Inhalt Ausgabe Nr. 43/2023

Amtlicher TeilSeite
Hessische Staatskanzlei
Erteilung eines Exequaturs; Herr Antonius Yudi Triantoro, Generalkonsul der Republik Indonesien in Frankfurt am Main1334
Erlöschen eines Exequaturs; Honorarkonsulin der Republik Litauen in Frankfurt am Main1334
Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
Richtlinien für die dienstliche Beurteilung der Beamtinnen und Beamten im Geschäftsbereich des Hessischen Ministeriums des Innern und für Sport (ohne Polizeivollzugsdienst)1334
Ernennung des Kreiswahlleiters und der stellvertretenden Kreiswahlleiterin für die Bundestagswahlkreise 175 – Main-Kinzig – Wetterau II – Schotten – und 180 – Hanau – für die Wahl zum 20. Deutschen Bundestag 20211337
Hessisches Kultusministerium
Förderrichtlinie zur Umsetzung der Verwaltungsvereinbarung zur Durchführung des Gesetzes über Finanzhilfen des Bundes zum Ausbau ganztägiger Bildungs- und Betreuungsangebote für Kinder im Grundschulalter (Investitionsprogramm Ganztagsausbau) vom 23.10.20231337
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen
Verwaltungsverfahren nach § 29 Abs. 1 des Energiewirtschaftsgesetzes in Verbindung mit § 32 Abs. 1 Nr. 1 und 3a, § 4 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 in Verbindung mit § 10a der Anreizregulierungsverordnung; Anpassung der kalenderjährlichen Erlösobergrenzen 2021 und 2022 aufgrund von Anträgen auf Kapitalkostenaufschläge Strom1344
Hessisches Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Aufruf zum 38. landesweiten Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ in Hessen1349
Regierungspräsidien
DARMSTADT
Vorhaben der ENTEGA AG, 64293 Darmstadt; Errichtung und Betrieb einer Anlage zur Erzeugung, Speicherung und Abfüllung von Wasserstoff1350
Vorhaben des Zweckverbandes Wasserversorgung Stadt und Kreis Offenbach; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG1351
GIESSEN
Vorhaben der UKA Umweltgerechte Kraftanlagen GmbH & Co. KG; Bekanntmachung über die Erteilung einer Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz1351
Vorhaben der Bergisch-Westerwälder Hartsteinwerke, Zweigniederlassung der Basalt-Actien-Gesellschaft, 53545 Linz am Rhein; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG1352
Vorhaben der Open Grid Europe GmbH (OGE) – Gasleitung 411/000/000; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG1353
KASSEL
Vorhaben der THEE Projektentwicklungs GmbH & Co. KG; Bekanntmachung über die Erteilung einer Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz1353
Öffentlicher Anzeiger
Öffentlicher Anzeiger1355
Andere Behörden und Körperschaften
ekom21 – Kommunales Gebietsrechenzentrum Hessen, Gießen; Änderung der Satzung1356
Architekten- und Stadtplanerkammer Hessen, Wiesbaden; Änderung in der Vertreterversammlung1356
Landeswohlfahrtsverband Hessen, Kassel; 2. Sitzung des Wahlvorbereitungsausschusses der XVII. Verbandsversammlung1356
Stellenausschreibungen
Stellenausschreibungen1359
metis