Inhalt Ausgabe Nr. 1-2/2009

Amtlicher TeilSeite
Hessische Staatskanzlei
Verleihung des Hessischen Verdienstordens und des Hessischen Verdienstordens am Bande2
Änderung der Anschrift; hier: Generalkonsulat Malaysia in Frankfurt am Main2
Erteilung eines Exequaturs; hier: Herr Ilhan Saygili, Generalkonsul der Republik Türkei in Frankfurt am Main2
Löschung eines Exequaturs; hier: Herr Johann Ulrich Schlamp, Honorarkonsul von St. Vincent und den Grenadinen in München2
Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
Beihilfe zu Pflegekosten; hier: Rentenversicherungsbeiträge für nicht erwerbsmäßig tätige Pflegepersonen2
Erlass zur Aufbewahrung von Akten im Bereich der Verkehrsordnungswidrigkeitenverfahren3
Erlaubnis zum Veranstalten von Lotterien, Ausspielungen und Sportwetten in Hessen; hier: Änderung von Teilnahmebedingungen4
Hessisches Ministerium der Finanzen
Vorläufige Verwaltungsvorschriften zur Hessischen Landeshaushaltsordnung; hier: Neuinkraftsetzung der Vorläufigen Verwaltungsvorschriften zu den §§ 49 und 59 LHO22
Vorläufige Haushalts- und Wirtschaftsführung im Haushaltsjahr 200922
Hessisches Kultusministerium
Gewährleistungsbescheid für die im Dienst für die Montessori-Schule Hofheim stehenden Lehrer oder Erzieher24
Gewährleistungsbescheid für die im Dienst des Waldorfkindergarten- und -schulvereins Dietzenbach e.V. stehenden Lehrer oder Erzieher24
Gewährleistungsbescheid für die im Dienst für die Hermann-Lietz-Schule stehenden Lehrer oder Erzieher24
Hessisches Ministerium für Wissenschaft und Kunst
Prüfungsordnung des Fachbereichs 04 Krankenhaus- und Medizintechnik, Umwelt- und Biotechnologie der Fachhochschule Gießen-Friedberg für den Bachelorstudiengang Biotechnologie/Biopharmazeutische Technologie vom 9. 1. 2008; hier: Bekanntmachung24
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung
Ausbau der Kreisstraße 61 in der Ortsdurchfahrt Herborn, Stadtteil Uckersdorf, Lahn-Dill-Kreis, von Bau-km 0+120 bis Bau-km 0+211 (entspricht von Netzknoten 5315 002 nach Netzknoten 5315 001, Stat. 1,150 bis Stat. 1,240); hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung68
Hessisches Ministerium für Umwelt, ländlichen Raum und Verbraucherschutz
Änderung zur Verwaltungsvorschrift zu § 44 des Hessischen Wassergesetzes und zur Indirekteinleiterverordnung69
Hessisches Sozialministerium
Verleihung der Pflegemedaille des Landes Hessen69
Festsetzung des Budgets und des Pflegesatzes 2008 für die Klinik für forensische Psychiatrie im Zentrum für Soziale Psychiatrie Rheinblick gemeinnützige GmbH, Eltville am Rhein69
Die Regierungspräsidien
DARMSTADT
Vierte Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Landschaftsschutzgebiet „Grüngürtel und Grünzüge in der Stadt Frankfurt am Main“ vom 27. 11. 200870
Verordnung zur Festsetzung eines Wasserschutzgebietes für die Trinkwassergewinnungsanlage Schürfung „Tiefenbach“ der Gemeinde Waldems, Gemarkung Steinfischbach, Rheingau-Taunus-Kreis, vom 10. 11. 200870
Verordnung zur Aufhebung der Verordnung zur Festsetzung des Wasserschutzgebietes für die Wassergewinnungsanlage „Tiefbrunnen“ der Stadtwerke Büdingen in der Gemarkung Orleshausen, Wetteraukreis, vom 4. 12. 200876
Verordnung zur Festsetzung des Wasserschutzgebietes für die Wassergewinnungsanlage „Brunnen Mautzenwiese“ der Gemeinde Ober-Mörlen in der Gemarkung Ober-Mörlen, Wetteraukreis, vom 27. 11. 200876
Verordnung zur Festsetzung des Wasserschutzgebietes für die Wassergewinnungsanlagen „Stockbornquellen“ der Gemeinde Ober-Mörlen in der Gemarkung Ober-Mörlen, Wetteraukreis, vom 27. 11. 200880
