Inhalt Ausgabe Nr. 9/2015

Amtlicher TeilSeite
Hessische Staatskanzlei
Erteilung eines Exequaturs; hier: Herr Mohammad Mahdi Shahryari, Generalkonsul der Islamischen Republik Iran in Frankfurt am Main182
Adressänderung; hier: Generalkonsulat der Republik Chile in Frankfurt am Main182
Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
Verkehrsüberwachung durch örtliche Ordnungsbehörden und Polizeibehörden182
Hessisches Kultusministerium
Genehmigung des Diözesankirchensteuerbeschlusses für das Bistum Limburg (hessischer Anteil) für das Rechnungsjahr (Kalenderjahr) 2015185
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung
Liste und Übersicht der im Land Hessen bauaufsichtlich eingeführten Technischen Baubestimmungen (Umsetzung der Musterliste März 2014)186
Hessisches Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Wasserrechtliche Anerkennungen nach Abwassereigenkontrollverordnung186
Wasserrechtliche Anerkennungen als sachverständige Stelle gemäß § 4 der Indirekteinleiterverordnung187
Die Regierungspräsidien
DARMSTADT
Vorhaben: Betriebserweiterung der Lösemittelrecyclinganlage Dest, Overlack AG187
Vorhaben der Firma Mainova AG, Frankfurt, Heizkraftwerk West; hier: Bekanntmachung über die Erteilung eines Vorbescheides und einer Teilgenehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz188
Vorhaben der Stadt Steinau, Steinau an der Straße; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG189
Vorhaben der HEAG mobilo GmbH betreffend die Erneuerung und Verstärkung der Fahrleitungsanlage in der Rheinstraße in Darmstadt; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG189
Anerkennung der „Anneliese und Hubert Schullenberg Stiftung“ mit Sitz in Hofheim am Taunus als rechtsfähige Stiftung189
GIESSEN
Vorhaben der Hermann Hofmann Erneuerbare Energien GmbH & Co. KG189
Öffentliche Bekanntmachung nach § 12 Abs. 1 GenTVfV in Verbindung mit § 10 Abs. 7 und 8 BImSchG190
Hessen Mobil – Straßen- und Verkehrsmanagement
Abstufung und Einziehung von Teilstrecken der Kreisstraße 92 in der Gemarkung der Gemeinde Greifenstein, OT Nenderoth, Lahn-Dill-Kreis, Regierungsbezirk Gießen190
Ersatzneubau der Fuldabrücke bei Malsfeld Ortsteil Beiseförth im Zuge der Kreisstraße 20 zwischen NK 4923 015 und NK 4923 014, Schwalm-Eder- Kreis190
Hessischer Verwaltungsschulverband
Fortbildungsveranstaltungen des Verwaltungsseminars Kassel im Mai 2015191
Öffentlicher Anzeiger
Öffentlicher Anzeiger193
Andere Behörden und Körperschaften
Wasserverband Hessisches Ried, Biebesheim; hier: Satzung193
Beregnungswasserverband Hessisches Ried, Biebesheim; hier: Satzung204
Regionalverband FrankfurtRheinMain; hier: Sitzungen vom 26. Februar bis 4. März 2015209
Stellenausschreibungen
Stellenausschreibungen210
metis