Inhalt Ausgabe Nr. 12/2021

Amtlicher TeilSeite
Hessische Staatskanzlei
Erteilung eines Exequaturs; Herr Raul Jafet Raful Soriano, Generalkonsul der Dominikanischen Republik in Frankfurt am Main418
Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
Erlass zur Aufbewahrung von Akten im Bereich der Verkehrsordnungswidrigkeitenverfahren418
Öffentliche Bekanntmachung des Polizeipräsidiums Osthessen nach Nr. 43.4.2.4 VVHSOG; Aufforderung zur Anmeldung von Rechten an polizeilich sichergestellten Sachen419
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen
Hessische Verwaltungsvorschrift Technische Baubestimmungen (Umsetzung der Muster-Verwaltungsvorschrift Technische Baubestimmungen Ausgabe 2017/1)419
Regierungspräsidien
DARMSTADT
Hochwasserrisikomanagementplan Rhein 2021-2027; Veröffentlichung des Entwurfs des Hochwasserrisikomanagementplans Rhein, der Gefahren- und Risikokarten und des Umweltberichtes nach § 42 UVPG420
Vorhaben der Firma Sanofi-Aventis Deutschland GmbH, Frankfurt Höchst; Bekanntmachung über die Erteilung einer Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz421
Grundwasserentnahme aus dem Tiefbrunnen Schloss (TB II) in der Gemarkung Wächtersbach durch die Stadtwerke Wächtersbach; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG422
Vorhaben der GET German Environmental Technology Wiesbaden GmbH, Wiesbaden; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG422
Vorhaben der Entsorgungsbetriebe der Landeshauptstadt Wiesbaden, Wiesbaden; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG423
Vorhaben der Stadtwerke Verkehrsgesellschaft Frankfurt (VGF), 60311 Frankfurt am Main; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 UVPG423
Anerkennung der Zukunft bilden – Andrea & Markus Eisel Stiftung, Sitz Kriftel, als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts424
Anerkennung der Beyer Stiftung mit Sitz in Frankfurt am Main als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts424
Anerkennung der aria Stiftung, Sitz Darmstadt, als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts424
GIESSEN
Errichtung und Betrieb eines Hochwasserrückhaltebeckens in Wetzlar-Blasbach; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG424
Vorhaben der OBEL Internationale Logistik GmbH; Korrektur des Auslegungs- und Einwendungszeitraums424
Anerkennung der Stiftung Familie Klein mit Sitz in Wetter als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts425
KASSEL
Vorhaben: Errichtung und Betrieb von vier Windkraftanlagen in 34513 Waldeck, Gemarkung Höringhausen; Antrag vom 12. Dezember 2019, Eingang am 6. Januar 2020425
Genehmigungsverfahren nach § 6 des Luftverkehrsgesetzes in Verbindung mit §§ 49 ff. der Luftverkehrs-Zulassungs-Ordnung für die Anlage und Betrieb eines Sonderlandeplatzes in 34613 Schwalmstadt; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG426
Vorhaben des Geflügelmastbetriebs Ingo Pfeiffer; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG427
Vorhaben: Errichtung und Betrieb von neun Windkraftanlagen in Borken, Frielendorf und Homberg (Efze), Vorranggebiet HR 19 gemäß Teilregionalplan Energie Nordhessen; Wegfall des Erörterungstermins427
Vorhaben der Heinrich Mütze GmbH & Co. KG: Erweiterung des bestehenden Steinbruchs in Frankenau, Dainrode und Haina; Wegfall des Erörterungstermins427
Öffentlicher Anzeiger
Öffentlicher Anzeiger428
Andere Behörden und Körperschaften
Hessische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien, Kassel; Satzung zur Durchführung der Gewinnspielvorschriften des Medienstaatsvertrags (Gewinnspielsatzung – GSS)429
Hessische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien, Kassel; Satzung der Hessischen Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien (LPR Hessen) zur Erhebung von Kosten im Bereich der Aufsicht über bundesweit ausgerichtete Medien (Kostensatzung)431
Hessische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien, Kassel; Satzung zur Konkretisierung der Zulassungsfreiheit nach § 54 Abs. 1 des Medienstaatsvertrags (Satzung Zulassungsfreiheit – ZFS)434
Hessische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien, Kassel; Satzung über die Schlichtungsstelle gemäß § 99 Medienstaatsvertrag435
Main-Kinzig-Kreis, Gelnhausen; Ungültigkeitserklärung eines Dienstausweises437
Stellenausschreibungen
Stellenausschreibungen438
metis