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STANZH 2022, 1345
Thema: Inhalt Ausgabe Nr. 49/2022
Zeitschrift: [keine Angabe]
Autor: [keine Angabe]
Rubrik: [keine Angabe]
Referenz: STANZH 2022, 1345 - 1376 (Ausgabe 49 v. 05.12.2022)

Inhalt Ausgabe Nr. 49/2022

Amtlicher Teil Seite
Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
Polizeiliche Bekanntmachung des Polizeipräsidiums Frankfurt am Main nach Nr. 43.4.2.4 VwV-HSOG; Aufforderung zur Anmeldung von Rechten an polizeilich sichergestellten Sachen 1346
Hessisches Ministerium für Wissenschaft und Kunst
Organisationserlass für das Hessische Landesarchiv 1346
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen
Bekanntmachung der ab 1.1.2023 veränderten Einkommensgrenzen nach § 5 Abs. 4 und § 26 Abs. 3 Satz 2 des Hessischen Wohnraumfördergesetzes 1347
Einleitung eines Verfahrens wegen Festlegung zu volatilen Kosten für verschiedene Aspekte des Erdgastransports („VOLKER“); § 29 Abs. 1 des Energiewirtschaftsgesetzes in Verbindung mit § 32 Abs. 1 Nr. 4a der Anreizregulierungsverordnung 1347
Der Präsident des Staatsgerichtshofs des Landes Hessen
Urteil zu den kommunalen Grundrechtsklagen von fünf hessischen Städten und Gemeinden gegen das Gesetz über das Programm „Starke Heimat Hessen“ vom 31.10.2019 1348
Regierungspräsidien
DARMSTADT
Allgemeinverfügung: Vollzug des Arzneimittelgesetzes und der Medizinischer Bedarf Versorgungssicherstellungsverordnung; Inverkehrbringen von COVID-19-Impfstoffen, Gültigkeitsdauer der bisherigen Allgemeinverfügungen für alle COVID-19-Impfstoffe 1360
Allgemeinverfügung zur Umsetzung der Bekanntmachung des Bundesministeriums für Gesundheit nach § 79 Abs. 5 des Arzneimittelgesetzes vom 18.2.2022 bezüglich des Mangels der Versorgung der Bevölkerung mit tamoxifenhaltigen Arzneimitteln; Gültigkeitsdauer der bisherigen Allgemeinverfügungen für tamoxifenhaltige Arzneimittel 1360
Vorhaben der HIM GmbH, Bereich Altlastensanierung (HIM ASG); Bekanntmachung über die Erteilung einer Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz 1361
Entsorgungsbetriebe der Landeshauptstadt Wiesbaden (ELW); Zulassung des vorzeitigen Beginns nach § 37 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes von vorbereitenden Maßnahmen zur Erweiterung der Deponie Dyckerhoffbruch um den neuen Deponieabschnitt IV – Basisabdichtung (erster Bauabschnitt) und Rodung 1361
Vorhaben der Gemeinschaftskraftwerk Hanau GmbH & Co.KG, 63450 Hanau; Projekt: Errichtung und Betrieb eines Gasmotorenheizkraftwerkes (GMHKW) in Hanau 1362
Vorhaben der Kilb Vetter Entsorgung GmbH, Kelkheim (Taunus) – Biomassehof; Antrag auf Änderungsgenehmigung nach §§ 16, 10 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes einer Anlage zur sonstigen Behandlung und zeitweiligen Lagerung nicht gefährlicher Abfälle bezüglich Erhöhung der genehmigten Durchsatzmenge sowie weitere Änderungen 1363
Antrag des Wasserverbands Nidder-Seemenbach, Friedberg (Hessen), auf funktionalen Umbau der Hochwasserentlastungsanlage des Hochwasserrückhaltebeckens Düdelsheim; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG 1365
Vorhaben der Firma Baurek GmbH; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG 1366
Vorhaben der Firma Logwin Solutions Deutschland GmbH in Heppenheim zur Erhöhung der Lagermengen des Gefahrstofflagers; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG 1366
Vorhaben der Gemeinde Fürth im Odenwald; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG 1366
Anerkennung der Stefan-Walter-Stiftung, Sitz Darmstadt, als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts 1366
Anerkennung der Steier Familienstiftung, Sitz Darmstadt, als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts 1367
Anerkennung der Lemperle Stiftung mit Sitz in Kelkheim (Taunus) als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts 1367
Anerkennung IFRS Foundation (ISSB) Frankfurt mit Sitz in Frankfurt am Main als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts 1367
Anerkennung der Andreas Biermann Stiftung, Sitz Bad Vilbel, als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts 1367
GIESSEN
Vorhaben der Schunk Kohlenstofftechnik GmbH; Bekanntmachung über die Erteilung einer Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz 1367
Verfahren auf Zulassung einer Wasserkraftanlage und Fischaufstiegsanlage an der Ohm im Gebiet der Stadt Kirchhain, Gemarkung Betziesdorf; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG 1368
KASSEL
Genehmigung der Änderung und Neufassung der Stiftungsverfassung der Stiftung kinder- und familienfreundliches Melsungen mit Sitz in Melsungen 1369
Hessischer Verwaltungsschulverband
Jahresabschluss des Hessischen Verwaltungsschulverbandes zum 31.12.2021 1369
Öffentlicher Anzeiger
Öffentlicher Anzeiger 1370
Andere Behörden und Körperschaften
Abwasserverband Main-Taunus, Hofheim am Taunus; Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 1371
Bayerische Rechtsanwalts- und Steuerberaterversorgung, München; Bekanntmachung einer Änderung der Satzung 1372
Zweckverband Tierkörperbeseitigung Hessen-Nord, Homberg (Efze); Sitzung der Zweckverbandsversammlung 1372
Landeswohlfahrtsverband Hessen, Kassel; 6. Sitzung des Beteiligungsausschusses der XVII. Verbandsversammlung 1373
Landeswohlfahrtsverband Hessen, Kassel; 9. Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses der XVII. Verbandsversammlung 1373
Landeswohlfahrtsverband Hessen, Kassel; 5. Plenarsitzung der Verbandsversammlung 1373
Regionalverband FrankfurtRheinMain, Frankfurt am Main; 9. Sitzung des Planungsausschusses in der V. Wahlperiode 1373
Regionalverband FrankfurtRheinMain, Frankfurt am Main; 8. Sitzung der Verbandskammer in der V. Wahlperiode 1374
Stellenausschreibungen
Stellenausschreibungen 1375
gedruckt von am 06.12.2023