Inhalt Ausgabe Nr. 22/2022

Amtlicher TeilSeite
Hessische Staatskanzlei
Erteilung eines Exequaturs; Frau Liliàn Zulma Silveira Faraco, Generalkonsulin der Republik Östlich des Uruguay in Hamburg602
Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
Ernennung des stellvertretenden Landeswahlleiters für Europawahlen, Bundestagswahlen, Landtagswahlen und Volksabstimmungen602
Polizeiliche Bekanntmachung des Polizeipräsidiums Frankfurt am Main nach Nr. 43.4.2.4 VwV-HSOG; Aufforderung zur Anmeldung von Rechten an polizeilich sichergestellten Sachen602
Hessisches Ministerium der Finanzen
Vergütung von Prüfungstätigkeiten, Vergütung von nebenamtlichem und nebenberuflichem Unterricht in der Aus- und Fortbildung sowie für Tätigkeiten im Rahmen des Vorhabens „Finanzbeamte weRbEn SCHüler“ (FRESCH) im Geschäftsbereich des Hessischen Ministers der Finanzen603
Grunderwerbsteuer; Richtlinien für die Erteilung der Unbedenklichkeitsbescheinigung605
Weiterverwendung von landeseigenen beweglichen Sachen606
Hessisches Kultusministerium
Genehmigung des Beschlusses über die Landeskirchensteuer der Evangelischlutherischen Landeskirche Hannovers für den im Land Hessen gelegenen Teil für das Haushaltsjahr 2022607
Genehmigung des Kirchengesetzes zur Änderung der Kirchensteuerordnung für die Evangelische Kirche von Kurhessen-Waldeck vom 25.11.2021608
Genehmigung des Diözesankirchensteuerbeschlusses für den hessischen Anteil der Diözese Mainz für das Kalenderjahr 2022608
Genehmigung der zweiten Änderung der Kirchensteuerordnung für die Diözese Fulda (hessischer Anteil)609
Genehmigung des Kirchensteuerbeschlusses der Evangelischen Kirche im Rheinland für die im Lande Hessen gelegenen Gebietsteile für das Rechnungsjahr (Kalenderjahr) 2022609
Genehmigung der Kirchensteuerordnung für die Diözese Limburg (Hessischer Anteil)610
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen
Umlaufverfahren des Fachausschusses für Kur-, Erholungs- und Tourismusorte in Hessen im Januar 2022; Anerkennung von Kur-, Erholungs- und Tourismusorten in Hessen612
Festlegung zur Bestimmung des Qualitätselementes hinsichtlich der Netzzuverlässigkeit für Elektrizitätsverteilernetze nach den §§ 19 und 20 der Anreizregulierungsverordnung für das Kalenderjahr 2022 (Q-Element Individualbeschluss 2022)612
Hessisches Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Wasserrechtliche Anerkennungen als sachverständige Stelle nach § 4 der Hessischen Indirekteinleiterverordnung613
Hessisches Ministerium für Soziales und Integration
Fach- und Fördergrundsätze zum Landesprogramm „Sprachförderung für Kinder im Kindergartenalter“613
Regierungspräsidien
DARMSTADT
Richtlinien für das Prüfungsverfahren und die Bewertung der Prüfungsleistung bei der Beurteilung der fachlichen Befähigung zum Prüfberechtigten und Prüfsachverständigen für Standsicherheit615
Vorhaben der Firma Contargo Industriepark Frankfurt Höchst GmbH, Erweiterung des Containerterminals West; Bekanntmachung über die Erteilung einer Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz615
Vorhaben der Firma Infraserv GmbH & Co. Höchst KG; Bekanntmachung über die Erteilung einer Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz616
Vorhaben der Evonik Operations GmbH in 63457 Hanau; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG617
Anerkennung der Schlageter Foundation 22, Sitz Frankfurt am Main, als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts617
Anerkennung der KCNL Familienstiftung, Sitz Darmstadt, als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts618
Genehmigung der Satzungsänderung und Sitzverlegung der Stiftung Caucasus Nature Fund („CNF“) von Offenbach am Main nach Frankfurt am Main618
Anerkennung der Zeidler Stiftung, Sitz Darmstadt, als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts618
Anerkennung der Rudigier – Familienstiftung 2022, Sitz Frankfurt am Main, als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts618
Anerkennung der Familienstiftung Merkle 2022, Sitz Frankfurt am Main, als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts618
Anerkennung der Bürger*innen-Stiftung Heusenstamm, Sitz Heusenstamm, als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts618
Anerkennung der Reiher Löwen Stiftung 2017, Sitz Eschborn, als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts618
GIESSEN
Vorhaben der Buderus Edelstahl GmbH, Dillfeld 40, 35576 Wetzlar; Bekanntmachung über die Erteilung einer Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz618
KASSEL
Vorhaben: Errichtung und Betrieb von sechs Windkraftanlagen; davon vier WKA in der Gemeinde Vöhl, Gemarkung Herzhausen, und zwei WKA in der Stadt Lichtenfels, Gemarkung Fürstenberg – Vorranggebiet KB 85 gemäß Teilregionalplan Energie Nordhessen; Information über die Durchführung einer Online-Konsultation im laufenden Genehmigungsverfahren619
Genehmigung der Änderung und Neufassung der Stiftungsverfassung der „Stiftung der Kreissparkasse Schwalm-Eder für den Altkreis Fritzlar“ mit Sitz in Fritzlar620
Genehmigung der Änderung und Neufassung der Stiftungsverfassung der „Stiftung der Kreissparkasse Schwalm-Eder für den Altkreis Homberg“ mit Sitz in Homberg (Efze)620
Genehmigung der Änderung und Neufassung der Stiftungsverfassung der „Stiftung der Kreissparkasse Schwalm-Eder für den Altkreis Melsungen“ mit Sitz in Melsungen620
Genehmigung der Änderung und Neufassung der Stiftungsverfassung der „Stiftung der Kreissparkasse Schwalm-Eder für den Altkreis Ziegenhain“ mit Sitz in Ziegenhain620
Hessen Mobil – Straßen- und Verkehrsmanagement
Abstufung der Kreisstraße 905 in der Gemarkung der Gemeinde Kefenrod, Ortsteil Helfersdorf, Wetteraukreis, Regierungsbezirk Darmstadt621
Öffentlicher Anzeiger
Öffentlicher Anzeiger622
Stellenausschreibungen
Stellenausschreibungen623
metis