweltgefährdenden Stoffen97
Allgemeine Verwaltungsvorschrift für den Vollzug des Abwasserabgabengesetzes und des Hessischen Ausführungsgesetzes zum Abwasserabgabengesetz 97 Verwaltungsvorschrift zur Befreiung von der Abwasserbeseitigungspflicht97
Verwaltungsvorschrift zur Durchführung wasserrechtlicher Zulassungsverfahren für kommunale Abwasseranlagen und Abwassereinleitungen97
Wasserrechtliche Anerkennung als sachverständige Stelle nach § 4 der Indirekteinleiterverordnung98
Anerkennung als Sachverständige für Bodenschutz und Altlasten nach § 18 des Bundes-Bodenschutzgesetzes98
Hessisches Sozialministerium
Richtlinien zur Durchführung des Heilpraktikergesetzes98
Verwaltungsvorschriften zur Anerkennung und Förderung von Beratungsstellen nach § 4 Abs. 3 des Schwangerschaftskonfliktgesetzes vom 27. 7. 1992, zuletzt geändert durch Gesetz vom 22. 12. 2011, und dem Hessischen Ausführungsgesetz zum Schwangerschaftskonfliktgesetz vom 14. 12. 2006, zuletzt geändert durch Gesetz vom 6. 10. 2011 101 Verlängerung der a) Richtlinie zur Förderung der Umsetzung der Verordnung über Mindestvoraussetzungen in Tageseinrichtungen für Kinder vom 17. 12. 2008 sowie zur Förderung des beschleunigten und qualitätsvollen Ausbaus von Betreuungsplätzen für Kinder unter drei Jahren vom 30. 10. 2010, geändert durch Richtlinie zur Förderung des beschleunigten und qualitätsvollen Ausbaus von Betreuungsplätzen für Kinder unter drei Jahren in Tageseinrichtungen und in Kindertagespflege vom 11. 10. 2012 und b) Grundsätze zur Förderung der Integration von Kindern mit Migrationshintergrund in Kinderhorten vom 9. 1. 2007“102
Verleihung der Pflegemedaille des Landes Hessen103
Festsetzung des Budgets und des Pflegesatzes 2012 für die Vitos jugendforensische Klinik Marburg in der Vitos Gießen-Marburg gemeinnützige GmbH, Gießen; hier: Änderung103
Die Regierungspräsidien
DARMSTADT
Verordnung über die Feststellung des Überschwemmungsgebietes des Holzbachs in der Gemarkung der Gemeinde Wehrheim (Hochtaunuskreis) vom 20.11.2012104
Verordnung über die Feststellung des Überschwemmungsgebietes des Lauterbachs in der Gemarkung der Gemeinde Schmitten (Hochtaunuskreis) vom 20. 11. 2012104
Verordnung über die Feststellung des Überschwemmungsgebietes des Niedgesbachs in der Gemarkung der Gemeinde Weilrod (Hochtaunuskreis) vom 20. 11. 2012105
Verordnung über die Feststellung des Überschwemmungsgebietes des Stierstädterbachs in der Gemarkung der Stadt Oberursel (Hochtaunuskreis) vom 20. 11. 2012105
Vorhaben des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Kreis Bergstraße, Am Brunnengewännchen 5, 68623 Lampertheim106
Genehmigung der Auflösung des Schlachtviehversicherungsvereins a.G. Carlsdorf106
Anerkennung der HOPE Channel- Stiftung, Sitz Alsbach-Hähnlein, als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts106
Anerkennung der Stiftung Ottomar Päsel mit Sitz in Königstein im Taunus als rechtsfähige Stiftung106
Anerkennung der Elfriede Leutert und Maria Lippmann Stiftung mit Sitz in Hanau am Main als rechtsfähige Stiftung106
Anerkennung der Controlware Stiftung, Sitz Dietzenbach, als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts107
Anerkennung der Dreieich-Stiftung, Sitz Dreieich, als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts107
Anerkennung der Bürgerstiftung Nidderau, Sitz Nidderau, als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts107
Anerkennung der Bürgerstiftung Gut für Oberhessen, Sitz Friedberg, als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts107
Anerkennung der Stiftung Kappesser, Sitz Breuberg, als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts107
GIESSEN
Verordnung über die Neufeststellung des Überschwemmungsgebietes des Amdorfbachs in der Stadt Herborn (im Lahn-Dill-Kreis) vom 16. 11. 2012107
