Inhalt Ausgabe Nr. 45/2022

Amtlicher TeilSeite
Hessische Staatskanzlei
Änderung der Richtlinie zur Förderung der Gigabitversorgung im Land Hessen1242
Verleihung des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland1242
Erteilung eines Exequaturs; Herr Nedelcho Atanasov Mihaylov, Generalkonsul der Republik Bulgarien in Frankfurt am Main1243
Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
Entschädigung für Vorsitzende von Einigungsstellen (§ 71 Abs. 7 Satz 2 HPVG) Gemeinsamer Runderlass des Ministeriums des Innern und für Sport, zugleich im Namen der Staatskanzlei und der Fachministerien1243
Zwölfter Tarifvertrag vom 1. Februar 2021 und dreizehnter Tarifvertrag vom 25.8.2022 zur Änderung des Normalvertrags Bühne vom 15.10.20021244
Polizeiliche Bekanntmachung des Polizeipräsidiums Frankfurt am Main nach Nr. 43.4.2.4 VwV-HSOG; Aufforderung zur Anmeldung von Rechten an polizeilich sichergestellten Sachen1246
Hessisches Ministerium der Finanzen
Neufassung der Richtlinien zur verbilligten Veräußerung von landeseigenen Grundstücken zu Zwecken des sozialen Wohnungsbaus; Erhöhung der Grundverbilligung nach Nr. 4.11246
Vorschläge zur Berufung von Beauftragten der Arbeitnehmer in den Berufsbildungsausschuss der Steuerberaterkammer Hessen1247
Hessisches Ministerium für Soziales und Integration
Sitzung des Landesjugendhilfeausschusses Hessen1248
Regierungspräsidien
DARMSTADT
Vorhaben der Firma Celanese Production Germany Deutschland GmbH & Co. KG; Bekanntmachung über die Erteilung einer Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz1248
Vorhaben der Wilhelm Brandenburg GmbH & Co. oHG; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG1249
Vorhaben der SE Tylose GmbH & Co. KG; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG1249
Vorhaben des Regierungspräsidiums Darmstadt zur Renaturierung des Seemenbaches zur Wiederanbindung von Altauen bei Büdingen (Rinderbügen); Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 UVPG1249
Anerkennung der Schall Capital Management, Sitz Eschborn, als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts1250
Anerkennung der Familie Mueller Stiftung, Sitz Darmstadt, als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts1250
Anerkennung der bene.ficium Stiftung mit Sitz in Frankfurt am Main als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts1250
KASSEL
Sonderbetriebsplan der MET Speicher GmbH; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG in Verbindung mit § 27a HVwVfG1250
Erlöschen der „Stiftung für deutsche Stabreimkunst“ mit Sitz in Petersberg1251
Bestellung zum bevollmächtigten Bezirksschornsteinfeger1251
Hessen Mobil – Straßen- und Verkehrsmanagement
Abstufung einer Teilstrecke der Kreisstraße 6 sowie Aufstufung der Gemeindestraße „Wetterweg“ zu einer Teilstrecke der K 6 in der Gemarkung der Stadt Volkmarsen, Kernstadt, Landkreis Waldeck-Frankenberg, Regierungsbezirk Kassel1251
Abstufung einer Teilstrecke der Kreisstraße 229 sowie Aufstufung der Gemeindestraße „Elsegrund“ zu einer Teilstrecke der K 229 in der Gemarkung der Stadt Büdingen, Ortsteil Düdelsheim, Wetteraukreis, Regierungsbezirk Darmstadt1251
Öffentlicher Anzeiger
Öffentlicher Anzeiger1252
Andere Behörden und Körperschaften
Verband Region Rhein-Neckar, Mannheim; 66. Sitzung des Planungsausschusses1253
Stellenausschreibungen
Stellenausschreibungen1254
metis