Inhalt Ausgabe Nr. 06/2022

Amtlicher TeilSeite
Hessische Staatskanzlei
Schließung des Generalkonsulats der Demokratischen Sozialistischen Republik Sri Lanka in Frankfurt am Main166
Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
Geschäftsordnung für die Hessischen Ämter für Versorgung und Soziales166
Durchführung des hessischen Beihilferechts; Beihilfefähige Beträge im Rahmen von Organtransplantationen170
Anmeldung von Studierenden für den Fachbereich Verwaltung der Hessischen Hochschule für öffentliches Management und Sicherheit; Studienbeginn 1.9.2022170
Weiterbildendes Studium „Master of Public Management“170
Hessisches Ministerium der Finanzen
Weiterverwendung von landeseigenen beweglichen Sachen172
Hessisches Ministerium für Wissenschaft und Kunst
Organisationserlass für die Zentrale Stelle für Provenienzforschung Hessen175
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen
Verwaltungsvorschrift zur kostenrechtlichen Behandlung der Amtshandlungen des öffentlichen Vermessungs- und Geoinformationswesens sowie der Öffentlichen Immobilienwertermittlung176
Hessisches Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Richtlinien Einzelbetriebliches Förderungsprogramm Landwirtschaft (RL-EFP)181
Wasserrechtliche Anerkennung nach der Hessischen Abwassereigenkontrollverordnung (EKVO)192
Regierungspräsidien
DARMSTADT
Vorhaben der Firma RWE Generation SE, 45141 Essen; Bekanntmachung über die Erteilung einer Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz193
Vorhaben der MHI Naturstein GmbH; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG193
Vorhaben der Sehring Sand & Kies GmbH & Co. KG, Langen; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG194
Planfeststellungsbeschluss für den Bau der Regionaltangente West – Planfeststellungsabschnitt Süd 1 in Frankfurt am Main, Neu-Isenburg und Dreieich/Buchschlag einschließlich der notwendigen Folgemaßnahmen sowie trassennaher und trassenferner Kompensationsmaßnahmen; Öffentliche Bekanntmachung nach § 74 Abs. 5 HVwVfG und § 27 UVPG195
Zuständigkeitswechsel nach § 4 des Gesetzes zur Sicherstellung der dauerhaften finanziellen Leistungsfähigkeit konsolidierungsbedürftiger Kommunen (Schutzschirmgesetz)197
Anerkennung der INGLOSUS Stiftung, Sitz Frankfurt am Main, als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts197
Anerkennung der GBC Foundation, Sitz Eschborn, als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts197
Anerkennung der Baumann Stiftung, Sitz Mühltal, als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts197
GIESSEN
Vorhaben der Fritz Winter Eisengießerei GmbH & Co. KG, Stadtallendorf; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG197
Verlängerung der bestehenden Nanzenbach-Verrohrung im Bereich des Betriebsgeländes der Isabellenhütte Heusler GmbH & Co. KG in Dillenburg (Gemarkung Dillenburg, Flur 10, Flurstücke 3/2, 10/13 und 3/16); Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG198
KASSEL
Vorhaben der DB Netz AG; Durchführung eines Raumordnungsverfahrens für die „Ausbaustrecke Paderborn-Halle Abschnitt Neubaustrecke „Kurve Mönchehof-Ihringshausen“, im Weiteren „Kurve Kassel“ genannt, nach § 15 des Raumordnungsgesetzes199
Hessen Mobil – Straßen- und Verkehrsmanagement
Grundhafte Erneuerung der K 37 in Reiskirchen, Ortsteil Saasen; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG200
Öffentlicher Anzeiger
Öffentlicher Anzeiger201
Andere Behörden und Körperschaften
Medizinischer Dienst Hessen, Oberursel; Entschädigungsregelung für die Vertreterinnen und Vertreter im Verwaltungsrat des Medizinischen Dienstes Hessen202
ekom21 – Kommunales Gebietsrechenzentrum Hessen, Gießen; Feststellung und Offenlegung des Wirtschaftsplanes 2022203
Landeswohlfahrtsverband Hessen, Kassel; Öffentliche Bekanntmachung des Forstwirtschaftsplanes der Stiftungsforsten Kloster Haina für das Forstwirtschaftsjahr 2022203
Ingenieurkammer Hessen, Wiesbaden; Beschluss über die Anlage zur Hauptsatzung204
Stellenausschreibungen
Stellenausschreibungen204
metis