Inhalt Ausgabe Nr. 17/2023

Amtlicher TeilSeite
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen
Richtlinie für Härtefallhilfen für kleine und mittlere Unternehmen in der Energiekrise (Härtefallhilfen KMU Energie – Hessen)578
Bekanntmachung: Förderaufruf für eine Förderung aus dem Programm des Landes Hessen für den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) im Förderzeitraum 2021 bis 2027580
Hessisches Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Wasserrechtliche Anerkennung nach Abwassereigenkontrollverordnung (EKVO)582
Regierungspräsidien
DARMSTADT
Vorhaben der Gemeinschaftskraftwerk Hanau GmbH & Co.KG, 63450 Hanau; Bekanntmachung über die Erteilung der ersten Teilgenehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz582
Vorhaben der Infraserv GmbH & Co. Höchst KG; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG584
Vorhaben der CyrusOne Frankfurt 5 Holdings B.V., 1043AP Amsterdam – Niederlande; Errichtung und Betrieb von insgesamt 24 Notstromaggregaten zur Sicherstellung der Elektrizitätsversorgung bei Ausfall der öffentlichen Stromversorgung584
Vorhaben der INERATEC GmbH, 76187 Karlsruhe; Errichtung und des Betriebs einer Anlage zur Herstellung von 2.500 t/a Fischer-Tropsch-Produkten (Wachs und FT-Öl) aus Kohlendioxid und Wasserstoff nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG)585
Vorhaben der Kilb Vetter Entsorgung GmbH, Kelkheim (Taunus) – Biomassehof; Antrag auf Änderungsgenehmigung nach §§ 16, 10 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) einer Anlage zur sonstigen Behandlung und zeitweiligen Lagerung nicht gefährlicher Abfälle bezüglich Erhöhung der genehmigten Durchsatzmenge sowie weitere Änderungen, Stand 12.4.2023586
Anerkennung der Muhlack Foundation 2022, Sitz Frankfurt am Main, als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts587
Genehmigung der Namensänderung der „Stiftung zur Förderung der Parkinsonforschung am Hertie-Institut für klinische Hirnforschung“ in „Stiftung für Hirnforschung am HIH“587
Genehmigung der Auflösung des Schlachtviehversicherungsvereins a. G. Hombressen587
GIESSEN
Vorhaben der EAM Natur Energie GmbH, 34131 Kassel; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG587
Öffentliche Bekanntmachung nach § 12 Abs. 1 GenTVfV in Verbindung mit § 10 Abs. 7 und 8 BImSchG587
Zuständigkeitswechsel nach § 4 Satz 2 des Gesetzes zur Sicherstellung der dauerhaften finanziellen Leistungsfähigkeit konsolidierungsbedürftiger Kommunen (Schutzschirmgesetz)588
KASSEL
Vorhaben der ABO Wind AG, 65195 Wiesbaden; Bekanntmachung über die Erteilung einer Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz589
Vorhaben der Weidemann GmbH; Errichtung und Betrieb einer Teststrecke für Kraftfahrzeuge (Radlader) als ständige Anlage589
Genehmigung der Änderung und Neufassung der Stiftungsverfassung der Waldeckischen Landesbibliothek Arolsen mit Sitz in Arolsen590
Genehmigung der Änderung und Neufassung der Stiftungsverfassung der Rosemarie Wolf-Stiftung590
Genehmigung der Änderung und Neufassung der Stiftungsverfassung der Stiftung zu Gunsten der Museen in Nordhessen – Dirk und Christiane Pietzcker590
Hessisches Landesamt für Bodenmanagement und Geoinformation
Bau der gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen im Flurbereinigungsverfahren Pfungstadt (Landkreis Darmstadt-Dieburg); Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG591
Hessen Mobil – Straßen- und Verkehrsmanagement
L 3083, Errichtung eines Fahrbahnteilers zur Geschwindigkeitsreduzierung am Ortseingang von Korbach-Lengefeld im Landkreis Waldeck-Frankenberg; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG591
Hessischer Verwaltungsschulverband
Lehrgangs- und Prüfungsordnung zum Erwerb des Befähigungsnachweises nach § 10 Abs. 5 HSOG-DVO für Hilfspolizeibeamtinnen und Hilfspolizeibeamte592
Öffentlicher Anzeiger
Öffentlicher Anzeiger594
Andere Behörden und Körperschaften
Abwasserverband Christianshütte, Limburg; Änderung der Satzung595
Zweckverband Naturpark Kellerwald-Edersee, Bad Wildungen; Öffentliche Sitzung der Verbandsversammlung595
Stellenausschreibungen
Stellenausschreibungen596
metis