Inhalt Ausgabe Nr. 53/2020

Amtlicher TeilSeite
Hessische Staatskanzlei
Erteilung eines Exequaturs; Frau Dr. Jonela Hoxhaj, Honorarkonsulin der Republik Albanien in Frankfurt am Main1418
Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
Ausbildung der Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendare in der Verwaltung; Ausbildung in den Klausurarbeitsgemeinschaften für öffentliches Recht (§ 37 Abs. 5 JAG)1418
Erlass zur Aktenführung in den Dienststellen des Landes Hessen1419
Hessisches Ministerium der Finanzen
Vorläufige Haushalts- und Wirtschaftsführung im Haushaltsjahr 20211421
Hessisches Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Anordnung über die Vertretung des Landes Hessen im Geschäftsbereich des Ministeriums für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz vom 26.11.20201423
Aufstellung des Luftreinhalteplans für den Ballungsraum Rhein-Main; Zweite Fortschreibung Teilplan Frankfurt am Main1424
Festlegung von Radonvorsorgegebieten für Hessen1424
Hessisches Ministerium für Soziales und Integration
Anordnung über die Zuständigkeiten in Personalangelegenheiten der Beschäftigten im Geschäftsbereich des Hessischen Ministeriums für Soziales und Integration vom 12.12.20201425
Neufassung der Fach- und Fördergrundsätze zur Etablierung von Familienzentren in Hessen1426
Förderrichtlinie zum Landesprogramm „WIR – Vielfalt und Teilhabe“1427
Der Präsident des Staatsgerichtshofs des Landes Hessen
Beschluss über einen Antrag im Verfassungsstreitverfahren gegen eine Allgemeinverfügung des Präsidenten des Hessischen Landtages, mit der die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung im Plenarsaal des Landtages angeordnet wurde1432
Regierungspräsidien
DARMSTADT
Zuständigkeitswechsel nach § 4 Satz 2 des Gesetzes zur Sicherstellung der dauerhaften finanziellen Leistungsfähigkeit konsolidierungsbedürftiger Kommunen1434
Vorhaben der MHI Naturstein GmbH; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG1434
Vorhaben der Evonik Operations GmbH; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG1435
Anerkennung der Stiftung Carrion Holdings MMXX mit Sitz in Babenhausen als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts1435
GIESSEN
Vorhaben der Fritz Winter Eisengießerei GmbH & Co. KG1435
Vorhaben der Gemeinde Rabenau, Kreis Gießen; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 UVPG1436
KASSEL
Bestellung zum bevollmächtigten Bezirksschornsteinfeger1436
Hessen Mobil – Straßen- und Verkehrsmanagement
BAB A 3; Tank- und Rastanlage Bad Camberg Ost: Neubau einer Kompaktanlage inklusive Abbruch der bestehenden Tankanlage und des Rasthauses; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG1437
Öffentlicher Anzeiger
Öffentlicher Anzeiger1438
Andere Behörden und Körperschaften
Landeswohlfahrtsverband Hessen, Kassel; 39. Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses der XVI. Verbandsversammlung1439
Landeswohlfahrtsverband Hessen, Kassel; 20. Sitzung des Hauptausschusses der XVI. Verbandsversammlung1439
Stellenausschreibungen
Stellenausschreibungen1441
metis