Inhalt Ausgabe Nr. 19/2015

Amtlicher TeilSeite
Hessische Staatskanzlei
Hessischer Verdienstorden/Hessischer Verdienstorden am Bande538
Erteilung eines Exequaturs; hier: Herr John Chika Ejinaka, Generalkonsul der Bundesrepublik Nigeria in Frankfurt am Main538
Verleihung des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland538
Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
Vorabregelung zur Übertragung der Leistungsverbesserungen durch das Erste Pflegestärkungsgesetz vom 17. 12. 2014 auf das hessische Beihilferecht und Umsetzung der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts zur Sicherung des Existenzminimums bei stationärer Pflege538
Weiterbildendes Studium „Master of Public Management“539
Hessisches Ministerium der Finanzen
Entlastung der Landesregierung wegen der Haushaltsrechnung 2012 des Landes Hessen540
Weiterverwendung von landeseigenen beweglichen Sachen541
Hessisches Kultusministerium
Genehmigung des Kirchensteuerbeschlusses der Evangelischen Kirche im Rheinland für die im Lande Hessen gelegenen Gebietsteile für das Rechnungsjahr (Kalenderjahr) 2015542
Genehmigung der Kultussteuerordnung der Frei-religiösen Gemeinde Offenbach – Körperschaft des öffentlichen Rechts542
Hessisches Ministerium für Soziales und Integration
Richtlinien der Hessischen Landesregierung über Härteleistungen an Opfer von nationalsozialistischen Unrechtsmaßnahmen543
Die Regierungspräsidien
DARMSTADT
Vorhaben der Umicore AG & Co. KG; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG545
Vorhaben der Gas-Union GmbH für die geplante Umverlegung der Erdgasleitung Nr. 9502 südöstlich um das Gewerbegebiet der Stadt Wächtersbach herum; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG545
GIESSEN
Vorhaben der Windpark Alsfeld GmbH & Co KG, Großer Burstah 42, 20457 Hamburg; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG545
Anerkennung der „Stiftung für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Kirchhain“ mit Sitz in Kirchhain545
Vorhaben der Buderus Edelstahl GmbH: Erweiterung WEST der Deponie Eulingsberg mit Sanierung der Altlast Schlammdeponie546
KASSEL
Verordnung zum Schutz der Jugend und des öffentlichen Anstandes in der Stadt Kassel vom 15. 4. 2015546
Verbesserung des Hochwasserschutzes an den Gewässern Strauchgraben und Stellbach innerhalb der westlichen Ortslage in Malsfeld; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG547
Antrag auf Erteilung einer Plangenehmigung zum Umbau der Wasserkraftanlage der Gebrüder Wittebrock Wasserkraft OHG in Battenberg; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG547
Antrag des Wasserbeschaffungsverbandes „Ostteil, Kreis Hersfeld-Rotenburg“, Obere Goethestraße 17, 36266 Heringen, zur Grundwasserentnahme; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG547
Antrag des Gemeindevorstandes der Gemeinde Ludwigsau zur Grundwasserentnahme aus dem Tiefbrunnen Ersrode; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG547
Antrag der KASSEL WASSER auf Erteilung einer Plangenehmigung für die Umgestaltung des Gewässers „Angersbach“ im Einlaufbereich und Genehmigung für das Rechenbauwerk im Bereich der Angersbachstraße im Stadtgebiet der Stadt Kassel; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG547
Vorhaben der Firma K+S KALI GmbH, Werk Werra, Standort Wintershall; Heringen (Werra), Änderung im Bereich der Grubenanschlussbahn: Neubau einer Verladung und einer Gleiswaage548
Anerkennung der „Günther-Stiftung“ mit Sitz in Allendorf (Eder)548
Genehmigung einer Änderung der Stiftungsverfassung der „Hermann-Wighardt-Stiftung Fulda“ mit Sitz in Fulda548
Genehmigung einer Änderung der Stiftungsverfassung der „Bischhäuser Kirchen-Stiftung“ mit Sitz in Waldkappel-Bischhausen548
Hessen Mobil – Straßen- und Verkehrsmanagement
K 103, Ausbau der freien Strecke zwischen Fulda-Harmerz und Fulda-Johannesberg; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG548
K 50, Instandsetzung der Unterführung der Ulster bei der Stadt Tann; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG549
B 83, Ersatzneubau der Unterführung der Pfieffe bei Melsungen, Schwalm-Eder-Kreis, NK 4823002 nach NK 4823003, km 01+185 bis km 01+400549
Hessischer Verwaltungsschulverband
Fortbildungsveranstaltungen des Verwaltungsseminars Frankfurt im Juni 2015549
Buchbesprechungen
Buchbesprechungen551
Öffentlicher Anzeiger
Öffentlicher Anzeiger552
Andere Behörden und Körperschaften
Landkreis Fulda; hier: Vollzug des Hessischen Straßengesetzes553
Stellenausschreibungen
Stellenausschreibungen553
metis