Anordnung über die Zusammenfassung der Stadt Bad Camberg sowie der Gemeinden Brechen und Selters, Landkreis Limburg-Weilburg, zu einem gemeinsamen örtlichen Ordnungsbehördenbezirk vom 17. 12. 2012108
Anordnung über die Zusammenfassung der Städte Aßlar und Wetzlar, Lahn- Dill-Kreis, zu einem gemeinsamen örtlichen Ordnungsbehördenbezirk vom 17. 12. 2012108
Vorhaben der Stadtwerke Solms Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG; hier: Stadtwerke Solms; Antrag der Stadtwerke Solms auf Erteilung einer Zulassung für eine Grundwasserentnahme aus der Trinkwassergewinnungsanlage Klingwerke in der Gemarkung Oberbiel der Stadt Solms, Flur 1, Flurstücke 72/2 und 72/3108
Vorhaben der Stadtwerke Gießen AG; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG108
Vorhaben der Firma Biogas Ebsdorfergrund GmbH & Co. KG, Kraftwerkallee 1 in 55120 Mainz; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG109
Anerkennung der Stiftung InVITAtio mit Sitz in Gießen109
Namensänderung sowie Verfassungsänderung der Stiftung Friedensbewegung mit Sitz in Marburg109
KASSEL
Antrag der Flughafen GmbH Kassel vom 25. 10. 2012 auf Änderung des Planfeststellungsbeschlusses für den Ausbau des Verkehrslandeplatzes Kassel-Calden zu einem Verkehrsflughafen vom 18. 7. 2007 (Anpassungen im Bereich der Flughafenanlage); hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG109
Vorhaben der AC Biogasanlagen 32 GmbH & Co. KG; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG109
Antrag der K+S KALI GmbH, Werk Werra; Sonderbetriebsplan für die Lösungsverbundleitung zwischen den Standorten Wintershall und Hattorf; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach§ 3a UVPG109
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung vom 28. 11. 2012 über die Zusammenlegung der Aufgaben der Standesämter Volkmarsen, Breuna und Bad Arolsen110
Genehmigung einer Änderung der Stiftungsverfassung der Jubiläumsstiftung der Sparkasse Fulda mit Sitz in Fulda110
Bestellung zum bevollmächtigten Bezirksschornsteinfegermeister110
Hessen Mobil Straßen- und Verkehrsmanagement
Abstufung einer Teilstrecke der Kreisstraße 145 in der Gemarkung der Stadt Felsberg, vom Stadtteil Lohre bis Altenburg, Schwalm-Eder-Kreis, Regierungsbezirk Kassel110
Einbau einer Querungshilfe im Zuge der B 254 am Ortseingang von Wabern OT Unshausen, Schwalm-Eder-Kreis110
Bau einer Entwässerungsleitung entlang der Bundesstraße B8 zwischen NK 5716 028 und NK 5816 037, von Stat.-km 2,100 bis Stat.-km 2,450 sowie Einbau eines Stauraumkanals am Tillmannsweg in der Gemeinde Königstein im Hochtaunuskreis; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG111
Ausbau Linksabbiegestreifen L 3068, Umbau der Parkplatzanlage Fuldaquelle und Integration einer Wendeschleife; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG111
Umgestaltung eines vierarmigen Knotenpunktes mit LSA zu einem kleinen Kreisverkehrsplatz in der Ortsdurchfahrt Schotten im NK 5420 034 (2 Äste B 276, 1 Ast L 3291, 1 Ast Stadtstraße)111
Bau einer Salzlagerstätte an der BAB 66 circa bei BAB-km 17.2 auf dem Gelände der Autobahnmeisterei Diedenbergen zwischen AS Diedenbergen (10) und AS Hofheim (11) in der Gemeinde Hofheim am Taunus im Main-Taunus-Kreis; h i e r : Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG112
Öffentlicher Anzeiger
Öffentlicher Anzeiger113
Andere Behörden und Körperschaften
Regionalverband FrankfurtRheinMain; hier: Änderung des Regionalplanes Südhessen/ Regionalen Flächennutzungsplanes 2010116
Zweckverband Oberhessische Versorgungsbetriebe, Friedberg (Hessen); hier: Bekanntmachungen im Internet116
Zweckverband Tierkörperbeseitigung in Rheinland-Pfalz, im Saarland, im Rheingau-Taunus-Kreis und im Landkreis Limburg-Weilburg, Rivenich; hier: Haushaltssatzung II für das Wirtschaftsjahr 2012117
Stellenausschreibungen
Stellenausschreibungen117
metis