Vorhaben der Firma Kuraray Europe GmbH; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG84
Vorhaben des Wasserverbandes Kinzig/Main-Kinzig-Kreis zur Umgestaltung der Kinzig und Verbesserung der Anströmung am Pegel Steinau; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG84
Vorhaben des Magistrats der Stadt Bruchköbel zur Aktivierung von Retentionsräumen am Krebsbach zwischen den Stadtteilen Niederissigheim und Oberissigheim; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG85
Öffentliche Bekanntmachung über die Erteilung einer Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz für die Firma Bayer CropScience AG85
Anerkennung der Stiftung „Lebensräume – Stiftung Martin Scharmann“ mit Sitz in Bad König als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts85
Anerkennung der wunder-Stiftung mit Sitz in Frankfurt am Main als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts86
Anerkennung der „Bhakti Marga Stiftung“ mit Sitz in Heidenrod-Springen als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts86
Anerkennung der Alfred und Hannelore Jüngling-Stiftung mit Sitz in Frankfurt am Main als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts86
Anerkennung der Stiftung „con moto foundation“ mit Sitz in Hofheim am Taunus als rechtsfähige Stiftung86
Genehmigung der Namensänderung der „Weiterbildungs-Stiftung“ in „Chemie-Stiftung Sozialpartner-Akademie“ (Kurzbezeichnung: CSSA), Wiesbaden86
Genehmigung der Namensänderung der „Raule Stiftung“ in „Kleine Füchse – RAULE-Stiftung“, Wiesbaden86
GIESSEN
Vorhaben der Fritz Winter Eisengießerei GmbH & Co. KG; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG86
Vorhaben der Firma Mitteldeutsche Hartstein-Industrie GmbH, Am Steinbruch 1, 35315 Homberg (Ohm); hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG86
KASSEL
Bekanntmachung über die Erteilung einer Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz87
Gemeinsame Bekanntmachung der Regierungspräsidien Kassel und Gießen: Genehmigung einer Entgeltliste für die unschädliche Beseitigung von Tierkörpern, Tierkörperteilen und Erzeugnissen im Zeitraum 1. 1.–31. 3. 200987
Anerkennung der „Krappe-Weitfeld-Stiftung“ mit Sitz in Kassel als rechtsfähige Stiftung88
Hessisches Landesamt für Bodenmanagement und Geoinformation
Flurbereinigungsverfahren UF 1797 Reinheim – B 38/L 311489
Hessisches Landesamt für Straßen- und Verkehrswesen
K 28 – Ausbau der freien Strecke zwischen der L 3330 und Hofbieber, OT Elters92
Ausbau der Kreisstraße 702 zwischen Taunusstein-Seitzenhahn und der Bundesstraße 54, Rheingau-Taunus-Kreis92
Öffentlicher Anzeiger
Öffentlicher Anzeiger93
Andere Behörden und Körperschaften
Landeswohlfahrtsverband Hessen, Kassel; hier: Feststellung der Jahresabschlüsse und Behandlung der Jahresergebnisse 2006 der vom Sozialpädagogischen Zentrum Kalmenhof, Idstein sowie dem Zentrum für Soziale Psychiatrie Kurhessen, Bad Emstal mitverwalteten kaufmännisch buchenden Regiebetriebe116
ekom21 – Kommunales Gebietsrechenzentrum Hessen, Gießen; hier: Änderung der Satzung116
Hessische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien, Kassel; hier: Satzung über die Zugangsfreiheit zu digitalen Diensten und zur Plattformregulierung gemäß § 53 des Rundfunkstaatsvertrages119
Gemeindevorstand der Marktgemeinde Eiterfeld; hier: Ungültigkeitserklärung eines Dienstsiegels122
Stellenausschreibungen
Stellenausschreibungen124
metis