Inhalt Ausgabe Nr. 29/2011

Amtlicher TeilSeite
Hessische Staatskanzlei
Verleihung des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland922
Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
Einsatz von Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamten im Rahmen internationaler Friedensmissionen und bilateraler Hilfsprojekte; hier: Grundsatzerlass922
Dienstsport in der hessischen Polizei930
Bekanntgabe von Tarifverträgen; hier: Änderungstarifvertrag Nr. 1 zum Tarifvertrag zur Regelung der Arbeitsbedingungen von Beschäftigten in forstwirtschaftlichen Verwaltungen, Einrichtungen und Betrieben des Landes Hessen vom 14. 2. 2011932
1. Erster Tarifvertrag zur Durchführung des § 12a NV Bühne, 2. Sechster Tarifvertrag zur Änderung des NV Bühne – beide vom 15. 4. 2011936
Weiterbildungsveranstaltung der Hessischen Hochschule für Polizei und Verwaltung; hier: Weiterbildung „Kommunaler Revisor“938
Hessisches Ministerium der Finanzen
Anpassung des Basiszinssatzes des Bürgerlichen Gesetzbuches zum 1. 7. 2011; hier: Erhebung von Verzugszinsen (VV zu § 34 LHO)938
Überleitungsrichtlinie 11 – 2.0; hier: Bekanntmachung939
Hessisches Kultusministerium
Anordnung über Zuständigkeiten in arbeitsrechtlichen Personalangelegenheiten im Geschäftsbereich des Hessischen Kultusministeriums vom 22. 6. 2011939
Mitteilung über die Namensänderung der „Gemeinschaft der Siebenten-Tags-Adventisten“ in „Freikirche der Siebenten-Tags-Adventisten“940
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung
Antrag der Fraport AG vom 11. 1. 2011, ergänzt durch Schreiben vom 6. 4. 2011, 12. 5. 2011 sowie 30. 6. 2011, auf Änderung des Planfeststellungsbeschlusses zum Ausbau des Verkehrsflughafens Frankfurt Main vom 18. 12. 2007 (Entwässerung Flugbetriebsflächen Süd); hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG941
Hessisches Ministerium für Umwelt, Energie, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Mustervordruck zum Prüfbericht für die Sachverständigenüberwachung im Herkunftsbereich „Mineralölhaltiges Abwasser“ (Anhang 49 der Abwasserverordnung)941
Hessisches Sozialministerium
Richtlinien des Hessischen Sozialministeriums zur Förderung der Berufsausbildung von Benachteiligten; hier: Neuinkraftsetzung einer Verwaltungsvorschrift950
Der Landeswahlleiter für Hessen
Nachfolge des Landtagsabgeordneten Rafael Reißer – CDU951
Die Regierungspräsidien
DARMSTADT
Verordnung zur Neufestsetzung des Wasserschutzgebietes für die Wassergewinnungsanlage „Brunnen Gelnhaar“ der Stadt Ortenberg in der Gemarkung Gelnhaar, Wetteraukreis, vom 31. 5. 2011952
Geschäftsordnung der Vergabekammern des Landes Hessen vom 1. 8. 2011957
Vorhaben des Wasserverbandes Schwarzbachgebiet-Ried zur Verbesserung der Hochwassersituation am Darmbach im Bereich der Städte Darmstadt und Weiterstadt zwischen Mainzer Straße und dem Hochwasserrückhaltebecken Triesch; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG958
Vorhaben der Firma Infraserv GmbH & Co. Höchst KG, Industriepark Höchst, Frankfurt am Main; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG958
Vorhaben der Naxos-Diskus Schleifmittelwerke GmbH, Butzbach; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG958
Auflösung der Dr. Albert Vogelsberger-Stiftung mit Sitz in Bad Vilbel958
KASSEL
Siebente Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Landschaftsschutzgebiet „Auenverbund Eder“ vom 21. 6. 2011958
Antrag der K+S Kali GmbH – Werk Werra zur Grundwasserentnahme aus den Nausis-Quellen; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG960
Bekanntmachung über die Erteilung einer Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz960
Hessisches Landesamt für Straßen- und Verkehrswesen
L 3076, 1. BA, Um- und Ausbau der L 3076 von Frankenberg nach Rosenthal, 1. BA vom Abzweig der K 99 im Bereich Burgwald/Bottendorf nach Rosenthal, von Bau-km 0+000,00 bis Bau-km 3+000,00, entspricht von NK 4918 012 über NK 4918 004 nach NK 5019 022, von km 0,190 über km 0,000/7,166 bis km 4,356961
Errichtung einer Salzhalle an der BAB 67 von Netzknoten 6016 032 nach Netzknoten 6016 031 bei BAB-km 6.0 auf dem Gelände der Autobahnmeisterei Rüsselsheim an der AS Rüsselsheim-Ost, Gemeinde Rüsselsheim im Landkreis Groß-Gerau961
Ausbau der Landesstraße 3455 als BeSt-Wag-Maßnahme mit Kurvenverbesserung bei Heidenrod, Ortsteil Laufenselden, Rheingau-Taunus-Kreis, Bau-km 0+000 bis Bau-km 0+560 (entspricht von Netzknoten 5814 041 nach Netzknoten 5713 002, Stat. 2+315 bis Stat. 2+857)962
Hessischer Verwaltungsschulverband
Neue Fortbildungsveranstaltung des Verwaltungsseminars Gießen962
Fortbildungsseminare des Verwaltungsseminars Frankfurt am Main962
Neues Fortbildungsseminar des Verwaltungsseminars Frankfurt am Main964
Buchbesprechungen
Buchbesprechungen964
Öffentlicher Anzeiger
Öffentlicher Anzeiger965
Andere Behörden und Körperschaften
Landeskammer für Psychologische Psychotherapeutinnen und -therapeuten und Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeutinnen und -therapeuten Hessen, Wiesbaden; hier: Öffentliche Bekanntmachung des Ergebnisses zur Wahl der Delegiertenversammlung971
Architekten- und Stadtplanerkammer Hessen, Wiesbaden; hier: Änderung der Hauptsatzung und der Schlichtungsordnung971
Stellenausschreibungen
Stellenausschreibungen972
metis