Inhalt Ausgabe Nr. 03/2022

Amtlicher TeilSeite
Hessische Staatskanzlei
Hessischer Verdienstorden/Staatliche Anerkennung von Rettungstaten74
Erteilung eines Exequaturs; Herr Abbes Benmoussat, Generalkonsul der Demokratischen Volksrepublik Algerien in Frankfurt am Main75
Erlöschen eines Exequaturs; Honorarkonsul des Königreichs Norwegen in Bad Homburg v. d. Höhe75
Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
Gemeinsame Geschäftsordnung der Staatskanzlei, der Ministerien des Landes Hessen sowie der Landesvertretung Berlin (GGO)76
Richtlinien für die Auswahl von Bewerberinnen und Bewerbern vor der Zulassung zum Studium für den höheren Polizeivollzugsdienst96
Hessisches Reisekosten- und Trennungsgeldrecht; Amtliche Sachbezugswerte für das Kalenderjahr 202299
Hessisches Kultusministerium
Genehmigung des Kirchensteuerbeschlusses der Alt-Katholischen Kirche in Hessen für das Kalenderjahr 2022100
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen
Umlaufverfahren des Fachausschusses für Kur-, Erholungs- und Tourismusorte in Hessen im Herbst 2021; Anerkennung, Bestätigung und Widerruf der Anerkennung von Kur-, Erholungs- und Tourismusorten in Hessen100
Der Landeswahlleiter für Hessen
Nachfolge der Landtagsabgeordneten Manuela Strube – SPD –101
Regierungspräsidien
DARMSTADT
Vorhaben der Wilhelm Fay Limited Century House, HM08 Hamilton, Bermuda; Errichtung und Betrieb von insgesamt 18 Notstromaggregaten mitsamt zugehörigen Nebeneinrichtungen zur Sicherstellung der Elektrizitätsversorgung bei Ausfall der öffentlichen Stromversorgung102
Vorhaben der Infraserv GmbH & Co. Höchst KG, Industriepark Höchst, Frankfurt am Main; Bekanntmachung über die Erteilung der vierten und abschließenden Teilgenehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz103
Vorhaben der Stadtentwässerung Frankfurt am Main, 60528 Frankfurt am Main; Bekanntmachung über die Erteilung einer Genehmigung nach § 60 Abs. 3 des Wasserhaushaltsgesetzes und § 4 Abs. 1, § 19 Abs. 3 und 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes106
Vorhaben der Merck KGaA; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG107
Abschluss des Planfeststellungsverfahrens nach dem Energiewirtschaftsgesetz für eine 110-/380-kV-Höchstspannungsfreileitung Kriftel – FW Höchst Süd (Bl. 4128/4238) in Hofheim am Taunus, Kriftel, Hattersheim am Main, Frankfurt am Main und Kelsterbach sowie die damit verbundenen Teilmaßnahmen; Öffentliche Bekanntmachung nach § 27 UVPG107
Anerkennung der Bello Horizonte Stiftung, Sitz Darmstadt, als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts109
Anerkennung der Seiter Stiftung, Sitz Darmstadt, als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts109
Anerkennung der Mechthild Lemke Familienstiftung 2022, Sitz Eschborn, als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts110
Anerkennung der HeLLmuth Weber Familienstiftung, Sitz Eschborn, als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts110
Anerkennung der Pohland Familienstiftung MMXXI, Sitz Eschborn, als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts110
GIESSEN
Vorhaben der MSH Bürger-Windpark-Feldatal GmbH & Co. KG; Öffentliche Bekanntmachung über die Erteilung einer Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz110
Grundwasserentnahme aus dem Tiefbrunnen in der Gemarkung Bellersheim durch die Stadt Hungen; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG111
KASSEL
Verordnung zur Änderung der „Verordnung zum Schutze der Trinkwassergewinnungsanlagen der Gemeinde Ehrenberg im Ortsteil Wüstensachsen, Landkreis Fulda“ vom 21.10.2021111
Vorhaben der Hochwald Foods GmbH; Änderung der genehmigten Anlage zur Behandlung oder Bearbeitung von Milch (Milchwerk Hünfeld); Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG112
Genehmigung der Änderung und Neufassung der Stiftungsverfassung der Stiftung „Haupt- und Hofhospital St. Elisabeth zu Kassel“ mit Sitz in Kassel113
Anerkennung der „Irmhild Elisabeth Schumacher Stiftung“ mit Sitz in Malsfeld-Beiseförth als rechtsfähige Stiftung113
Öffentlicher Anzeiger
Öffentlicher Anzeiger114
Andere Behörden und Körperschaften
Wasserbeschaffungsverband Taunus, Oberursel; Beschluss über den Jahresabschluss 2020 und die Entlastung des Verbandsvorstandes für das Wirtschaftsjahr 2020 sowie die öffentliche Auslegung des Jahresabschlusses 2020115
Landeswohlfahrtsverband Hessen, Kassel; 2. Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses der XVII. Verbandsversammlung115
Landeswohlfahrtsverband Hessen, Kassel; Feststellung des Jahresabschlusses und Ausgleich des Jahresfehlbetrages 2020 der Stiftungsforsten Kloster Haina115
Zweckverband "Naturpark Taunus", Oberursel (Taunus); Auslegung Jahresabschluss 2020 und genehmigte Haushaltssatzung 2022116
Stellenausschreibungen
Stellenausschreibungen116
metis