Inhalt Ausgabe Nr. 05/2020

Amtlicher TeilSeite
Hessische Staatskanzlei
Richtlinie für die Vergabe von Fördermitteln der Kampagne „Gemeinsam aktiv – Bürgerengagement in Hessen“; Berichtigung102
Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
Förderrichtlinie „Elektronische Ausländerakte Hessen“104
Polizeiliche Bekanntmachung des Polizeipräsidiums Frankfurt am Main nach Nr. 43.4.2.4 VwV-HSOG; Aufforderung zur Anmeldung von Rechten an polizeilich sichergestellten Sachen105
Hessisches Ministerium der Finanzen
Aufstellung des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2021 sowie der mittelfristigen Finanzplanung für die Jahre 2020 bis 2024106
Überleitungsrichtlinie 20 – 1.0108
Weiterverwendung von landeseigenen beweglichen Sachen108
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen
Bekanntmachung über die Beteiligung der Öffentlichkeit zum Entwurf des Landesentwicklungsplans Hessen 2020 – Raumstruktur, Zentrale Orte und Großflächiger Einzelhandel; Vierte Änderung des Landesentwicklungsplans Hessen 2000111
Umbau der Autobahnanschlussstelle Eschborn der Bundesautobahn A 66 (Wiesbaden – Frankfurt am Main), Antrag auf Zulassung der ersten Planänderung; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG111
Hessisches Ministerium für Soziales und Integration
Satzungsänderung der Deutschen Rentenversicherung Hessen112
Regierungspräsidien
DARMSTADT
Antrag der Firma Resopal GmbH auf wasserrechtliche Zulassung zur Entnahme von Grundwasser aus vier Brunnen zu Brauchwasserzwecken in der Gemarkung Groß-Umstadt, Flur 15 Nr. 138/6, 138/6, 138/6 und 306/6112
Vorhaben des Zweckverbandes Gruppenwasserwerk Dieburg; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG112
Anerkennung der Stiftung der Jüdischen Gemeinde Frankfurt am Main mit Sitz in Frankfurt am Main als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts113
Anerkennung der Sebastian-Doehring-Stiftung, Sitz Darmstadt, als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts113
Anerkennung der Stefan Kreis Familienstiftung als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts113
GIESSEN
Vorhaben der Süss Oberflächentechnik GmbH, Falkenstraße 24, 35576 Wetzlar, Erneuerung Beschichtungsbäder und Abluftanlage; Öffentliche Bekanntmachung nach § 23a Abs. 2 Satz 3 BImSchG113
Vorhaben der Abfallwirtschaft Lahn-Dill, 35576 Wetzlar; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG113
Anerkennung der Renate Strömbach Stiftung mit Sitz in Limburg a. d. Lahn als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts114
Anerkennung der VIVE! Stiftung mit Sitz in Wettenberg als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts114
KASSEL
Vorhaben der Abfallentsorgung Kreis Kassel – Eigenbetrieb des Landkreises Kassel; Bekanntmachung über die Erteilung I. einer Genehmigung nach dem BImSchG sowie II. einer wasserrechtlichen Erlaubnis nach dem WHG und der IZÜV114
Plangenehmigung für die Umlegung und Renaturierung zweier Gewässer bezüglich des Bebauungsplanes Nr. 41 „Saure Wiesen West“, Gemarkung Schwalmstadt-Ziegenhain, Schwalm-Eder-Kreis, sowie zur Erweiterungsmaßnahme „Bau des Hochwasserrückhaltebeckens Schwalmaue“, Gemarkung Schwalmstadt-Ziegenhain, Schwalm-Eder-Kreis; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG116
Plangenehmigung für die Renaturierung der Fulda in der Gemarkung Malsfeld-Beiseförth, Schwalm-Eder-Kreis, Anlegung eines Seitenarms mit Flachwasserteichen; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG116
Plangenehmigung zur Herstellung der Durchgängigkeit des Gewässers „Esse“ bei Fluss-km 1,8 im Bereich der Pegelanlage Hümme, Gemarkung Hofgeismar-Hümme, Landkreis Kassel; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG116
Antrag der Yamagishism Agrar GmbH zum Brunnenbau sowie zur Grundwasserentnahme zum Zweck der Versorgung mit Trink- und Brauchwasser; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 UVPG116
Öffentlicher Anzeiger
Öffentlicher Anzeiger117
Andere Behörden und Körperschaften
Wasserbeschaffungsverband Taunus, Oberursel; Beschluss über den Jahresabschluss 2018 und die Entlastung des Verbandsvorstandes für das Wirtschaftsjahr 2018 sowie die öffentliche Auslegung des Jahresabschlusses 2018119
Stellenausschreibungen
Stellenausschreibungen119
metis