Inhalt Ausgabe Nr. 03/2017

Amtlicher TeilSeite
Hessisches Ministerium der Finanzen
Anpassung des Basiszinssatzes des Bürgerlichen Gesetzbuches zum 1.1.2017; Erhebung von Verzugszinsen (VV zu § 34 LHO)82
Hessisches Kultusministerium
Genehmigung des Diözesankirchensteuerbeschlusses für das Bistum Limburg (hessischer Anteil) für das Rechnungsjahr (Kalenderjahr) 201782
Genehmigung der Steuerbeschlüsse der Kirchengemeinden des Bistums Limburg (hessischer Anteil) für das Rechnungsjahr (Kalenderjahr) 201782
Genehmigung des Landeskirchensteuerbeschlusses der Evangelischen Kirche in Hessen und Nassau für das Jahr 201783
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung
Verordnung über die Anerkennung als Kur-, Erholungs- oder Tourismusort; Veröffentlichung der Begriffsbestimmungen/Qualitätsstandards83
Regierungspräsidien
DARMSTADT
Vorhaben der Entega Regenerativ GmbH, 64293 Darmstadt; Bekanntmachung über die Erteilung einer Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz132
Vorhaben der Firma ESWE Taunuswind GmbH, Wiesbaden: Errichtung und Betrieb von zehn Windenergieanlagen vom Typ Enercon E-115 mit einer Leistung von je 3,0 MW auf der Hohen Wurzel. Standorte der Anlagen: Landeshauptstadt Wiesbaden, Gemarkung Dotzheim; Stadt Taunusstein, Gemarkungen Bleidenstadt und Seitzenhahn; Bekanntmachung über die Ablehnung eines Antrags auf Erteilung von Genehmigungen nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz132
Vorhaben der Firma ABO Wind AG; Bekanntmachung über die Ablehnung des Antrags nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz133
Vorhaben: Errichtung und Betrieb von drei Windenergieanlagen in 63688 Gedern Gemarkung Wenings, Vorhabensträgerin: Öko-Aktiv Beteiligungs-GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Herrn Carlos Merz, Im Bangert 1, 65606 Villmar-Weyer; Bekanntmachung über die Erteilung eines Genehmigungsbescheides nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz133
Vorhaben der Springer Wind GmbH & Co. KG, Am Windpark 1, 65321 Heidenrod-Kemel; Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG134
Vorhaben der Firma Merck KGaA; Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG134
Anerkennung der LOTUS-Stiftung zur Förderung des Wahren – Guten – Schönen, Sitz Kronberg im Taunus als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts134
Anerkennung der Stiftung Lebensraum Rheingau-Taunus mit Sitz in Eltville am Rhein als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts134
Anerkennung der Stiftung „Förderung der allgemeinen Erwachsenenbildung sowie der politischen (Willens-)Bildung“ als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts135
GIESSEN
Vorhaben der Firma Windpark Rauschenberg GmbH; Bekanntmachung über die Erteilung einer Änderungsgenehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz135
Vorhaben der BürgerWind Gladenbach GmbH; Bekanntmachung über die Erteilung einer Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz135
Vorhaben der ABO Wind AG; Bekanntmachung über die Erteilung einer Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz136
Vorhaben der Firma Juwi Energieprojekte GmbH; Bekanntmachung über die Erteilung einer Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz137
Vorhaben der Windpark Kuhbett GmbH & Co. KG; Bekanntmachung über die Erteilung einer Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz138
Vorhaben der Ovag Energie AG und Bohn AG; Bekanntmachung über die Erteilung einer Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz139
Vorhaben der Enertrag Windfeld Westerwald GmbH & Co. KG; Bekanntmachung über die Erteilung einer Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz140
Vorhaben der Sarval GmbH, Waldstraße 73, 36318 Schwalmtal-Hopfgarten; Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG140
Vorhaben der juwi Energieprojekte GmbH, Energie-Allee 1, 55286 Wörrstadt;Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG141
Vorhaben der Stadt Stadtallendorf zur Herstellung der linearen Durchgängigkeit am Wehr der ehemaligen „Daußmühle“ an der Klein in Stadtallendorf, Flur 6, Flurstücke 133/7 und 195, Gemarkung Niederklein; Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG141
KASSEL
Vorhaben der Projektentwicklung Helsen GbR, Voßkamp 7, 34454 Bad Arolsen-Helsen; Bekanntmachung über die Erteilung einer Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz141
Vorhaben der Projektentwicklung Helsen GbR, Voßkamp 7, 34454 Bad Arolsen-Helsen; Bekanntmachung über die Erteilung einer Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz141
Vorhaben der TECLAC Werner GmbH; Bekanntmachung über die Erteilung einer Teilgenehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz142
Vorhaben der Enercon GmbH; Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG142
Buchbesprechungen
Buchbesprechungen143
Öffentlicher Anzeiger
Öffentlicher Anzeiger144
Andere Behörden und Körperschaften
Zweckverband für Tierkörperbeseitigung Hessen-Süd; Verbandssatzung145
Hessischer Rundfunk, Frankfurt am Main; Satzung über das Verfahren zur Leistung der Rundfunkbeiträge145
Landeswohlfahrtsverband Hessen, Kassel; Öffentliche Auslegung des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017147
Wasserverband Kleebach, Gießen; 8. Nachtrag zur Verbandsatzung148
Stellenausschreibungen
Stellenausschreibungen149
metis